Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Logo der Landesregierung Schleswig-Holstein - Zum Landesportal (Öffnet im neuen Fenster)

Landesvorschriften und Landesrechtsprechung


Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:SHBesG
Fassung vom:29.05.2019
Gültig ab:01.01.2019
Gültig bis:31.12.2019
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:2032-20
Gesetz des Landes Schleswig-Holstein über die Besoldung
der Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter
(Besoldungsgesetz Schleswig-Holstein - SHBesG)
Vom 26. Januar 2012 *
Inhaltsübersicht:
Abschnitt I
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Besoldung
§ 3 Regelung durch Gesetz
§ 4 Anspruch auf Besoldung
§ 5 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit
§ 6 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 7 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 8 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 9 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
§ 9a Zuschlag bei Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand
§ 10 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 11 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 12 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 13 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
§ 14 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 15 Rückforderung von Bezügen
§ 16 Verjährung von Ansprüchen
§ 17 Anpassung der Besoldung
§ 17a Anpassung der Besoldung 2019
§ 17b Einmalzahlung 2019
§ 18 Versorgungsrücklage
§ 19 Aufwandsentschädigungen und sonstige Geldzuwendungen
§ 20 Zahlungsweise
Abschnitt II
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Grundsätze
§ 21 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 22 Bestimmung des Grundgehaltes nach dem Amt
Unterabschnitt 2
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnung A und B
§ 23 Besoldungsordnungen A und B
§ 24 Hauptamtliche Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit der Gemeinden, Ämter und Kreise
§ 25 Einstiegsämter für Beamtinnen und Beamte
§ 26 Beförderungsämter
§ 27 Obergrenzen für Beförderungsämter
§ 28 Bemessung des Grundgehaltes
§ 29 Öffentlich-rechtliche Dienstherren
§ 30 Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten
Unterabschnitt 3
Vorschriften für Professorinnen und Professoren sowie hauptberufliche Leiterinnen, Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
§ 31 Besoldungsordnung W
§ 32 Leistungsbezüge
§ 33 Berufungs- und Bleibeleistungsbezüge
§ 34 Besondere Leistungsbezüge
§ 35 Funktionsleistungsbezüge
§ 36 Ruhegehaltfähigkeit der Leistungsbezüge
§ 37 Forschungs-, Lehr- und Transferzulagen
§ 38 Verordnungsermächtigung
§ 39 Übergangsvorschrift für vorhandene Ämter der Bundesbesoldungsordnung C in der bis zum 22. Februar 2002 geltenden Fassung
§ 39a Anrechnungs- und Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Änderung des Besoldungsgesetzes Schleswig-Holstein - strukturelle Änderung der Besoldung von Professorinnen und Professoren vom 14. Juni 2013
Unterabschnitt 4
Vorschriften für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
§ 40 Besoldungsordnung R
§ 41 Bemessung des Grundgehaltes
Unterabschnitt 5
Vorschriften für den Bereich der Sozialversicherung
§ 42 Besondere Vorschriften für den Bereich der Sozialversicherung
Abschnitt III
Familienzuschlag
§ 43 Grundlage des Familienzuschlages
§ 44 Stufen des Familienzuschlages
§ 45 Änderung des Familienzuschlages
Abschnitt IV
Zulagen, Vergütungen
Unterabschnitt 1
Zulagen
§ 46 Allgemeine Vorschriften zu Amtszulagen und Stellenzulagen
§ 47 Allgemeine Stellenzulage
§ 48 Sicherheitszulage
§ 49 Zulage für Polizei und Steuerfahndung
§ 50 Feuerwehrzulage
§ 51 Zulage für Beamtinnen und Beamte bei Justizvollzugseinrichtungen, Psychiatrischen Krankenhäusern, Erziehungsanstalten und in Abschiebungshafteinrichtungen
§ 52 Zulage für Beamtinnen und Beamte mit Meisterprüfung oder Abschlussprüfung als staatlich geprüfte Technikerin oder staatlich geprüfter Techniker
§ 53 Zulage für Beamtinnen und Beamte der Steuerverwaltung
§ 54 Zulage für Beamtinnen und Beamte der Justizverwaltung mit herausgehobener Tätigkeit bei Gerichten und Staatsanwaltschaften
§ 55 Zulage für Professorinnen und Professoren mit mehreren Ämtern
§ 56 Zulage für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren
§ 57 Zulage für Beamtinnen und Beamte bei obersten Behörden oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes oder eines anderen Landes
§ 58 Ausgleichszulagen
§ 58a Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel
§ 59 Leistungsprämien und Leistungszulagen
§ 60 Erschwerniszulagen
§ 61 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen
Unterabschnitt 2
Vergütungen
§ 62 Mehrarbeitsvergütung
§ 63 Vergütung für die Teilnahme an Sitzungen kommunaler Vertretungskörperschaften und ihrer Ausschüsse
§ 64 Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst
§ 64a Vergütung für Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher
§ 65 Prüfungsvergütung für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren sowie wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Abschnitt V
Auslandsdienstbezüge
§ 66 Auslandsbesoldung
Abschnitt VI
Anwärterbezüge
§ 67 Anwärterbezüge
§ 68 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
§ 69 Anwärtersonderzuschläge
§ 70 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter
§ 71 Anrechnung anderer Einkünfte
§ 72 Kürzung der Anwärterbezüge
Abschnitt VII
Vermögenswirksame Leistungen
§ 73 Vermögenswirksame Leistungen
§ 74 Höhe der vermögenswirksamen Leistungen
§ 75 Konkurrenzen
§ 76 Anlage der vermögenswirksamen Leistungen
Abschnitt VIII
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 77 Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen
§ 78 Geltungsdauer von Verordnungen
§ 79 Überleitung von Ämtern
§ 80 Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 81 Künftig wegfallende Ämter
§ 82 Einweisung in eine Planstelle, Ausweisung von Planstellen
§ 83 Anlagen
Anlagen
Anlage 1 Besoldungsordnungen A und B (SHBesO A und B)
Anlage 2 Besoldungsordnung W (SHBesO W)
Anlage 3 Besoldungsordnung C kw (SHBesO C kw)
Anlage 4 Besoldungsordnung R (SHBesO R)
Anlage 5 Grundgehaltssätze der Besoldungsordnungen A, B, W, R und C kw
Anlage 6 Familienzuschlag
Anlage 7 Anwärtergrundbetrag
Anlage 8 Amtszulagen und Stellenzulagen

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Besoldungs- und Beamtenversorgungsrechts in Schleswig-Holstein vom 26. Januar 2012 (GVOBl. S. 153, 154)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=BesG+SH+Inhaltsverzeichnis&psml=bsshoprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm