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Amtliche Abkürzung:LEisenbG
Fassung vom:16.01.2019
Gültig ab:22.02.2019
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:932-2
Eisenbahngesetz für das Land Schleswig-Holstein
(Landeseisenbahngesetz - LEisenbG)
Vom 27. Juni 1995

§ 18
Verordnungen

Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus wird durch Verordnung ermächtigt

1.

den Bau, die Ausrüstung und die Betriebsweise der Bahnen nach deren Erfordernissen der Sicherheit und des Umweltschutzes sowie nach den anerkannten Regeln der Technik,

2.

die Zulassung oder Anerkennung von Sachverständigen, technischen Überwachungsorganisationen oder sonstigen Stellen, deren Befugnisse sowie deren Überwachung,

3.

die Bestellung, Bestätigung und Prüfung von Betriebsleiterinnen und Betriebsleitern sowie deren Aufgaben und Befugnisse,

4.

die Beförderung von Personen und Gütern durch Eisenbahnverkehrsunternehmen in Übereinstimmung mit den Vorschriften des Handelsrechts,

5.

den Schutz der Anlagen und des Betriebs der Eisenbahnen gegen Störungen und Schäden,

das Unfallmeldewesen zu regeln.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=EBG+SH+%C2%A7+18&psml=bsshoprod.psml&max=true


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