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Hinweis

Das Landesrecht Schleswig-Holstein enthält alle geltenden Gesetze, Landesverordnungen und die veröffentlichten Verwaltungsvorschriften des Landes Schleswig-Holstein sowie veröffentlichungswürdige Entscheidungen der Gerichte des Landes.
Das Landesrecht Schleswig-Holstein enthält daneben auch kommunale Normen.
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Alle Vorschriften sind im aktuellen Stand in konsolidierter Fassung aufrufbar, d. h. Änderungen werden in bestehende Vorschriften eingearbeitet. Die Einstellung der Vorschriften und die Konsolidierung erfolgt regelmäßig innerhalb von ein bis zwei Wochen nach der amtlichen Verkündung im jeweiligen Verkündungsblatt. Eine Abbildung des amtlichen Verkündungstextes erfolgt daher nicht.

Sie können in dem Bestand im Volltext und mit wichtigen Angaben (z.B. Titel einer Vorschrift, Aktenzeichen eines Urteils) suchen. Daneben bestehen zu einzelnen Inhalten weitere Zugangsmöglichkeiten.

Die nicht gewerbliche Nutzung der Entscheidungstexte ist in der Regel kostenfrei. Gleiches gilt auch für die Nutzung im Rahmen einer wissenschaftlichen oder rechtsberatenden Tätigkeit, sofern eine Veröffentlichung oder Weiterveräußerung der abgerufenen Entscheidung im Volltext unterbleibt. Eine Zustimmung des jeweiligen Gerichts ist für diese Nutzungen nicht erforderlich. Soweit einzelne Gerichtsentscheidungen redaktionell aufbereitet sind - zum Beispiel durch Leitsätze oder Schlagworte - sind diese redaktionellen Bestandteile urheberrechtlich geschützt. Der Abruf einer oder mehrerer Entscheidungen zum Zwecke der Zweitveröffentlichung der Entscheidung/en im Volltext in einer Entscheidungssammlung, einer Fachzeitschrift oder auf einer Homepage sowie zum Zwecke der Weiterveräußerung (gewerbliche Nutzung) ist grundsätzlich kostenpflichtig, unabhängig davon, ob die Zweitveröffentlichung aus gewerblichen oder nichtgewerblichen Motiven erfolgt.

Zur Klärung der Kostenpflicht beim gewerblichen Abruf setzen Sie sich bitte mit dem Gericht, dessen Entscheidung begehrt wird, in Verbindung.

Kommunale Normen:

Unter dem Menüpunkt „Ortsrecht“ finden Sie zukünftig einen neu gestalteten Bereich, in dem die schleswig-holsteinischen Kommunen ihr jeweils geltendes Ortsrecht zur Verfügung stellen können. Dahinter verbirgt sich das „Kommunale Recht Schleswig-Holstein“ (KSH-Recht), eine Ergänzung des Basisdienstes Zuständigkeitsfinder (ZuFiSH). Nähere Informationen zum KSH-Recht finden Sie unter www.musterstadt.zufish.de.

Das „KSH-Recht“ befindet sich zurzeit im Aufbau und in der Evaluationsphase. Daher stehen derzeit erst wenige Rechtstexte zur Verfügung. Auch die eine oder andere Formatierung ist sicher noch zu verbessern. Daran wird kontinuierlich gearbeitet und wir hoffen, Ihnen nach und nach einen informativen Pool an kommunalen Rechtstexten anbieten zu können, den Sie genauso komfortabel nutzen können wie Sie es aus dem Landesrecht schon gewohnt sind.

Hinweis:

Das Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung (MJEVG) und die juris GmbH nehmen keine Beratung zur Interpretation oder Verwendung der in diesem Dienst verfügbaren Informationen vor. Es erfolgt keine Rechtsberatung. Rechtliche Ratschläge oder Rechtsauskünfte sind den Angehörigen der rechtsberatenden Berufe vorbehalten.

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