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juris-Abkürzung:DenkBGrabSchGAuswV SH
Fassung vom:18.05.2020
Gültig ab:30.06.2020
Gültig bis:29.06.2025
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:224-11-5
Landesverordnung über das Verfahren zur Ausweisung von Denkmalbereichen und Grabungsschutzgebieten
Vom 10. Juni 2015

§ 1

(1) Vor Erlass einer Verordnung nach § 10 Absatz 1 Denkmalschutzgesetz ist den Kommunen, in deren Zuständigkeitsbereich der Denkmalbereich oder das Grabungsschutzgebiet liegt, sowie den zuständigen unteren Denkmalschutzbehörden ein Entwurf der Verordnung mit Begründung und Übersichtskarte zur Stellungnahme innerhalb einer angemessenen Frist, wenigstens aber sechs Wochen, zuzuleiten. Die obere Denkmalschutzbehörde prüft die fristgemäß vorgebrachten Stellungnahmen.

(2) Der Entwurf der Verordnung, seine Begründung und eine Übersichtskarte sind für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Ort und Dauer der Auslegung sind mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekannt zu machen mit dem Hinweis darauf, wo Anregungen schriftlich, zur Niederschrift oder elektronisch vorgebracht werden können. Der Verordnungsentwurf mit Begründung und Karte soll daneben in geeigneten Fällen über das Internet der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden; in diesem Fall ist die Internetadresse in die Bekanntmachung nach Satz 2 aufzunehmen.

(3) Die obere Denkmalschutzbehörde prüft die fristgemäß vorgebrachten Anregungen und führt einen Erörterungstermin durch oder teilt das Ergebnis den Beteiligten, die Stellungnahmen abgegeben haben, und der betroffenen Kommune schriftlich mit.

(4) Wird der Entwurf einer Verordnung räumlich oder sachlich erheblich erweitert, ist das Verfahren nach den Absätzen 1 bis 3 zu wiederholen.

(5) Die obere Denkmalschutzbehörde hat den Entwurf der Verordnung mit Begründung und Übersichtskarte sowie einer Übersicht der wesentlichen Anregungen und Stellungnahmen und dem dazugehörigen Votum der obersten Denkmalschutzbehörde zur Herstellung des Benehmens zuzuleiten. Der Entwurf der Verordnung mit Begründung und Übersichtskarte ist danach der zuständigen unteren Denkmalschutzbehörde sowie den betroffenen Kommunen zur Herstellung des Benehmens zuzuleiten.

(6) Die Verordnung ist nachrichtlich in der Denkmalliste zu vermerken und den zuständigen Planungs- und Bauaufsichtsbehörden mitzuteilen.

 


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