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Einzelnorm
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juris-Abkürzung:Art91cGGAStVtr SH
Fassung vom:21.03.2019
Gültig ab:01.10.2019
Dokumenttyp: Staatsvertrag
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:206-1
Vertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats
und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie
in den Verwaltungen von Bund und Ländern
- Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG (IT-Staatsvertrag)
Inhaltsübersicht
Präambel
Abschnitt I
Der IT-Planungsrat
§ 1 Einrichtung, Aufgaben, Beschlussfassung
Abschnitt II
Gemeinsame Standards und Sicherheitsanforderungen, Informationsaustausch
§ 2 Festlegung von IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards
§ 3 Aufgaben im Bereich Verbindungsnetz
§ 4 Informationsaustausch
Abschnitt III
Gemeinsame Einrichtung zur Unterstützung des IT-Planungsrats
§ 5 Errichtung und Aufgaben
§ 6 Trägerschaft, Dienstherrnfähigkeit, anwendbares Recht
§ 7 Organe
§ 8 Aufsicht
§ 9 Finanzierung
§ 10 Unzulässigkeit eines Insolvenzverfahrens
Abschnitt IV
Schlussbestimmungen
§ 11 Änderung, Kündigung
§ 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Übergangsregelung

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=Art91cGGAStVtr+SH+Inhaltsverzeichnis&psml=bsshoprod.psml&max=true


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