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Hinweis

Das Landesrecht Schleswig-Holstein enthält alle geltenden Gesetze, Landesverordnungen und die veröffentlichten Verwaltungsvorschriften des Landes Schleswig-Holstein sowie veröffentlichungswürdige Entscheidungen der Gerichte des Landes.
Das Landesrecht Schleswig-Holstein enthält daneben auch kommunale Normen.
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Alle Vorschriften sind im aktuellen Stand in konsolidierter Fassung aufrufbar, d. h. Änderungen werden in bestehende Vorschriften eingearbeitet. Die Einstellung der Vorschriften und die Konsolidierung erfolgt regelmäßig innerhalb von ein bis zwei Wochen nach der amtlichen Verkündung im jeweiligen Verkündungsblatt. Eine Abbildung des amtlichen Verkündungstextes erfolgt daher nicht.

Sie können in dem Bestand im Volltext und mit wichtigen Angaben (z.B. Titel einer Vorschrift, Aktenzeichen eines Urteils) suchen. Daneben bestehen zu einzelnen Inhalten weitere Zugangsmöglichkeiten.

Die nicht gewerbliche Nutzung der Entscheidungen der Gerichte des Landes - das heißt die Verwendung für den privaten Gebrauch - ist kostenfrei (§ 4 Absatz 7 Justizverwaltungskostenordnung - JVKostO). Soweit einzelne Gerichtsentscheidungen redaktionell aufbereitet sind - zum Beispiel durch Leitsätze oder Schlagworte - sind diese redaktionellen Bestandteile urheberrechtlich geschützt. Wiederholte und systematische Abrufe, Vervielfältigungen, Verbreitungen oder öffentliche Wiedergaben von Einzelentscheidungen auch zum Zwecke der Aufbau gewerblicher Datenbanken oder zum Zwecke des Weiterverkaufs sind in jedem Falle untersagt.

Kommunale Normen:

Unter dem Menüpunkt „Ortsrecht“ finden Sie zukünftig einen neu gestalteten Bereich, in dem die schleswig-holsteinischen Kommunen ihr jeweils geltendes Ortsrecht zur Verfügung stellen können. Dahinter verbirgt sich das „Kommunale Recht Schleswig-Holstein“ (KSH-Recht), eine Ergänzung des Basisdienstes Zuständigkeitsfinder (ZuFiSH). Nähere Informationen zum KSH-Recht finden Sie unter www.musterstadt.zufish.de.

Das „KSH-Recht“ befindet sich zurzeit im Aufbau und in der Evaluationsphase. Daher stehen derzeit erst wenige Rechtstexte zur Verfügung. Auch die eine oder andere Formatierung ist sicher noch zu verbessern. Daran wird kontinuierlich gearbeitet und wir hoffen, Ihnen nach und nach einen informativen Pool an kommunalen Rechtstexten anbieten zu können, den Sie genauso komfortabel nutzen können wie Sie es aus dem Landesrecht schon gewohnt sind.

Hinweis:

Das Ministerium für Justiz, Kultur und Europa (MJKE) und die juris GmbH nehmen keine Beratung zur Interpretation oder Verwendung der in diesem Dienst verfügbaren Informationen vor. Es erfolgt keine Rechtsberatung. Rechtliche Ratschläge oder Rechtsauskünfte sind den Angehörigen der rechtsberatenden Berufe vorbehalten.

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