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Gericht:Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht 9. Kammer
Entscheidungsdatum:03.07.2018
Aktenzeichen:9 A 71/17
ECLI:ECLI:DE:VGSH:2018:0703.9A71.17.00
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 43 Abs 5 S 2 Nr 1 SchulG SH, § 58 Abs 1 SchulG SH, § 58 Abs 2 SchulG SH, § 59 S 2 SchulG SH, § 59 S 1 SchulG SH

Anforderungen an die ordnungsgemäße Ausübung des Prognosespielraums bei der Entscheidung über die Errichtung einer gymnasialen Oberstufe

Leitsatz

1. Die Entscheidung darüber, ob voraussichtlich eine hinreichende Schülerzahl im Sinne von § 43 Abs. 5 Satz 2 Ziff. 1 SchulG dauernd erreicht werden wird, liegt bei der Schulaufsichtsbehörde. Ihr kommt dabei ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Einschätzungs- und Prognosespielraum zu.
2. Als Grundlage der Prognoseentscheidung sind konkrete, nachvollziehbare und überprüfbare Anhaltspunkte erforderlich, die es dem erkennenden Gericht, aber auch dem Kläger ermöglichen, die angegriffene Entscheidung nachvollziehen und beurteilen zu können, ob die Behörde die Prognose mit den zu ihrer Zeit verfügbaren Erkenntnismitteln auf einer zutreffenden und hinreichenden tatsächlichen Grundlage in einer der Materie angemessenen und methodisch einwandfreien Weise erarbeitet hat.
3. An einer dem Sachgebiet angemessenen und methodisch einwandfreien Vorgehensweise fehlt es, wenn sich die Schulaufsichtsbehörde lediglich auf eine "ständige Verwaltungspraxis" sowie "statistische Erfahrungswerte" beruft, ohne diese nur annähernd substantiiert zu belegen.

 


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