Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Logo der Landesregierung Schleswig-Holstein - Zum Landesportal (Öffnet im neuen Fenster)

Landesvorschriften und Landesrechtsprechung


Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:HafEntsVO
Fassung vom:13.08.2018
Gültig ab:31.08.2018
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:753-2-89
Landesverordnung über die Entsorgung von Schiffsabfällen
und Ladungsrückständen in schleswig-holsteinischen Häfen
(Hafenentsorgungsverordnung -HafEntsVO)
Vom 9. Dezember 2002

§ 2
Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck

1.

Schiff:

alle Seeschiffe einschließlich Fischereifahrzeuge sowie Binnenschiffe, Sportboote, Tragflügelboote, Luftkissenfahrzeuge, Taucherfahrzeuge und schwimmende Geräte,

2.

MARPOL 73/78:

das Internationale Übereinkommen von 1973 zur Verhütung von Meeresverschmutzung durch Schiffe und das Protokoll von 1978 zu diesem Übereinkommen in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. März 1996 (BGBl. II S. 399, Anlagenband), zuletzt geändert durch Entschließung MEPC.193(61) vom 1. Oktober 2010 (BGBl. 2013 II S. 1098), in seiner innerstaatlich jeweils geltenden Fassung,

3.

CDNI:

das internationale Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt vom 9. September 1996 (BGBl. 2003 II S. 1800) und dem Gesetz zu dem Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (BGBl. 2003 II S. 1799) sowie der dazu erlassenen Verordnungen des Bundes (zuletzt 6. CDNI-Verordnung vom 17. Juli 2018 (BGBl. 2018 II S. 330),

4.

Schiffsabfälle:

alle Abfälle, einschließlich Abwasser und Rückständen aus der Abgasreinigung, sowie Rückstände außer Ladungsrückstände, die während des Schiffsbetriebes anfallen und in den Geltungsbereich der Anlagen I, IV, V und VI von MARPOL 73/78 fallen, sowie ladungsbedingte Abfälle gemäß den Durchführungsleitlinien der Anlage V von MARPOL 73/78 (Verkehrsblatt 1991, Seite 505 Ziffer 1.7.5) geändert mit Bekanntmachung vom 25. Oktober 2001 (Verkehrsblatt 2001, S. 485) oder gemäß dem Geltungsbereich des CDNI und der dazu erlassenen Regelungen des Bundes,

5.

Ladungsrückstände:

die nach Abschluss der Lösch- und Reinigungsverfahren an Bord in Laderäumen oder Tanks befindlichen Reste von Ladungen sowie die beim Laden oder Löschen verursachten Überreste und Überläufe,

6.

Hafenauffangeinrichtungen:

alle festen, schwimmenden oder mobilen Vorrichtungen, mit denen Schiffsabfälle oder Ladungsrückstände aufgefangen werden können,

7.

Fischereifahrzeug:

ein Schiff, das für den Fang von Fischen oder anderen lebenden Meeresressourcen ausgerüstet ist oder hierzu gewerblich genutzt wird,

8.

Sportboot:

unabhängig von der Antriebsart, Schiff jeder Art, das für Sport- und Freizeitzwecke bestimmt ist.


 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=HfEntsV+SH+%C2%A7+2&psml=bsshoprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm