Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Logo der Landesregierung Schleswig-Holstein - Zum Landesportal (Öffnet im neuen Fenster)

Landesvorschriften und Landesrechtsprechung


Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein 2. Senat
Entscheidungsdatum:05.12.2018
Aktenzeichen:2 MB 26/18
ECLI:ECLI:DE:OVGSH:2018:1205.2MB26.18.00
Dokumenttyp:Beschluss
Quelle:juris Logo
Normen:§ 4 Abs 1 GemO SH, Art 105 Abs 2a GG, § 3 Abs 1 S 1 KAG SH, § 80 Abs 4 VwGO, § 80 Abs 5 VwGO

Zweitwohnungssteuer - Anordnung der aufschiebenden Wirkung bei derzeit offenem Verfahrensausgang

Leitsatz

1. Ernstliche Zweifel i.S.d. § 80 Abs. 4 VwGO liegen auch dann vor, wenn der Erfolg der Klage zumindest ebenso wahrscheinlich wie ihr Misserfolg ist.

2. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 10. April 2018 - 1 BvL 11/14 u.a. - gibt Anlass zu ernstlichen Zweifeln an der Rechtmäßigkeit eines Zweitwohnungssteuerbescheids.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE180003979&psml=bsshoprod.psml&max=true