Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Logo der Landesregierung Schleswig-Holstein - Zum Landesportal (Öffnet im neuen Fenster)

Landesvorschriften und Landesrechtsprechung


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Dokumentansicht maximierenStandardansicht wiederherstellen
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:SHBeamtVG
Fassung vom:01.09.2020
Gültig ab:25.09.2020
Gültig bis:31.12.2020
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:2032-22
Gesetz des Landes Schleswig-Holstein über die
Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter
(Beamtenversorgungsgesetz Schleswig-Holstein - SHBeamtVG)
Vom 26. Januar 2012*
Inhaltsübersicht:
Abschnitt I
Allgemeine Vorschriften
§ 1Geltungsbereich
§ 2Arten der Versorgung
§ 3Regelung durch Gesetz
Abschnitt II
Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag
§ 4Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts
§ 5Ruhegehaltfähige Dienstbezüge
§ 6Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit
§ 7Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit
§ 8Berufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten
§ 9Nichtberufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten
§ 10Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst
§ 11Sonstige Zeiten
§ 12Ausbildungszeiten
§ 13Nicht zu berücksichtigende Zeiten
§ 14Zeiten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
§ 15Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung
§ 16Höhe des Ruhegehalts
§ 17Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes
§ 18Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamtinnen und Beamte auf Lebenszeit und auf Probe
§ 19Beamtinnen und Beamte auf Probe in leitender Funktion
Abschnitt III
Hinterbliebenenversorgung
§ 20Allgemeines
§ 21Bezüge für den Sterbemonat
§ 22Sterbegeld
§ 23Witwen- und Witwergeld
§ 24Höhe des Witwen- oder Witwergeldes
§ 25Witwen- oder Witwerabfindung
§ 26Unterhaltsbeitrag für nicht witwengeldberechtigte Witwen und frühere Ehefrauen sowie für nicht witwergeldberechtigte Witwer und frühere Ehemänner
§ 27Waisengeld
§ 28Höhe des Waisengeldes
§ 29Zusammentreffen von Witwen- oder Witwergeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen
§ 30Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von Beamtinnen und Beamten auf Lebenszeit und auf Probe
§ 31Beginn der Zahlungen
Abschnitt IV
Bezüge bei Verschollenheit
§ 32Zahlung der Bezüge
Abschnitt V
Unfallfürsorge
§ 33Allgemeines
§ 34Dienstunfall
§ 35Einsatzversorgung
§ 36Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen
§ 37Heilverfahren
§ 38Pflegekosten und Hilflosigkeitszuschlag
§ 39Unfallausgleich
§ 40Unfallruhegehalt
§ 41Erhöhtes Unfallruhegehalt
§ 42Unterhaltsbeitrag für frühere Beamtinnen und Beamte und frühere Ruhestandsbeamtinnen und -beamte
§ 43Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes
§ 44Unfall-Hinterbliebenenversorgung
§ 45Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie
§ 46Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
§ 47Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung
§ 48Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung
§ 49Schadensausgleich in besonderen Fällen
§ 50Nichtgewährung von Unfallfürsorge
§ 51Meldung und Untersuchungsverfahren
§ 51aMeldung von Dienstunfalldaten
§ 52Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche
Abschnitt VI
Übergangsgeld, Ausgleich
§ 53Übergangsgeld
§ 54Übergangsgeld für entlassene politische Beamtinnen und Beamte
§ 55Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen
Abschnitt VII
Gemeinsame Vorschriften
§ 56Zahlung der Versorgungsbezüge und Versorgungsauskunft
§ 57Familienzuschlag und Ausgleichsbetrag
§ 58Kindererziehungs- und Kindererziehungsergänzungszuschlag
§ 59Kinderzuschlag zum Witwen- und Witwergeld
§ 60Pflege- und Kinderpflegeergänzungszuschlag
§ 61Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen
§ 62Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 63Rückforderung von Versorgungsbezügen
§ 64Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen
§ 65Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge
§ 66Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten
§ 67Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischenstaatlicher und überstaatlicher Verwendung
§ 68Kürzung der Versorgungsbezüge nach der Ehescheidung
§ 69Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge
§ 70Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung
§ 71Erlöschen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung
§ 72Erlöschen der Witwen-, Witwer- und Waisenversorgung
§ 73Anzeigepflicht
§ 74Anwendungsbereich
Abschnitt VIII
Sondervorschriften
§ 75Entzug von Hinterbliebenenversorgung
§ 76Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge
Abschnitt IX
Versorgung besonderer Beamtengruppen
§ 77Beamtinnen und Beamte auf Zeit
§ 78Wissenschaftliches und künstlerisches Personal sowie hauptberufliches Leitungspersonal an Hochschulen im Beamtenverhältnis
§ 79Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte
Abschnitt X
Anpassung der Versorgungsbezüge
§ 80Allgemeine Anpassung
§ 80aErhöhung der Versorgungsbezüge
Abschnitt XI
Versorgungslastenbeteiligung früherer Dienstherren
§ 81Verteilung der Versorgungslasten bei erneuter Berufung in ein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
Abschnitt XII
Übergangsvorschriften für vorhandene Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger sowie Versorgungsfälle ab 1. März 2012
§ 82Vorhandene Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger
§ 83Vorhandene aktive Beamtinnen und Beamte
§ 84Ruhegehaltssatz für am 31. Dezember 1991 und am 1. März 2012 vorhandene Beamtinnen und Beamte
§ 85Erneute Berufung in das Beamtenverhältnis
§ 86Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer, Wissenschaftliche Assistentinnen und Assistenten sowie Lektorinnen und Lektoren
§ 87Übergangsregelung für die Verminderung der Berücksichtigung von Hochschulausbildungszeiten
§ 88Übergangsregelung zur Anhebung des Ruhestandseintrittsalters
Abschnitt XIII
Schlussvorschriften
§ 89Allgemeine Verwaltungsvorschriften
§ 90(aufgehoben)
§ 91Verwendung von Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
Verkündet als Artikel 3 des Gesetzes zur Neuregelung des Besoldungs- und Beamtenversorgungsrechts in Schleswig-Holstein vom 26. Januar 2012 (GVOBl. S. 153, 219)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=BeamtVG+SH+Inhaltsverzeichnis&psml=bsshoprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm