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Amtliche Abkürzung:SchulG
Fassung vom:08.05.2020
Gültig ab:20.04.2020
Gültig bis:31.12.2020
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:223-9
Schleswig-Holsteinisches Schulgesetz
(Schulgesetz - SchulG)
Vom 24. Januar 2007*
Inhaltsübersicht:
Erster Teil
Auftrag und Gliederung des Schulwesens
Abschnitt I
Einleitende Vorschriften
§ 1Geltungsbereich
§ 2Begriffsbestimmungen
§ 3Selbstverwaltung der Schule
Abschnitt II
Auftrag der Schule
§ 4Pädagogische Ziele
§ 5Formen des Unterrichts
§ 6Ganztagsschulen und Betreuungsangebote
§ 7Religionsunterricht; Bekenntnis- und Weltanschauungsschulen
Abschnitt III
Gliederung des Schulwesens
§ 8Schulstufen
§ 9Schularten
§ 10Bezeichnung und Name
Zweiter Teil
Besuch öffentlicher Schulen
Abschnitt I
Schulverhältnis
§ 11Beginn und Inhalt des Schulverhältnisses
§ 12Schulgeldfreiheit
§ 13Lernmittel
§ 14Schuljahr
§ 15Beurlaubung
§ 16Zeugnis, Leistungsbewertung
§ 17Weisungen, Beaufsichtigung
§ 18Dauer des Schulbesuchs
§ 19Ende des Schulverhältnisses
Abschnitt II
Schulpflicht
§ 20Umfang der Schulpflicht
§ 21Erfüllung der Schulpflicht
§ 22Beginn der Vollzeitschulpflicht
§ 23Beginn und Ende der Berufsschulpflicht
§ 24Zuständige Schule
Abschnitt III
Ergänzende Bestimmungen
§ 25Maßnahmen bei Konflikten mit oder zwischen Schülerinnen und Schülern
§ 26Verantwortung für den Schulbesuch
§ 27Untersuchungen
§ 28Durchsetzung der Schulpflicht
§ 29Warenverkauf, Werbung, Sammlungen, Sponsoring und politische Betätigungen
Abschnitt IV
Datenschutz im Schulwesen
§ 30Verarbeitung von Daten
§ 31Datenübermittlung an Eltern volljähriger Schülerinnen und Schüler
§ 32Wissenschaftliche Forschung in Schulen, Praktika und Prüfungsarbeiten im Rahmen der Lehrkräfteausbildung
Dritter Teil
Lehrkräfte an öffentlichen Schulen
Abschnitt I
Schulleiterinnen und Schulleiter, Lehrkräfte
§ 33Schulleiterinnen und Schulleiter
§ 34Lehrkräfte
§ 35Dienstherr
§ 36Persönliche Kosten
Abschnitt II
Mitwirkung bei der Bestellung der Schulleiterinnen und Schulleiter
§ 37Beteiligte
§ 38Schulleiterwahlausschuss
§ 39Verfahren
§ 40Ausnahmen
Vierter Teil
Öffentliche allgemein bildende Schulen und Förderzentren
Abschnitt I
Schularten
§ 41Grundschule
§ 42gestrichen
§ 43Gemeinschaftsschule
§ 44Gymnasium
§ 45Förderzentrum
§ 46Halligschulen
§ 46aSonstige Unterrichtseinrichtungen
Abschnitt II
Trägerschaft
Unterabschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 47Aufgaben der Selbstverwaltung
§ 48Umfang der Aufgaben
§ 49Verwaltung des Schulvermögens
§ 50Unterstützung des Schulträgers
§ 51Schulentwicklungsplanung der Kreise
§ 52Mindestgröße von Schulen
Unterabschnitt 2
Schulträger
§ 53Allgemein bildende Schulen
§ 54Förderzentren
§ 55Trägerschaft in besonderen Fällen
§ 56Schulverband und öffentlich-rechtliche Verträge
Unterabschnitt 3
Errichtung von Schulen
§ 57Zusammenwirken von Schulträgern und Land
§ 58Errichtung
§ 59Auflösung und Änderung
§ 60Organisatorische Verbindung
§ 61Genehmigung und Anordnung durch die Schulaufsicht
Abschnitt III
Mitwirkung der Lehrkräfte, Eltern, Schülerinnen und Schüler
Unterabschnitt 1
Konferenzen
§ 62Zusammensetzung der Schulkonferenz
§ 63Aufgaben und Verfahren der Schulkonferenz
§ 64Lehrerkonferenz
§ 65Klassenkonferenz
§ 66Fachkonferenzen
§ 67Beanstandungs- und Eilentscheidungsrecht
§ 68Verfahrensgrundsätze
Unterabschnitt 2
Elternvertretungen
§ 69Elternversammlung
§ 70Elternvertretungen
§ 71Klassenelternbeirat
§ 72Schulelternbeirat
§ 73Kreiselternbeirat
§ 74Landeselternbeirat
§ 75Kosten, Arbeitsgemeinschaften
§ 76Ehrenamtliche Tätigkeit, Verfahrensgrundsätze
§ 77Amtszeit
§ 78Ausscheiden aus dem Amt
Unterabschnitt 3
Schülervertretungen, Schülerzeitungen, Schülergruppen
§ 79Wesen und Aufgaben
§ 80Tätigkeit der Schülervertreterinnen und Schülervertreter
