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Vorschrift
Erlassdatum:29.10.2018
Fassung vom:29.10.2018
Gültig ab:29.10.2018
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:keine Angaben verfügbar
 

Stand: 29. Oktober 2018





Stichwortverzeichnis





Titel



Gl.Nr.



A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S Sch St T U V W Z





A

Aalfischerei

Bekanntgabe einer Allgemeinverfügung zur Einschränkung der Ausübung der Aalfischerei gemäß § 7 der LVO über die Ausübung der Aalfischerei



793.22

Abfall

Einführungserlaß zu den „Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Reststoffen/Abfällen - Technische Regeln –“



7913.5

Inbetriebnahme der Sonderabfallverbrennungsanlage der Sonderabfallver-brennungsanlagen GmbH (SAVA) in Brunsbüttel



7913.6

Abgeordnete

Ausführungsbestimmungen des Präsidenten des Schl.-H. Landtages nach § 47

Abs. 5 des Schl.-H. Abgeordnetengesetzes und § 1 Abs. 5 der Verhaltensregeln für die Abgeordneten des Schl.-H. Landtages




1101.57

Abwasser

Einführung der DIN 4261 „Kleinkläranlagen“ als allgemein anerkannte Regeln der Technik und Landesrechtliche Regelung gemäß Anhang 1, Teil C, Absatz 4 und 5 der AbwasserVO




7521.16

Einführung der DIN 1999 – 100 „Abscheideranlagen für Leichtflüssigkeiten, Teil 100 Anforderungen für die Anwendung von Abscheideranlagen nach DIN EN 858 – 1 und DIN EN 858 – 2“ (DIN 1999 – 100 Schl.-H.) als allgemein anerkannte Regeln der Technik und Landesrechtliche Zulassung von Abwasserbehandlungsanlagen gemäß Anhang 49, Teil E, Absatz 2 der Abwasserverordnung




7521.21

Einführung der DIN 4261 „Kleinkläranlagen“ als allgemein anerkannte Regeln der Technik und landesrechtliche Regelung gemäß Anhang 1, Teil C, Absatz 4 und 5 der AbwasserVO – Festlegung eines einheitlichen elektronischen Datenverarbeitungsverfahrens (EDV-Verfahren) für die Übermittlung des digitalen Wartungsberichts „Kleinkläranlagen“




7521.17

Agrarinvestition

Rili über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen in landwirtschaftlichen Unternehmen in Schl.-H. (Agrarinvestitionsförderungsprogramm/AFP)




6620.42

Akten

Aktenordnung für die schl.-h. Landesverwaltung (AktenO)


2014.6

Beschleunigte Aktenauskunft bei Verkehrsunfällen zum Zwecke der Schadensregulierung



2014.4

Vereinbarung nach § 59 MBG SH über die Einführung und den Einsatz der elektronischen Akte (E-Akte)



2014.5

Altholz

Untersuchungsstellen nach § 6 Abs. 6 der VO über die Entsorgung von Altholz (AltholzVO)



2129.13

Altersteilzeit

Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte;

hier: Hinweise zu den besoldungs- und versorgungsrechtlichen Auswirkungen



2032.77

Altlasten

Berücksichtigung von Flächen mit Bodenbelastungen, insbesondere Altlasten, in der Bauleitplanung und im Baugenehmigungsverfahren (Altlastenerlass)



6615.8

Rili für die Gewährung von Zuwendungen für das Flächenrecycling und die Altlastensanierung (Flächenrecycling-Förderrili)



6615.9

Rili für die Gewährung von Zuwendungen zum Schutz gegen Gefahren durch Altlasten und zur Wiedernutzung brachliegender Flächen (Altlasten-Förderrili)



6615.10

Amtliches Verzeichnis

Amtliches Verzeichnis


der Landesbehörden


der zugelassenen Fachkundigen nach ZFVO


der zugelassenen Wasseruntersuchungsstellen




2000.6


7521.18


7521.15

Anlage

Verpflichtung von Anlagebetreibern genehmigungsbedürftiger Anlagen zur Abgabe von Emissionserklärungen auf elektronischen Datenträgern



7914.12

Apotheken

Rili für die Überwachung von Apotheken


2121.8

Arbeitszeit

Vereinbarung mit den Spitzenorganisationen der Gewerkschaften nach § 59 des Mitbestimmungsgesetzes Schl.-H. (MBG Schl.-H.) über die Grundsätze der variablen

