Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Logo der Landesregierung Schleswig-Holstein - Zum Landesportal (Öffnet im neuen Fenster)

Landesvorschriften und Landesrechtsprechung


Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:AG-SGB XII
Fassung vom:11.12.2019
Gültig ab:01.01.2020
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:B 867-15
Gesetz zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
(AG-SGB XII)
Vom 31. März 2015 *

§ 17
Evaluation

(1) Das Ministerium untersucht in Abstimmung mit den Kommunalen Landesverbänden und im Einvernehmen mit dem Finanzministerium zum 31. Dezember 2019, zum 31. Dezember 2020 und danach alle fünf Jahre, in welcher Höhe dieses Gesetz oder das Gesetz zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch in Schleswig-Holstein zu ausgleichspflichtigen Mehrbelastungen im Sinne des Konnexitätsausführungsgesetzes vom 27. April 2012 (GVOBl. Schl.-H. S. 450), geändert durch Gesetz vom 12. November 2014 (GVOBl. Schl.-H. S. 328), führen. Die Überprüfung schließt die Finanzierung von Personal- und Sachkosten im Sinne von § 10 Absatz 3 ein.

(2) Das Ministerium und die Kommunalen Landesverbände vereinbaren, welche Daten die örtlichen Träger der Sozialhilfe für diese Untersuchung erheben. Das Ministerium kann sich für die Untersuchung eines sachverständigen Dritten bedienen.

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (AG-SGB XII) vom 31. März 2015 (GVOBl. S. 90)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=SGB12AG+SH+%C2%A7+17&psml=bsshoprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm