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Amtliche Abkürzung:AG TierGesG
Fassung vom:08.01.2020
Gültig ab:31.01.2020
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:7831-7
Gesetz zur Ausführung des Tiergesundheitsgesetzes
(AG TierGesG)
Vom 16. Juli 2014 *
Inhaltsübersicht:
Abschnitt 1
Behörden, Aufgaben und Verfahren
§ 1 Aufgaben und zuständige Behörden
§ 2 Aufgaben der örtlichen Ordnungsbehörden
§ 3 Beleihung
§ 4 Amtstierärztinnen und Amtstierärzte; Approbierte Tierärztinnen und Tierärzte
§ 5 Aufgabenwahrnehmung durch behördenfremde Tierärztinnen und Tierärzte sowie Sachverständige
§ 6 Datenerhebung, Datenspeicherung und Datenübermittlung
§ 6a Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügungen
Abschnitt 2
Tierseuchenfonds
Unterabschnitt 1
Rechtsstellung, Aufgaben, Beirat
§ 7 Bestehen und Aufgaben
§ 8 Beirat
§ 9 Aufgaben des Beirates
Unterabschnitt 2
Finanzwirtschaft
§ 10 Haushaltsführung
§ 11 Beiträge zum Tierseuchenfonds
§ 12 Bestandsmeldung
§ 13 Veranlagung, Einziehung, Vorverfahren
§ 14 Verjährung
§ 15 Rücklagen
§ 16 Tierartenbezogene Verwendung
Abschnitt 3
Entschädigungen, Erstattungen und Beihilfen,
Verfahren
§ 17 Entschädigung, Erstattung
§ 18 Beihilfen
§ 19 Ausschluss der Leistungspflicht
§ 20 Feststellung des Krankheitszustandes
§ 21 Schätzung des gemeinen Wertes
§ 22 Absehen von der Feststellung des Krankheitszustandes und der Schätzung
§ 23 Schätzerinnen und Schätzer
§ 24 Antrag
§ 25 Festsetzung, Auszahlung, Erstattung
Abschnitt 4
Kosten
§ 26 Kostenträger
§ 27 Verpflichtung zur Inanspruchnahme von Leistungen
§ 28 Sonstige Kostenträger

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes zur Ausführung des Tiergesundheitsgesetzes (AG TierGesG) und zur Änderung anderer Vorschriften vom 16. Juli 2014 (GVOBl. S. 141)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=TierGesGAG+SH+Inhaltsverzeichnis&psml=bsshoprod.psml&max=true


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