Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Logo der Landesregierung Schleswig-Holstein - Zum Landesportal (Öffnet im neuen Fenster)

Landesvorschriften und Landesrechtsprechung


Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein 2. Senat
Entscheidungsdatum:08.03.2018
Aktenzeichen:2 LB 13/16
ECLI:ECLI:DE:OVGSH:2018:0308.2LB13.16.00
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 12 Abs 2 BBesG, § 9 S 1 BBesG, § 9 S 3 BBesG, § 812 BGB

Anforderungen an ein amtsärztliches Attest zur dauernden Dienstunfähigkeit

Leitsatz

Ein amtsärztliches Gutachten zur dauernden Dienstunfähigkeit muss die medizinischen Befunde und Schlussfolgerungen so plausibel und nachvollziehbar darlegen, dass die zuständige Behörde auf dieser Grundlage entscheiden kann, ob der Beamte zur Erfüllung der Dienstpflichten seines (abstrakt-funktionellen) Amtes dauernd unfähig ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. August 2017 - 2 A 6.15).

Verweist ein amtsärztliches Gutachten auf an anderer Stelle erhobene Befunde bzw. formulierte Bewertungen, ist dies zulässig, wenn deutlich wird, in welchem Umfang sich der Amtsarzt ihnen anschließt.

Einer amtsärztlichen Stellungnahme kommt als neutrale, unabhängige, in Distanz zu beiden Beteiligten stehende Einschätzung im Verhältnis zu privatärztlichen Attesten eine vorrangige Bedeutung zu (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. Oktober 2006 - 1 D 2.05 - und vom 5. Juni 2014 - 2 C 22.13).

Hat ein Privatarzt seinen medizinischen Befund näher erläutert, so muss der Amtsarzt auf diese Erwägungen eingehen und nachvollziehbar darlegen, warum er ihnen nicht folgt (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. Oktober 2006 - 1 D 2.05).

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE180001847&psml=bsshoprod.psml&max=true