Arbeitszeit




201.68

Artenschutz

Rili für die Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Maßnahmen des Artenschutzes



6612.40


Arzneimittel

Rili für die Überwachung des Einzelhandels mit freiverkäuflichen Arzneimitteln außerhalb von Apotheken (RLEAM)



2121.12

Rili über Informationswege und Maßnahmen bei Arzneimittelzwischenfällen


2121.9


Aufstiegsfortbildung

Durchführung des Gesetzes zur Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung (AFBG) – Anerkennung der Förderbarkeit von Weiterbildungsmaßnahmen für die Lehrtätigkeit an Schulen für Krankenpflegeberufe gemäß § 2 AFBG




2212.2

Aujeszkysche Krankheit

Ausführungshinweise zur VO gegen die Aujeszkysche Krankheit


7831.6

Ausführungsbestimmungen

Ausführungsbestimmungen zur LAPVO-tD-LG2/2 (ABestg. LAPVO-tD-LG2/2)


2031.79

Ausschreibung

Ausschreibungsrili zum Landeswettbewerb 2012 „Unser Dorf hat Zukunft“


7222.4

Aus- und Weiterbildung

Ausbildung für die Laufbahnen des gehobenen Polizeivollzugsdienstes der schl.-h. Landespolizei



2033.20

Ausbildungsinhalte nach § 16 Abs. 1 der LVO über die Einrichtung des Laufbahnzweigs Arbeitsschutzverwaltung in der Fachrichtung Technische Dienste, Laufbahngruppe 2, 1. Einstiegsamt und Ausbildung und Prüfung zur Erfüllung der Aufgaben dieses Laufbahnzweigs (LAPVOtD-ASV-LG2/1) vom 5. März 2018




2030.56

Ausbildung und Prüfung für den Laufbahnabschnitt I des Polizeivollzugsdienstes der schl.-h. Landespolizei



2033.21

Ausbildung und Qualifizierung zum Berufsschullehrer Seefahrt ohne Lehrbefähigung im Schuldienst des Landes Schl.-H.



2232.2

Rili über die Förderung von innovativen Projekten zur Unterstützung der dualen Ausbildung



6608.30

Rili für die Gewährung von Zuwendungen zur investiven Förderung überbetrieblicher Berufsbildungsstätten der Aus- und Weiterbildung (ÜBS)



6608.27

Ausländer

Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Anwendung des Gewerberechts auf Ausländer (AuslGewVwV)



710.5

Außenwirtschaft

Rili für die Gewährung von Zuwendungen an mittelständische Unternehmen zur Förderung der Markterschließung im Ausland (Außenwirtschaftsförderungsrili – AWR)




6601.46

Auszeichnungen

Auszeichnungen des Landes Schl.-H.


1131.36

Genehmigung der Stiftung des Schl.-H. Feuerwehr-Ehrenkreuzes


1131.20

Stiftung der „Ehrennadel des Landes Schl.-H.“


1131.10

Übernahme von Ehrenpatenschaften durch den Herrn Bundespräsidenten


1131.2

B

Bahn

Aufsicht über die nicht zum Netz der Deutschen Bundesbahn gehörenden Eisenbahnen



930.1

Bekanntmachung nach § 26 Abs. 4 Landeseisenbahngesetz


933.4

Eisenbahn des öffentlichen Verkehrs vom Bahnhof Suchsdorf nach Kiel-Wik


933.3

Verleihung des Rechts zum Betrieb einer Eisenbahn des öffentlichen Verkehrs vom Hauptgüterbahnhof der Deutschen Bundesbahn zur Brückenstraße in Kiel



933.2

Bauaufsicht

Hinweise zur direkten Anwendung der Seveso-III-Richtlinie im bauaufsichtlichen

Verfahren



2130.107

Umgang mit § 62 Abs. 2 Landesbauordnung (LBO);

hier: Bauaufsichtliche Genehmigungen und Zulassungen im Rahmen einer Erlaubnis

nach § 13 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)




2130.100

Baubestimmungen

Technische Baubestimmungen – Fassung September 2014 -


2130.103

Bauen

Förderrili zum Sonderprogramm „Erleichtertes Bauen“


2330.72

Bauleitpläne

Verfahren bei der Aufstellung von Bauleitplänen und Satzungen des allgemeinen Städtebaurechts nach dem Baugesetzbuch (BauGB)



2131.15

Baurecht

Verhältnis der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung zum Baurecht


2130.98

Baustatik

Vereinbarung über die wechselseitige Anerkennung von Prüfingenieuren für Baustatik



2130.32

Bau- und Lieferaufträge

Durchführung kommunaler Bau- und Lieferaufträge


7220.32

Beamte

Durchführung der VO über die Gewährung von Mehrarbeitsentschädigung für Beamte



2032.8

Vereinbarung über Verbesserungen der Beteiligung der Spitzenorganisationen der Gewerkschaften bei allgemeinen Regelungen der beamtenrechtlichen Verhältnisse (§ 110 Landesbeamtengesetz)




2031.35

Verwaltungsvorschrift über die Ernennung von Beamtinnen und Beamten sowie über die Beendigung des Beamtenverhältnisses (ErnennungsRili)



2031.64

Beamtenversorgung

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Beamtenversorgungsgesetz Schl.-H. (BeamtVG-VV)



2032.79

Befähigung

Verfahrensordnung über die Feststellung der Befähigung anderer Bewerberinnen und anderer Bewerber



2031.75

Beflaggung

Verwaltungsvorschrift über die öffentliche Beflaggung


1130.10

Begnadigung

Ausübung des Begnadigungsrechts


1103.22

Beihilfen

Durchführungshinweise (DFH) zur LVO über die Gewährung von Beihilfen an Beamtinnen und Beamte in Schl.-H. (Beihilfeverordnung – BhVO -) vom

15. November 2016 (GVOBl. Schl.-H. S. 863), geändert am 19. März 2018 (GVOBl. Schl.-H. S. 97)




2032.81

Belohnung

Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landes Schl.-H.



2036.41

Beratungsstellen

Rili des Landes Schl.-H. über die Anerkennung der Beratungsstellen zur Sicherstellung eines Beratungsangebots nach polizeilicher Wegweisung im Sinne von § 201 a des Landesverwaltungsgesetzes Schl.-H. (LVwG)




2002.12


Berechtigungsscheine

Regelungen über die Ausgabe der Untersuchungsberechtigungsscheine für die ärztlichen Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz



2161.9

Berg- und Wasserbehörden

Zusammenarbeit zwischen Berg- und Wasserbehörden und Beteiligung der Nationalparkverwaltung im Zusammenhang mit bergrechtlichen Vorhaben



7520.9

Beschaffung

Landesbeschaffungsordnung Schl.-H.


2006.51

Besoldung

Änderung besoldungs- und tarifrechtlicher Regelungen


2036.13

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Besoldungsgesetz Schl.-H. (SHBesGVwV)


2032.78

Anwärtersonderzuschläge gemäß § 63 BBesG


2032.72

Hinweise zu den besoldungsrechtlichen Vorschriften des Versorgungsberichts zu dem Versorgungsreformgesetz 1998



2032.61


Zusätze zu den Gesamtamtsbezeichnungen der Besoldungsordnungen A und B


2032.31

Betreuung

Rili für die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen der Betreuung geschützter Gebiete – Betreuungsrili –



6612.37

Rili über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung niedrigschwelliger Betreuungsangebote, Modellvorhaben zur Erprobung neuer Versorgungskonzepte und Versorgungsstrukturen, ehrenamtlicher Strukturen und der Selbsthilfe nach

§ 45 c und § 45 d SGB XI in Schl.-H.




6671.10

Rili zur Genehmigung und Förderung von Offenen Ganztagsschulen sowie zur Einrichtung und Förderung von Betreuungsangeboten in der Primarstufe und im achtjährigen gymnasialen Bildungsgang (G 8) (Rili Ganztag und Betreuung)




6642.32

Rili zur Stärkung der ehrenamtlichen Mitarbeit und Förderung von Selbsthilfegruppen im sozialen Bereich



6670.14

Betäubungsmittel

Rili für die staatliche Anerkennung von Einrichtungen zur Behandlung betäubungsmittelabhängiger Straftäter im Sinne der §§ 35 Abs. 1 und Satz 2 und 36 Abs. 1 Satz 1 BtMG im Land Schl.-H.




2121.10

Rili zur Umsetzung des § 31 a des Betäubungsmittelgesetzes


4500.9

Bienen

Ausführungshinweise zur Bienenseuchenverordnung


7824.8

Erklärung von Belegstellen/einer Belegstelle zu Schutzbezirken/zum Schutzbezirk für die Befruchtung von Bienenköniginnen


Helgoland, Hooge, Hamburger Hallig, Puan Klent a. Sylt, Norddorf a. Amrum

List/Sylt

Nordstrandischmoor

Insel Pellworm

Friederichskoog




7824.2

7824.3

7824.4

7824.5

7824.6


Verwaltungsvorschriften zur Durchführung des Gesetzes zur Förderung der

Bienenhaltung



7824.1

Bildungsinfrastruktur

Rili zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes zur Unterstützung der frühkindlichen Bildungsinfrastruktur



6662.25

Bildungsstätten

Rili zur Förderung von Investitionen zur energetischen Optimierung in Bildungsstätten der allgemeinen, politischen und kulturellen Bildung



6608.29


Bildungszentrum für Natur, Umwelt und ländliche Räume

Organisationserlass für das Bildungszentrum für Natur, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schl.-H.



2006.43

Bingo

Förderrili zur Vergabe der Zweckerträge aus der Lotterie für Umwelt und Entwicklung in Schl.-H. – Bingo! Die Umweltlotterie



6617.3

Biotop

Rili für die Gewährung von Zuwendungen zur Schaffung und Entwicklung von Biotopen, naturnahen Landschaftsbestandteilen und deren Verbund (Biotop gestaltende Maßnahmen (BgM))




6621.48

Bootstransporte

Bootstransporte auf öffentlichen Straßen mit Anhängern bis zu sechs km/h


9230.6

Merkblatt für Bootstransporte auf öffentlichen Straßen in Schl.-H.


9230.7

Brandschutz

Liste der im Land Schl.-H. anerkannten Prüfingenieure für Brandschutz

– Stand 10. Oktober 2018 –



2135.40

Verzeichnis der im Land Schl.-H. anerkannten Prüfsachverständigen für Brandschutz – Stand 7. Januar 2015 –



2135.32

Breitband

Rili über die Kofinanzierung der Breitbandförderung durch den Bund in Schl.-H.

- Kofinanierungs-Breitbandrili –



2015.15

Rili zur Förderung der Breitbandversorgung in den ländlichen Räumen Schl.-H.

- Breitbandrili –



2015.16

Rili zur Förderung des Breitbandanschlusses von Gewerbegebieten


6604.11

Büchereiwesen

Förderung des Büchereiwesens (§ 24 FAG)


6643.2

Bürgerenergie.SH

Rili für die Vergabe von Zuwendungen aus dem Sondervermögen Bürgerenergie.SH


751.1

Bürgschaften

Rili für die Übernahme von Bürgschaften des Landes Schl.-H. (BürgschaftsRili)


651.1

Bundesberggesetz 

Rili über das Verfahren zur Erteilung von Erlaubnissen und Bewilligungen nach dem Bundesberggesetz



201.76

Bundes-Immissionsschutzgesetz

Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden für die Genehmigung und Überwachung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz in Schl.-H. und der Staatlichen Arbeitsschutzbehörde bei der Unfallkasse Schl.-H.




2129.25

Bundesstiftung Frühe Hilfe

Rili für die Förderung von Kreisen und kreisfreien Städten zur Umsetzung der Bundesstiftung Frühe Hilfen



6670.17



C

Chemikalien

Anerkennung pflanzenschutzrechtlicher Sachkunde nach dem Chemikalienrecht


7823.1

Clustermanagement

Rili des Landes Schl.-H. für die Gewährung von Zuwendungen zur Unterstützung von Kooperationsnetzwerken und Clustermanagements in Schl.-H.



6600.19



D

Datenschutz

Hinweise des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz zur Durchführung eines Datenschutz-Behördenaudits nach § 43 Abs. 2 LDSG



2041.7

Dienst

Ärztliche Untersuchung zur Prüfung der Dienstunfähigkeit (Verwaltungsvorschrift zu den §§ 26, 27 und 29 Beamtenstatusgesetz – BeamtStG – und §§ 41, 43 und 44 Landesbeamtengesetz – LBG -)




2031.80

Dienstbekleidungsvorschrift


für Beamtinnen und Beamte des Landes Schl.-H. in der Fischereiaufsicht;


hier: Übertragungserlass




2030.40


2030.29


Dienstkleidungsvorschrift


für die Feuerwehren im Lande Schl.-H.


für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landes Schl.-H. im Referat IV 33 des

Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schl.-H.

und an der Landesfeuerwehrschule




2135.25



2135.37

Dienst- und Schutzkleidung der Kraftfahrzeugführer


2032.27


Gewährung von Dienst- und Schutzkleidung


2032.26

Verhalten bei der Abwicklung von Unfällen mit Dienst-Kfz


201.70

Verwaltungsvorschrift über das Dienstabzeichen und den Dienstausweis der Mitglieder des Naturschutzdienstes



