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Gericht:Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht 6. Zivilsenat
Entscheidungsdatum:09.07.2009
Aktenzeichen:6 W 12/09
ECLI:ECLI:DE:OLGSH:2009:0709.6W12.09.0A
Dokumenttyp:Beschluss
Quelle:juris Logo
Norm:§ 3 ZPO

Streitwertfestsetzung: Wertbemessung für einen Unterlassungsanspruch wegen Urheberrechtsverletzung

Leitsatz

Bei dem nach § 3 ZPO festzusetzenden Streitwert in einem Verfahren betreffend einen Unterlassungsanspruch wegen Urheberrechtsverletzung (Nutzung von Teilen einer Kartographie der Klägerin im Internet durch den Beklagten) sind Art und Umfang der Verletzung des geschützten Rechts sowie das wirtschaftliche Interesse des Urheberrechtsinhabers zu berücksichtigen. Ein höherer Streitwert lässt sich dagegen nicht mit präventiven Gesichtspunkten – Abschreckung zur Verhinderung von Nachahmung – rechtfertigen.

 


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