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juris-Abkürzung:BahnEinhG SH 1971
Fassung vom:16.01.2019
Gültig ab:22.02.2019
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:930-1
Gesetz über die Bahneinheiten
Vom 19. August 1895, i.d.F.d.B.v. 31.12.1971 *)

§ 10

(1) Die Einrichtung der Bahngrundbücher bestimmt sich nach den Anordnungen des Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung, soweit sie nicht in diesem Gesetze geregelt ist.

(2) Jede Bahneinheit erhält ein Grundbuchblatt. Die Vorschriften der §§ 3 bis 5 der Grundbuchordnung finden entsprechende Anwendung.

(3) Jedes Grundbuchblatt erhält einen besonderen Abschnitt für die in diesem Gesetze vorgeschriebenen Angaben über den Bestand der Bahneinheit (Titel).

(4) Die Eintragung der Bahn erfolgt in dem Bahngrundbuche des Amtsgerichts, in dessen Bezirk die Hauptverwaltung des Bahnunternehmens ihren Sitz hat. Befindet sich der Sitz der Hauptverwaltung nicht innerhalb des Landes Schleswig-Holstein, so wird das zur Führung des Bahngrundbuchs zuständige Amtsgericht durch das Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung bestimmt.

Fußnoten ausblendenFußnoten

*)
Anlage zum Ges. v. 5.4.1971, GVOBl. 1971 S. 182.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=BahnEinhG+SH+%C2%A7+10&psml=bsshoprod.psml&max=true


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