7911.80

Direktzahlungen

Allgemeinverfügung gemäß § 25 Abs. 2 der Verordnung zur Durchführung der Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik (Direktzahlungen-Durchführungsverordnung – DirektZahlDurchfV)




7840.4

Allgemeinverfügung gemäß § 31 Abs. 4 der Verordnung zur Durchführung der Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik (Direktzahlungen-Durchführungsverordnung – DirektZahlDurchfV)




7840.5

Dünge

Richtwerte für die Düngung


7820.6

Dürre

Rili zur Gewährung der Dürrehilfe 2018/2019 in Schl.-H. auf der Grundlage der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Hilfsprogramme der Länder für landwirtschaftliche Unternehmen, die durch die Folgen der Dürre 2018 in ihrer Existenz gefährdet sind




6620.43

E

Ehrenamtliche Tätigkeit

Steuerliche Behandlung von Entschädigungen,


die den ehrenamtlichen Mitgliedern kommunaler Vertretungen gezahlt werden

(ab VZ 2009)


die den in der Selbstverwaltung von Gemeinden, Ämtern und Kreisen ehrenamt-

licht tätigen Bürgerinnen und Bürgern gewährt werden (ab VZ 2009)




6130.9



6130.8

Einbruchschutz

Neufassung der Richtlinie für das Zuschussprogramm Einbruchschutz für selbstgenutztes Wohneigentum im Bestand (Einbruchschutzprogramm)



2330.75

Einkauf

Ansiedlung von Einkaufseinrichtungen größeren Umfangs


2300.1

Einkommensteuer

Bescheinigungsrili zur Anwendung des § 10 g des Einkommensteuergesetzes (EStG)



613.3

Bescheinigungsrili zur Anwendung der §§ 7 h, 10 f und 11 a des Einkommensteuer-

gesetzes (EStG)



613.1

Bescheinigungsrili zur Anwendung der §§ 7 i, 10 f und 11 b des Einkommensteuer-

gesetzes (EStG)



613.2

Ordnung der Laufbahn des gehobenen vermessungstechnischen Dienstes in der Agrarstrukturverwaltung des Landes Schl.-H.



2031.21

Einstellung

Einstellungsvoraussetzungen für die Laufbahngruppe 1 im 2. Einstiegsamt und die Laufbahngruppe 2 im 1. Einstiegsamt

hier: Nachweis eines als gleichwertig anerkannten Bildungsstandes nach § 18 Abs. 3

ALVO und § 20 Abs. 1 ALVO




2031.78

Emission

Angaben über Art, Menge, räumliche und zeitliche Verteilung der Luftverunreinigungen genehmigungsbedürftiger Anlagen - Emissionserklärung -



7914.2

Ermittlung von Emissionen und Immissionen von luftverunreinigenden Stoffen, Geräuschen und Erschütterungen sowie Prüfung technischer Geräte und Einrichtungen




7914.3

Verpflichtung der Anlagenbetreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen zur Abgabe von Emissionserklärungen auf elektronischen Datenträgern



7914.1

Entwässerungsanlagen

Einführung der DIN 1986 Teil 30 „Entwässerungsanlagen für Gebäude und Grundstücke – Instandhaltung“ als allgemein anerkannte Regel der Technik



7521.19

Europawahl

Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Europawahl 2014


1110.21

Endgültiges Ergebnis der Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014 in Schl.-H.



1110.25

Ernennung der Kreis- und Stadtwahlleiter für die Europawahl 2014


1110.22

Ernennung der Kreis- und Stadtwahlleiter für die Europawahl 2019


1110.26

Europawahl 2014

hier: Reihenfolge und Nummerierung der Wahlvorschläge auf dem Stimmzettel für

Schl.-H.




