Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Logo der Landesregierung Schleswig-Holstein - Zum Landesportal (Öffnet im neuen Fenster)

Landesvorschriften und Landesrechtsprechung


Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
juris-Abkürzung:GSGzustBehV SH
Fassung vom:16.01.2019
Gültig ab:22.02.2019
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:8053-0-3
Landesverordnung
zur Bestimmung der zuständigen Behörden nach dem Gerätesicherheitsgesetz
Vom 23. August 1991

§ 1

(1) Soweit in Absatz 2 nicht etwas anderes bestimmt wird, ist das Landesamt für Gesundheit und Arbeitssicherheit zuständige Behörde nach § 5 Abs. 1 Satz 1 des Gerätesicherheitsgesetzes vom 24. Juni 1968 (BGBl. I S. 717), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Februar 1986 (BGBl. I S. 265), zur Durchführung dieses Gesetzes und der aufgrund des § 4 dieses Gesetzes erlassenen Verordnungen.

(2) Das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren ist zuständige Behörde für die Anerkennung von Sachverständigen nach § 4 Abs. 1 Nr. 3 des Gerätesicherheitsgesetzes .

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=GSGzustBehV+SH+%C2%A7+1&psml=bsshoprod.psml&max=true