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Amtliche Abkürzung:FAG
Fassung vom:12.12.2018
Gültig ab:01.01.2019
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:6030-3
Gesetz über den kommunalen Finanzausgleich in Schleswig-Holstein
(Finanzausgleichsgesetz - FAG)
Vom 10. Dezember 2014 *
Inhaltsübersicht:
Erster Teil
Grundsätze
§ 1 Finanzierung kommunaler Aufgaben
§ 2 Finanzausgleichsleistungen
Zweiter Teil
Verbundwirtschaft
§ 3 Finanzausgleichsmasse
§ 4 Verwendung der Finanzausgleichsmasse
Dritter Teil
Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden
§ 5 Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden zum Ausgleich unterschiedlicher Steuerkraft
§ 6 Ermittlung der Ausgangsmesszahl
§ 7 Ermittlung der Steuerkraftmesszahl
§ 8 Zuweisungen an die Gemeinde Helgoland und an die Gemeinden auf den nordfriesischen Marschinseln und Halligen
Vierter Teil
Schlüsselzuweisungen an die Kreise und
kreisfreien Städte
§ 9 Schlüsselzuweisungen an die Kreise und kreisfreien Städte zum Ausgleich unterschiedlicher Umlagekraft und sozialer Lasten
Fünfter Teil
Schlüsselzuweisungen an die Zentralen Orte
§ 10 Schlüsselzuweisungen an die Zentralen Orte zum Ausgleich übergemeindlicher Aufgaben
Sechster Teil
Maßnahmen zur Verbesserung der
Finanzsituation der Gemeinden und Kreise
§ 11 Konsolidierungshilfen
§ 12 Fehlbetragszuweisungen
Siebter Teil
Zweckzuweisungen
§ 13 Sonderbedarfszuweisungen
§ 14 Zuweisungen für Theater und Orchester
§ 15 Zuweisungen für Straßenbau und weitere Infrastrukturlasten
§ 16 Zuweisungen zur Förderung von Frauenhäusern und Frauenberatungsstellen
§ 17 Zuweisungen zur Förderung des Büchereiwesens
§ 18 Zuweisungen zur Förderung von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen
§ 18a Zuweisungen für die Verwaltungsakademie Bordesholm
Achter Teil
Umlagen
§ 19 Kreisumlage
§ 20 Amtsumlage
§ 21 Finanzausgleichsumlage
Neunter Teil
Leistungen außerhalb der Verbundwirtschaft
§ 22 Kommunaler Investitionsfonds und weitere Finanzmittel für Infrastrukturmaßnahmen
§ 23 Feuerschutzsteuer
§ 24 Zuweisungen des Landes zur Förderung von freiwilligen gemeindlichen Gebietsänderungen
§ 25 Zuweisungen des Landes an die Gemeinden zum Ausgleich der Belastungen aus der Neuregelung des Familienleistungsausgleichs
§ 26 Zuweisungen des Landes an die Kreise und kreisfreien Städte für den Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder bis zum vollendeten dritten Lebensjahr
§ 27 Zuweisungen des Landes an die Kreise und kreisfreien Städte für die Sprachbildung in Kindertageseinrichtungen
§ 28 Zuweisungen des Landes an die Kreise und kreisfreien Städte für Schulsozialarbeit und Hortmittagessen
Zehnter Teil
Gemeinsame Vorschriften
§ 29 Beirat für den kommunalen Finanzausgleich
§ 30 Ermittlung der Einwohnerzahl
§ 31 Begriffsbestimmungen und statistische Grundlagen
§ 32 Festsetzung und Berichtigung der Schlüsselzuweisungen
§ 33 Auszahlung der Schlüsselzuweisungen

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs vom 10. Dezember 2014 (GVOBl. S. 473)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=FinAusglG+SH+Inhaltsverzeichnis&psml=bsshoprod.psml&max=true


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