1110.24

Vorbereitung und Durchführung der Europawahl 2014


1110.23

F

Fahrgeldausfälle

Grundsätze des Landesbetriebes Straßenbau und Verkehr Schl.-H. zur Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr nach § 148 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen –




8110.11

Familienzentren

Förderung von Familienzentren 2018 und 2019


6661.17

Feiertage

Hinweise zum Vollzug des Gesetzes über Sonn- und Feiertage


1132.6

Transport von landwirtschaftlichen Erzeugnissen an Sonn- und Feiertagen sowie in der Ferienzeit



925.3

Feld

Rili über die Gewährung von Feldaufwandsentschädigungen für die Beamten, Angestellten und Arbeiter des Landes (FeldaufwandsentschädigungsRili

– FAR -)




2032.42

Felder

Hinweise zur Durchführung der VO über elektromagnetische Felder


2129.21

Festlandsockel

Bekanntmachung des Abkommens zwischen den Ländern Schl.-H. und Niedersachsen über die Abgrenzung der Zuständigkeit im Bereich des deutschen Anteils am Festlandsockel unter der Nordsee




2133.7

Feuerwehr

Dienstausweise für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren


2135.39

Feuerwehr-Dienstvorschrift 100 (FwDV 100) Dienstvorschrift (DV 100) „Führung und Leitung im Einsatz Führungssystem“



2135.23

Gliederung und Ausrüstung der Feuerwehren;

Löschzug-Gefahrgut



2135.30

Mustersatzungen für einen Kreis- und einen Stadtfeuerwehrverband für freiwillige Feuerwehren und Pflichtfeuerwehren



2135.33

Mustersatzung für Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Gemeinde- und Ortsfeuerwehren



2135.35

Organisation und Ausrüstung der freiwilligen Feuerwehren, Pflichtfeuerwehren und Werkfeuerwehren sowie die Laufbahnen und die Ausbildung ihrer Mitglieder (Organisationserlass Feuerwehren – OrgFw)




2135.27

Rili zur Förderung des Feuerwehrwesens (§ 31 FAG)


6650.6


Rili zur Förderung von Feuerwehrhäusern in Schl.-H.


6650.7

Rili über die Entschädigung von Mitgliedern der freiwilligen Feuerwehren und der Pflichtfeuerwehren (Entschädigungsrichtlinie – EntschRichtl-fF)



2135.38

Schulordnung für die Landesfeuerwehrschule Schl.-H.


2006.49

Finanzamt für Zentrale Prüfungsdienste

Außenstellen an den Standorten Elmshorn, Flensburg und Lübeck


2001.12

Finanzausgleichsgesetz

42. Ausführungsanweisung zum Finanzausgleichsgesetz (42. AA FAG)


6030.20

43. Ausführungsanweisung zum Finanzausgleichsgesetz (43. AA-FAG)


6030.21

44. Ausführungsanweisung zum Finanzausgleichsgesetz (44. AA-FAG)


6030.22

45. Ausführungsanweisung zum Finanzausgleichsgesetz (45. AA-FAG)


6030.23

Finanzgericht

Schl.-H. Finanzgericht in Kiel


2008.3

Finanzministerium

Bildung des Amtes für Bundesbau (AfB) beim Finanzministerium


2001.9

Vertretung des Landes Schl.-H. im Geschäftsbereich des Finanzministeriums


201.71

Wahrnehmung der Aufgaben des Datenschutzbeauftragten für das Dienstleistungszentrum Personal des Landes Schl.-H. (DLZP) sowie für weitere Behörden im Geschäftsbereich des Finanzministeriums durch das Amt für Informationstechnik (AIT)



2006.55

Fischerei

Allgemeinverfügung zur Zulassung von Ausnahmen nach § 22 Landesverordnung über die Ausübung der Fischerei in den Küstengewässern Schl.-H.



793.20

Dienstbekleidungsvorschrift für Beamtinnen und Beamten des Landes Schl.-H. in der Fischereiaufsicht



2030.53

Rili für die Gewährung von Zuwendungen aus den Mitteln der Fischereiabgabe durch das Land Schl.-H.



6625.24


Rili für die Gewährung von Zuwendungen für Innovationen und Wissenstransfer im Fischereisektor, Besatzmaßnahmen sowie den Schutz und die Wiederherstellung der Meeresbiodiversität in Schl.-H.




6625.19

Rili für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Aquakultur in Schl.-H.


6625.22

Rili für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Hafeninfrastruktur-maßnahmen, von Maßnahmen zur nachhaltigen Entwicklung der Fischwirtschaftsge-biete und von Maßnahmen der Integrierten Meerespolitik in Schl.-H.




6625.23

Rili für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Kutter- und Küstenfischerei sowie der Binnenfischerei in Schl.-H.



6625.20

Rili für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Verarbeitung und Vermarktung fischwirtschaftlicher Erzeugnisse in Schl.-H.



