Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Logo der Landesregierung Schleswig-Holstein - Zum Landesportal (Öffnet im neuen Fenster)

Landesvorschriften und Landesrechtsprechung


Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:SchO
Fassung vom:16.01.2019
Gültig ab:22.02.2019
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:304-2
Schiedsordnung für das Land Schleswig-Holstein
(SchO)
Vom 10. April 1991

§ 8
Aufsicht

(1) Die Schiedsfrauen und Schiedsmänner unterliegen der Aufsicht der Justizbehörden. Die unmittelbare Aufsicht führt die Direktorin oder der Direktor (Präsidentin oder Präsident) des zuständigen Amtsgerichts. Nächsthöhere Aufsichtsbehörden sind

1.

die Präsidentin oder der Präsident des Landgerichts,

2.

die Präsidentin oder der Präsident des Oberlandesgerichts,

3.

das Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung.

Wird die unmittelbare Aufsicht durch die Präsidentin oder den Präsidenten des Amtsgerichts geführt, so ist die nächsthöhere Aufsichtsbehörde die Präsidentin oder der Präsident des Oberlandesgerichts.

(2) Die Aufsichtsbehörden treffen die erforderlichen Maßnahmen, um die Schiedsfrauen und Schiedsmänner zu ordnungsgemäßer Führung ihrer Amtstätigkeit anzuhalten. Sie dürfen auch Rügen erteilen. Sie bearbeiten Beschwerden über die Schiedsfrauen und Schiedsmänner.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchiedsO+SH+%C2%A7+8&psml=bsshoprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm