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Amtliche Abkürzung:LPflegeGVO
Fassung vom:16.01.2019
Gültig ab:22.02.2019
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:B 866-11-3
Landesverordnung zur Durchführung der §§ 5, 6 und 8
des Ausführungsgesetzes zum Pflege-Versicherungsgesetz
(Landespflegegesetzverordnung - LPflegeGVO)
Vom 19. Juni 1996

§ 3
Art und Höhe der Förderung

(1) Zuschüsse zur Förderung von Maßnahmen nach § 1 werden im Regelfall als Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung mit Höchstbetrag gewährt.

(2) Die Zuschüsse betragen bei Maßnahmen

1.

der ambulanten, teilstationären Pflege oder der Kurzzeitpflege bis zu 80%,

2.

der vollstationären Pflege bis zu 60% der betriebsnotwendigen Aufwendungen im Sinne des § 1 Abs. 2 . Bei ihrer Bemessung sind besondere Investitionsbedingungen und steuerrechtliche Vorteile der Zuschußempfängerin oder des Zuschußempfängers oder der Trägerin oder des Trägers der Maßnahme zu berücksichtigen.

(3) Das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren kann im Einvernehmen mit den Kreisen und kreisfreien Städten Förderpauschalen unter Berücksichtigung der vorstehenden Regelungen festlegen und fortschreiben.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=PflegeVG%C2%A7%C2%A7+5uaDV+SH+%C2%A7+3&psml=bsshoprod.psml&max=true


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