6625.21

Fliegende Bauten

Verwaltungsvorschriften über Ausführungsgenehmigungen für Fliegende Bauten und deren Gebrauchsabnahmen (FlBauVwV)



2130.95

Flüchtlinge

Rili für die Förderung von Kommunen für Angebote Früher Hilfen für Flüchtlinge und für vernetzte Angebote von Jugendhilfe und Gesundheitswesen („Landesprogramm Frühe Hilfen für Flüchtlinge und Vernetzung Jugendhilfe und Gesundheitswesen“)




6666.8

Rili über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Koordinierungsstellen zur integrationsorientierten Aufnahme von Flüchtlingen



242.1

Rili über die Vergabe von Fördermitteln für das Programm „Begleiteter Übergang für Flüchtlinge in Arbeit und Ausbildung in Schl.-H. (BÜFAA.SH)“



6666.4

Rili über die Vergabe von Fördermitteln für die Einrichtung von Beratungsstellen für ehrenamtliche Flüchtlingshilfe in Schl.-H.



6666.6

Rili über die Vergabe von Fördermitteln für die Einrichtung von hauptamtlichen Stellen zur Koordinierung der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe in Schl.-H.



6666.5

Flugplätze

Bauschutzbereiche für militärische Flughäfen usw.


961

Flurbereinigung

Rili für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung landschaftspflegerischer Maßnahmen in Flurbereinigungsverfahren



7815.8

Forstwirtschaft

Ordnung der Laufbahnen des höheren, des gehobenen und des mittleren Forstdienstes des Landes Schl.-H.



2031.22

Rili für die Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen als Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“



6621.50

Freiwilliges Soziales Jahr

Rili zur Förderung des Freiwilligen Sozialen Jahres in Schl.-H. (FSJ-Rili)


6670.16

G

Gebühren

Gebührenbemessung nach dem Zeitaufwand


2013.7

Gefahrenabwehr

Verwaltungsvorschrift über die Zusammenarbeit zwischen den Ordnungsbehörden und der Polizei bei der Gefahrenabwehr



2011.4

Gefahrgut

Fahrwegbestimmung nach der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) i.d.F. der Bekanntmachung vom 30. März 2015

(BGBl. I S. 366)




940.5

Fahrwegbestimmung nach der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) i.d.F. der Bekanntmachung vom 30. März 2017 (BGBl. I S. 711)




940.6

Gefangene

Rili zur Förderung von Maßnahmen zur Eingliederung von Gefangenen durch Arbeit und Qualifizierung (AQUA)



6606.34


Geldwäsche

Allgemeinverfügung des Finanzministeriums des Landes Schl.-H. zur Bestellung einer/eines Geldwäschebeauftragten und Stellvertreters/Stellvertreterin nach § 7 Abs. 3 Satz 2 des Gesetzes über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten (Geldwäschegesetz – GwG) vom 19. Dezember 2017




761.2

Gemeinde

Ausführungsanweisung zur GemeindehaushaltsVO über die Aufstellung und Ausführung eines doppischen Haushaltsplanes der Gemeinden (GemeindehaushaltsVO-Doppik – GemHVO-Doppik) (AA GemHVO-Doppik)




2020.35


Ausführungsanweisung zur GemeindehaushaltsVO über die Aufstellung und Ausführung eines kameralen Haushaltsplanes der Gemeinden (Gemeindehaus-haltsVO-Kameral – GemHVO-Kameral) (AA GemHVO-Kameral)




2022.60


Durchführung des Gemeindefinanzreformgesetzes


605.2


Rili für die Verwendung der Zuweisungen für Gemeindestraße (§ 15 Abs. 1 FAG)


6030.24

Verwaltungsvorschriften über Abschreibungen von abnutzbaren Vermögensgegen-ständen des Anlagevermögens der Gemeinden (VV-Abschreibungen)



2020.33


Verwaltungsvorschriften über den Kontenrahmen für die Haushalte der Gemeinden (VV-Kontenrahmen)



2020.30

Verwaltungsvorschriften über den Produktrahmen für die Haushalte der Gemeinden (VV-Produktrahmen)



2020.31

Gemeindliche Selbstverwaltung 

Durchführung der gemeindlichen Selbstverwaltungsaufgaben durch das Amt


2020.27

Gemeinsame Erklärung

Gemeinsame Erklärung des Deutschen Gewerkschaftsbundes - Bezirk Nord -, des dbb beamtenbund und tarifunion - Landesbund Schl.-H. - und des Innenministers des Landes Schl.-H.




