Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Logo der Landesregierung Schleswig-Holstein - Zum Landesportal (Öffnet im neuen Fenster)

Landesvorschriften und Landesrechtsprechung


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Dokumentansicht maximierenStandardansicht wiederherstellen
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
juris-Abkürzung:HgEstG SH
Fassung vom:07.12.1959 Fassungen
Textnachweis ab:01.01.2003
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:611-7
Gesetz zur Erhebung einer Einfuhrsteuer auf der Insel Helgoland
Vom 7. Dezember 1959

§ 5
Steuersätze

(1) Die Steuersätze werden vom Innenministerium im Einvernehmen mit dem Finanzministerium nach Anhörung der Gemeinde Helgoland durch Steuerordnung festgesetzt. Sie dürfen den jeweiligen Höchstsatz der Verbrauchssteuersätze, denen die steuerpflichtigen Waren bei der Einfuhr in den Geltungsbereich der Verbrauchssteuergesetze mit Ausnahme der Zollausschüsse unterliegen, nicht übersteigen.

(2) Die Steuerordnung kann vorsehen, daß solche Waren nachzuversteuern sind, die sich am Tage des Inkrafttretens dieses Gesetzes auf der Insel Helgoland im Besitz von Händlern, Wirten, Fremdenheimen, Konsumvereinen, Kasinos und ähnlichen Vereinigungen befinden.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=HgEstG+SH+%C2%A7+5&psml=bsshoprod.psml&max=true