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juris-Abkürzung:ÖPNVFinV SH 2018
Fassung vom:13.11.2019
Gültig ab:31.12.2019
Gültig bis:31.12.2020
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:940-1-1
Landesverordnung über die Finanzierung
des öffentlichen Personennahverkehrs mit Bussen und U-Bahnen
Vom 29. März 2018

§ 2
Verteilungsschlüssel und Auszahlung

(1) Die ÖPNV-Mittel werden in eine feste Schlüsselzuweisung und eine variable Schlüsselzuweisung wie folgt aufgeteilt:

 

2018

2019

2020

feste Zuweisung

57.840.526,00 €

57.840.526,00 €

57.840.526,00 €

variable Zuweisung

5.090.000,00 €

5.718.641,47 €

6.358.598,48 €

(2) Die Verteilung auf die AT erfolgt für die feste Schlüsselzuweisung gemäß Anlage 1 und für die variable Schlüsselzuweisung gemäß Anlage 2 .

(3) Die den AT zustehenden Mittel werden jährlich in zwei Raten ausgezahlt. Zum 1. April eines jeden Jahres erhalten die AT die erste Hälfte der festen Schlüsselzuweisung gemäß Anlage 1 . Zum 1. Oktober eines jeden Jahres erhalten die AT die zweite Hälfte der festen Schlüsselzuweisung sowie die variable Schlüsselzuweisung gemäß Anlage 2 .

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=%C3%96PNVFinV+SH+%C2%A7+2&psml=bsshoprod.psml&max=true


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