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Landesvorschriften und Landesrechtsprechung


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Amtliche Abkürzung:GemHVO-Kameral
Fassung vom:30.08.2012
Gültig ab:01.01.2013
Gültig bis:31.12.2019
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:2020-3-33
Landesverordnung über die Aufstellung und
Ausführung eines kameralen Haushaltsplanes der Gemeinden
(Gemeindehaushaltsverordnung-Kameral - GemHVO-Kameral)
Vom 30. August 2012

§ 11
Kostenrechnende Einrichtungen

(1) Für Einrichtungen, die in der Regel ganz oder nicht nur in geringem Umfang aus Entgelten finanziert werden (kostenrechnende Einrichtungen), sind im Verwaltungshaushalt auch

1.

angemessene Abschreibungen,

2.

eine angemessene Verzinsung des aufgewandten Kapitals

zu veranschlagen. Werden für später entstehende Kosten Gebührenanteile erhoben, sind hierfür Rückstellungen zu veranschlagen. Die Beträge nach Satz 1 Nr. 1 und 2 sowie Satz 2 sind zugleich im Einzelplan für die allgemeine Finanzwirtschaft zu vereinnahmen. Ferner sind im Verwaltungshaushalt angemessene Beträge

1.

für die Auflösung von Beiträgen und

2.

für die Auflösung von Zuschüssen und Zuweisungen

zu veranschlagen, wenn diese bei der Gebührenbemessung angesetzt werden. Die Beträge nach Satz 4 Nr. 1 und 2 sind zugleich im Einzelplan für die allgemeine Finanzwirtschaft zu verausgaben.

(2) Bei der Verzinsung des aufgewandten Kapitals bleibt der aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten sowie aus Zuweisungen und Zuschüssen aufgebrachte Kapitalanteil außer Betracht, soweit die Zuweisungen und Zuschüsse nicht bei der Gebührenbemessung aufgelöst worden sind.

(3) Andere Abschnitte und Unterabschnitte können wie kostenrechnende Einrichtungen geführt werden. Einrichtungen, die als Hilfsbetriebe ausschließlich der Deckung des Eigenbedarfs der Gemeinde dienen, sind wie kostenrechnende Einrichtungen zu führen.

(4) Angemessene Abschreibungen sind zu veranschlagen für

1.

Kinder- und Jugendeinrichtungen,

2.

Schulen,

3.

Wohnbauten,

4.

sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude,

5.

Brücken und Tunnel,

6.

Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen,

7.

Straßennetze mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen,

8.

sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens und

9.

Bauten auf fremdem Grund und Boden,

soweit sie nicht nach den Absätzen 1 oder 3 als kostenrechnende Einrichtungen oder wie kostenrechnende Einrichtungen geführt werden. Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend. Für die Ermittlung der Abschreibungen gelten die §§ 41 und 43 der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik vom 30. August 2012 (GVOBl. Schl.-H. S. 646) entsprechend.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=GemHVO+SH+%C2%A7+11&psml=bsshoprod.psml&max=true


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