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Amtliche Abkürzung:HafEntsVO
Fassung vom:13.08.2018
Gültig ab:31.08.2018
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:753-2-89
Landesverordnung über die Entsorgung von Schiffsabfällen
und Ladungsrückständen in schleswig-holsteinischen Häfen
(Hafenentsorgungsverordnung -HafEntsVO)
Vom 9. Dezember 2002

§ 1
Zweck

Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2000/59/EG1. . Sie soll dazu beitragen, das Einbringen von Schiffsabfällen und Ladungsrückständen auf See, insbesondere das illegale Einbringen, durch Schiffe zu verringern, indem die Bereitstellung und Inanspruchnahme von Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände verbessert wird, und damit den Meeresumweltschutz verstärken. Diese Verordnung dient ebenfalls der Umsetzung des Übereinkommens über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt vom 9. September 1996 in Verbindung mit dem Zustimmungsgesetz vom 13. Dezember 2003 (BGBl. 2003 II S. 1800), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 24. Mai 2016 (BGBl. I S. 1217).

Fußnoten ausblendenFußnoten

1.

Richtlinie 2000/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. November 2000 über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände, (ABl. L 332 S. 81), zuletzt geändert durch Richtlinie (EU) 2015/2087 der Kommission (ABl. L 302 S. 99)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=HfEntsV+SH+%C2%A7+1&psml=bsshoprod.psml&max=true


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