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Landesvorschriften und Landesrechtsprechung


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Inhalt
Aktuelle Gesamtausgabe
juris-Abkürzung:DenkListV SH
Ausfertigungsdatum:10.06.2015
Gültig ab:01.07.2015
Gültig bis:30.06.2020
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Fundstelle:GVOBl. 2015, 157
Gliederungs-Nr:224-11-6
Landesverordnung
über die Denkmallisten für Kulturdenkmale
Vom 10. Juni 2015
Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 01.07.2015 bis 30.06.2020

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Aufgrund § 8 Absatz 2 Satz 4 und § 9 Absatz 2 Satz 3 des Denkmalschutzgesetzes vom 30. Dezember 2014 (GVOBl. Schl.-H. 2015 S. 2) verordnet das Ministerium für Justiz, Kultur und Europa:

§ 1
Zuständigkeit

Die oberen Denkmalschutzbehörden (§ 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Denkmalschutzgesetz) führen die Denkmallisten der unbeweglichen Kulturdenkmale und die Denkmallisten der beweglichen Kulturdenkmale tagesaktuell für ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich (§ 8 Absatz 1 Satz 6, § 9 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 Denkmalschutzgesetz).

§ 2
Denkmalliste der unbeweglichen Kulturdenkmale

(1) Für die Denkmalliste der unbeweglichen Kulturdenkmale nach § 8 Denkmalschutzgesetz sind die folgenden Daten zu verarbeiten:

1.

die Bezeichnung des Kulturdenkmals,

2.

seine Objektnummer,

3.

die Beschreibung der wesentlichen Merkmale des Kulturdenkmals einschließlich des Zubehörs und der Ausstattung, soweit vorhanden,

4.

die Begründung des Denkmalwertes,

5.

die Bezeichnung des Umfangs des Denkmalschutzes,

6.

die Bezeichnung des Ortes, an dem sich das Kulturdenkmal befindet (Anschrift oder Koordinatenbezeichnungen, gegebenenfalls auch Darstellung in digitalen Karten),

7.

die Grundbuchbezeichnung, sofern sie noch nicht in einer Datenbank erfasst oder ihre Verarbeitung notwendig ist,

8.

die Angabe der zuständigen unteren Denkmalschutzbehörde,

9.

die Namen und Anschriften der Eigentümerinnen und Eigentümer, sofern sie noch nicht in einer Datenbank erfasst sind,

10.

der Tag, an dem das Kulturdenkmal in die Liste aufgenommen wurde, und der Tag einer Veränderung (Aktualisierung) oder Löschung,

11.

bei Grundbucheintragung der Beschränkung der wirtschaftlichen Nutzung gemäß § 17 Absatz 5 Satz 3 Denkmalschutzgesetz der Tag des Eintragungsersuchens und der Eintragung ins Grundbuch.

(2) Bei der Festlegung einer Schutzzone sind nach § 10 Absatz 4 Denkmalschutzgesetz in der Denkmalliste der unbeweglichen Kulturdenkmale folgende Daten zu vermerken:

1.

die Bezeichnung der Schutzzone,

2.

die Beschreibung der wesentlich für die Erkenntnisse und Bewertung erforderlichen Merkmale der Schutzzone (Ausmaß und Bestandteile),

3.

die Beschreibung des Schutzzieles und des Schutzzweckes,

4.

die Kommunen und unteren Denkmalschutzbehörden, in deren Zuständigkeitsbereich die Schutzzone liegt,

5.

den Hinweis auf die Veröffentlichung der jeweiligen Verordnung.

(3) Die Denkmalliste nach Absatz 1 gliedert sich in

1.

Schutzzonen

a)

Denkmalbereiche,

b)

Grabungsschutzgebiete,

c)

Welterbestätten mit Pufferzonen,

2.

Archäologische Denkmale,

3.

Baudenkmale

a)

Sachgesamtheiten,

b)

Mehrheit von baulichen Anlagen,

c)

Bauliche Anlagen,

d)

Teile von baulichen Anlagen,

4.

Gründenkmale (von Menschen gestaltete Garten- und Landschaftsteile),

5.

Sonstige Kulturdenkmale.


§ 3
Denkmalliste der beweglichen Kulturdenkmale

Für die Denkmalliste nach § 9 Absatz 1 Denkmalschutzgesetz sind die folgenden Daten zu verarbeiten:

1.

die Angaben nach § 2 Absatz 1 Nummer 1 bis 6, 8 bis 9, den unbeweglichen Kulturdenkmalen entsprechend,

2.

der Hinweis auf die Verfügung, mit der die Eintragung des Kulturdenkmals in die Denkmalliste oder ihre Veränderung oder Löschung angeordnet wird.


§ 4
Aktualisierung überführter Angaben

Angaben zu Denkmalen, die gemäß § 24 Denkmalschutzgesetz in die Denkmalliste überführt worden sind, werden in ihrer Veröffentlichung gemäß § 5 laufend ergänzt und angepasst.

§ 5
Veröffentlichungspflicht

Für unbewegliche Kulturdenkmale sind die Angaben gemäß § 2 Absatz 1 Nummer 1 bis 6 an geeigneter Stelle zu veröffentlichen (§ 8 Absatz 2 Satz 1 und 3 Denkmalschutzgesetz). Sie sind einmal im Jahr zu einem vorher bekanntgegebenen Stichtag zu aktualisieren. Sie sind den unteren Denkmalschutzbehörden mindestens einmal im Quartal zur Kenntnis zu geben. Angaben zu Zubehör und Ausstattung gemäß § 2 Absatz 1 Nummer 3 können hiervon ausgenommen werden. Angaben zu beweglichen Kulturdenkmalen werden nur auf Antrag der Eigentümerinnen und Eigentümer im Umfang der § 3 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 Nummer 1 bis 5 veröffentlicht.

§ 6
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2015 in Kraft. Sie tritt mit Ablauf des 30. Juni 2020 außer Kraft.

Die vorstehende Verordnung wird hiermit ausgefertigt und ist zu verkünden.

Kiel, 10. Juni 2015

Anke Spoorendonk
Ministerin
für Justiz, Kultur und Europa