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Amtliche Abkürzung:EzulVO
Fassung vom:23.10.2018
Gültig ab:31.12.2018
Gültig bis:30.12.2023
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:2032-20-4
Landesverordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen
(Erschwerniszulagenverordnung - EzulVO)
Vom 3. Dezember 2013

§ 18
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(1) Diese Verordnung tritt am ersten Tage des auf die Verkündung folgenden Monats in Kraft und tritt mit Ablauf des 30. Dezember 2023 außer Kraft.

(2) Gleichzeitig mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Erschwerniszulagenverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Dezember 1998 (BGBl. I S. 3497) *) , zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Juni 2005 (BGBl. I S. 1818), in Landesrecht übergeleitet durch Gesetz vom 12. Dezember 2008 (GVOBl. Schl.-H. S. 785), in der am 31. August 2006 geltenden Fassung außer Kraft.

Die vorstehende Verordnung wird hiermit ausgefertigt und ist zu verkünden.

Kiel, 3. Dezember 2013

Torsten Albig
Ministerpräsident

Monika Heinold
Finanzministerin

Andreas Breitner
Innenminister

Anke Spoorendonk
Ministerin
für Justiz, Kultur und Europa

Dr. Robert Habeck
Minister
für Energiewende, Landwirtschaft,
Umwelt und ländliche Räume

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
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