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Gericht:Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht 5. Senat
Entscheidungsdatum:25.05.2020
Aktenzeichen:L 5 KR 123/15 ZVW
ECLI:ECLI:DE:LSGSH:2020:0525.L5KR123.15ZVW.00
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Norm:§ 13 Abs 3 S 1 Alt 1 SGB 5

Krankenversicherung - Kostenerstattungstatbestand - nicht rechtzeitige Leistungsmöglichkeit einer Krankenkasse bei medizinischer Unaufschiebbarkeit der Leistung - Vorliegen eines Kausalzusammenhangs zwischen nicht rechtzeitiger Leistungserbringung und Entstehung der Kostenlast auf Seiten des Versicherten - Begriff der Unaufschiebbarkeit

Leitsatz

1. Es bleibt offen, ob auch für den Kostenerstattungstatbestand der nicht rechtzeitigen Leis-tungsmöglichkeit der Krankenkasse bei medizinischer Unaufschiebbarkeit der Leistung (§ 13 Abs. 3 Satz 1 1. Alt. SGB V) zwischen der nicht rechtzeitigen Leistungserbringung und der Ent-stehung der Kostenlast auf Seiten des Versicherten ein Kausalzusammenhang vorliegen muss, mit der Folge, dass ein entsprechender Kostenerstattungsanspruch bei bereits im Zeitpunkt der Beantragung der Leistung gegebenen Vorfestlegung des Versicherten auf die Inanspruchnah-me der begehrten Therapie entfiele.

2. Zum Begriff der Unaufschiebbarkeit der Leistung im Sinne des § 13 Abs. 3 Satz 1 1. Alt. SGB V.

 


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