§ 81Schülervertretung in der Schule
§ 82Kreisschülervertretung
§ 83Landesschülervertretung
§ 84Amtszeit; Verfahrensgrundsätze
§ 85Verbindungslehrerinnen und Verbindungslehrer
§ 86Schülerzeitungen
§ 87Schülergruppen
Fünfter Teil
Öffentliche berufsbildende Schulen
Abschnitt I
Schularten
§ 88Berufsschule
§ 89Berufsfachschule
§ 90Berufsoberschule
§ 91Fachoberschule
§ 92Berufliches Gymnasium
§ 93Fachschule
Abschnitt II
Trägerschaft
§ 94Allgemeine Bestimmungen, Errichtung und Auflösung
§ 95Träger berufsbildender Schulen
§ 96Genehmigung und Anordnung durch die Schulaufsicht
Abschnitt III
Mitwirkung der Lehrkräfte, Eltern, Schülerinnen und Schüler
§ 97Konferenzen
§ 98Elternvertretungen
§ 99Schülervertretungen, Schülerzeitungen, Schülergruppen
Abschnitt IV
Regionale Berufsbildungszentren (RBZ)
§ 100Errichtung und Rechtsform
§ 101Aufgaben
§ 102Mittel des Landes
§ 103Organisation
§ 104Organe
§ 105Verwaltungsrat
§ 106Geschäftsführung, Schulleitung
§ 107Rechnungsprüfung
§ 108Konferenzen
§ 109Zusammenwirken von Land und RBZ
§ 110Anwendbarkeit anderer Bestimmungen
Sechster Teil
Schullastenausgleich und Schülerbeförderung
§ 111Schulkostenbeiträge für den Besuch von allgemein bildenden Schulen und von Förderzentren
§ 112Schulkostenbeiträge für den Besuch von berufsbildenden Schulen
§ 113Erstattungen an das Land
§ 114Schülerbeförderung
Siebenter Teil
Schulen in freier Trägerschaft
Abschnitt I
Errichtung von Schulen in freier Trägerschaft
§ 115Genehmigung von Ersatzschulen
§ 116Anerkennung von Ersatzschulen
§ 117Lehrkräfte an Ersatzschulen
§ 118Errichtung und Untersagung von Ergänzungsschulen
Abschnitt II
Zuschüsse an Ersatzschulen
§ 119Voraussetzungen
§ 120Eigenanteil
§ 121Grundlagen der Bemessung
§ 122Höhe des Zuschusses
§ 123Bewilligungsbescheid
§ 123aZuschuss für Fortbildungskosten und bei zusätzlichen Bildungsgängen
Abschnitt III
Zuschüsse an Ersatzschulen der dänischen Minderheit
§ 124Förderung der Schulen der dänischen Minderheit
Achter Teil
Aufsicht des Landes über das Schulwesen
Abschnitt I
Aufgaben der Schulaufsichtsbehörden, unterstützende Stellen
§ 125Umfang der Aufsicht
§ 126Schulgestaltung
§ 127Lehr- und Lernmittel
§ 128Mittel der Schulaufsicht
Abschnitt II
Organisation der Schulaufsichtsbehörden
§ 129Schulaufsichtsbehörden
§ 130Schulamt
§ 131Schulaufsichtsbeamtinnen und Schulaufsichtsbeamte
Abschnitt III
Schulpsychologischer Dienst
§ 132Aufgaben des schulpsychologischen Dienstes
§ 133Träger des schulpsychologischen Dienstes
Abschnitt IV
Institut für Qualitätsentwicklung, Landesschulbeirat
§ 134Institut für Qualitätsentwicklung
§ 135Landesschulbeirat
Neunter Teil
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 136Ausschluss von Ansprüchen
§ 137Land als Schulträger
§ 138Schulversuche, Erprobung anderer Mitwirkungsformen
§ 139Staatskirchenvertrag
§ 140Externenprüfung, Anerkennung von Zeugnissen
§ 141Widersprüche, Prozesskosten
§ 142Abgrenzung zu anderen Bildungseinrichtungen
§ 143Verkündung von Verordnungen
§ 144Ordnungswidrigkeiten
§ 145Einschränkung von Grundrechten
§ 146Fortgeltende Rechte und Bestimmungen
§ 147Übergangsbestimmungen für im Schuljahr 2013/14 bestehende Regionalschulen
§ 148Sonstige Übergangsbestimmungen
§ 148aErwerb von Schulabschlüssen im Schuljahr 2019/20
§ 148bErwerb von Schulabschlüssen im Schuljahr 2019/20 teilweise oder ganz ohne Abschlussprüfungen
§ 148cSonstige Bestimmungen für das Schuljahr 2019/20
§ 149Fortgeltende Rechte und Bestimmungen bei Gymnasien
§ 149aÜbergangsbestimmungen bei Gymnasien ab dem Schuljahr 2019/20
§ 150Übergangsbestimmungen für die Zuschüsse an Ersatzschulen

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Schulwesens in Schleswig-Holstein vom 24. Januar 2007 (GVOBl. S. 39)

 


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