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Landesvorschriften und Landesrechtsprechung


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Amtliche Abkürzung:KiTaG
Fassung vom:12.12.1991 Fassungen
Textnachweis ab:01.01.2003
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:850-1
Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen
(Kindertagesstättengesetz - KiTaG)
Vom 12.12.1991
§ 11
Schutz von Kindern in Kindertageseinrichtungen

(1) Der Träger einer Kindertageseinrichtung bedarf für den Betrieb der Einrichtung einer Erlaubnis. Für die Erteilung der Erlaubnis sowie für die Aufsicht sind nach §§ 45 bis 48 SGB VIII die Landrätinnen oder Landräte zuständig, soweit die Kreise nicht Träger der Einrichtung sind. Im übrigen ist das Landesjugendamt zuständig. Es ist zugleich obere Aufsichtsbehörde.

(2) Der Träger einer Kindertageseinrichtung hat der für die Erteilung der Erlaubnis zuständigen Behörde die nach § 47 SGB VIII erforderlichen Angaben zu machen.

(3) Die Erlaubnis ist zurückzunehmen, wenn bekannt wird, daß bei ihrer Erteilung Versagungsgründe nach § 45 Abs. 2 SGB VIII vorlagen oder das Wohl des Kindes in sonstiger Weise gefährdet und der Träger der Kindertageseinrichtung nicht bereit oder in der Lage war, Abhilfe zu schaffen.

(4) Die Erlaubnis ist zu widerrufen, wenn nachträglich Tatsachen eintreten, die die Versagung der Erlaubnis nach § 45 Abs. 2 SGB VIII rechtfertigen würden oder durch die in sonstiger Weise das Wohl des Kindes gefährdet ist und der Träger der Kindertageseinrichtung nicht bereit oder in der Lage ist, Abhilfe zu schaffen.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=KTagStG+SH+%C2%A7+11&psml=bsshoprod.psml&max=true


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