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Amtliche Abkürzung:FAG
Fassung vom:08.05.2020
Gültig ab:15.05.2020
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:6030-3
Gesetz über den kommunalen Finanzausgleich in Schleswig-Holstein
(Finanzausgleichsgesetz - FAG)
Vom 10. Dezember 2014*
Inhaltsübersicht:
Erster Teil
Grundsätze
§ 1Finanzierung kommunaler Aufgaben
§ 2Finanzausgleichsleistungen
Zweiter Teil
Verbundwirtschaft
§ 3Finanzausgleichsmasse
§ 4Verwendung der Finanzausgleichsmasse
Dritter Teil
Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden
§ 5Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden zum Ausgleich unterschiedlicher Steuerkraft
§ 6Ermittlung der Ausgangsmesszahl
§ 7Ermittlung der Steuerkraftmesszahl
§ 8Zuweisungen an die Gemeinde Helgoland und an die Gemeinden auf den nordfriesischen Marschinseln und Halligen
Vierter Teil
Schlüsselzuweisungen an die Kreise und
kreisfreien Städte
§ 9Schlüsselzuweisungen an die Kreise und kreisfreien Städte zum Ausgleich unterschiedlicher Umlagekraft und sozialer Lasten
Fünfter Teil
Schlüsselzuweisungen an die Zentralen Orte
§ 10Schlüsselzuweisungen an die Zentralen Orte zum Ausgleich übergemeindlicher Aufgaben
Sechster Teil
Maßnahmen zur Verbesserung der
Finanzsituation der Gemeinden und Kreise
§ 11Konsolidierungshilfen
§ 12Fehlbetragszuweisungen
Siebter Teil
Zweckzuweisungen
§ 13Sonderbedarfszuweisungen
§ 14Zuweisungen für Theater und Orchester
§ 15Zuweisungen für Straßenbau und weitere Infrastrukturlasten
§ 16Zuweisungen zur Förderung von Frauenhäusern und Frauenberatungsstellen
§ 17Zuweisungen zur Förderung des Büchereiwesens
§ 18Zuweisungen zur Förderung von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen
§ 18aZuweisungen für die Verwaltungsakademie Bordesholm
Achter Teil
Umlagen
§ 19Kreisumlage
§ 20Amtsumlage
§ 21Finanzausgleichsumlage
Neunter Teil
Leistungen außerhalb der Verbundwirtschaft
§ 22Kommunaler Investitionsfonds und weitere Finanzmittel für Infrastrukturmaßnahmen
§ 23Feuerschutzsteuer
§ 24Zuweisungen des Landes zur Förderung von freiwilligen gemeindlichen Gebietsänderungen
§ 25Zuweisungen des Landes an die Gemeinden zum Ausgleich der Belastungen aus der Neuregelung des Familienleistungsausgleichs
§ 26Zuweisungen des Landes an die Kreise und kreisfreien Städte für den Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder bis zum vollendeten dritten Lebensjahr
§ 26aZuweisungen des Landes an die Kreise und kreisfreien Städte für die Umsetzung maximaler Teilnahmebeiträge und Gebühren für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
§ 27Zuweisungen des Landes an die Kreise und kreisfreien Städte für die Sprachbildung in Kindertageseinrichtungen
§ 28Zuweisungen des Landes an die Kreise und kreisfreien Städte für Schulsozialarbeit
Zehnter Teil
Gemeinsame Vorschriften
§ 29Beirat für den kommunalen Finanzausgleich
§ 30Ermittlung der Einwohnerzahl
§ 31Begriffsbestimmungen und statistische Grundlagen
§ 32Festsetzung und Berichtigung der Schlüsselzuweisungen
§ 33Auszahlung der Schlüsselzuweisungen

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs vom 10. Dezember 2014 (GVOBl. S. 473)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=FinAusglG+SH+Inhaltsverzeichnis&psml=bsshoprod.psml&max=true


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