201.48

Geodateninfrastruktur

Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung der Rili 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft




2041.8

Gerichtskosten

Stundung und Erlass von Gerichtskosten


341.2

Geruchsimmission

Feststellung und Beurteilung von Geruchsimmissionen in Schl.-H. (Geruchsimmissions-Richtlinie – GIRL -)



2129.18

Gewerbeordnung

Allgemeine Verwaltungsvorschrift


für den Vollzug des Titels III der Gewerbeordnung (ReisegewVwV)


für den Vollzug des Titels IV der Gewerbeordnung (MarktgewVwV)


für den Vollzug des § 35 der Gewerbeordnung (GewUVwV)


zur Durchführung der §§ 14, 15 und 55 c der Gewerbeordnung (GewAnzVwV)




710.17


710.10


710.12



710.20


Verwaltungsvorschrift zum Vollzug der §§ 33 c, 33 d, 33 i und 60 a Abs. 2 und 3 der Gewerbeordnung sowie der SpielVO (SpielVwV)



710.15

Verwaltungsvorschrift zum Vollzug des § 34 c der Gewerbeordnung und der Makler- und BauträgerVO (MaBVVwV)



710.18

Güterkraftverkehr

Vereinbarung zwischen dem Land Schl.-H. und der BRD aufgrund eines Antrages nach § 55 Abs. 1 Nr. 5 Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG)



9234.1

H

Haushalt

Verwaltungsvorschriften über die Gliederung kameraler Haushaltspläne der Gemeinden (VV-Gliederung-Kameral)



2022.62

Verwaltungsvorschriften über die Gruppierung kameraler Haushaltspläne der Gemeinden (VV-Gruppierung-Kameral)



2022.61

Verwaltungsvorschriften zur Haushaltssystematik des Landes Schl.-H. (VV-HS)


6301.3

Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (VV-LHO)

hier: Zu den §§ 8, 9, 11, 13 bis 17, 19 bis 24, 26, 27, 34 bis 40, 43 bis 52, 54

bis 59, 61, 63 bis 69, 102, 105 und 115


hier: Zu den §§ 70, 71, 73, 75, 78, 79 und 80



6301.2


6301.1


Zweites Haushaltsstrukturgesetz


2032.50

Heilberufe

Festsetzung der Entschädigung für die in der Berufsgerichtsbarkeit für die Heilberufe tätigen Personen



2122.19

Hochhaus

Rili über den Bau und Betrieb von Hochhäusern (Hochhaus-Rili – HHR)


2130.90

Hunde

Verwaltungsvorschrift zum Hundegesetz des Landes Schl.-H. (VwV-HundeG)


2011.10

I

Identitäten

Rili zur Förderung von Projekten zum Themenkomplex „Vielfalt geschlechtlicher und sexueller Identitäten“ im Rahmen des Aktionsplans Echte Vielfalt



6663.2

Immissionsschutz

Verwaltungsvorschriften zum Bundes-Immissionsschutzgesetz

7914.10

Verwaltungsvorschrift zur Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren



7914.5

Impfungen

Allgemeinverfügung aufgrund des Mangels der Versorgung der Bevölkerung mit hexavalentem Impfstoff gegen Diphterie, Tetanus, Keuchhusten (Pertussis), Hepatitis B, Kinderlähmung (Poliomyelitis) und Haemophilus influenzae Typ B




2121.11

Öffentliche Empfehlung von Schutzimpfungen in Schl.-H.


2126.60


Informationsmaßnahmen

Rili über die Gewährung einer Förderung von Wissenstransfer- und Informationsmaßnahmen gemäß ELER-Verordnung 1305/2013



6608.25

Informationstechnik

Bildung des Amtes für Informationstechnik (AIT) beim Finanzministerium


2001.8

Leitaussagen zur Informationstechnik in der öffentlichen Verwaltung


201.4

Infrastruktur

Rili des Landes Schl.-H. für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur (Bereich: Industrie- und Gewerbegebiete, Technologie- und Gründerzentren, multifunktionale Einrichtungen)




6604.9

Rili für die Verwendung der Zuweisungen für weitere Infrastrukturlasten (§ 15 Abs. 4 FAG)



6605.18

Rili zur Förderung von Energieinfrastrukturen


6603.18

Innenministerium

Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen im Geschäftsbereich des Innenministeriums



2030.47


Innovation

Rili über die Gewährung von Zuwendungen zur Beschäftigung von Absolventinnen und Absolventen von Fachhochschulen und wissenschaftlichen Hochschulen in kleinen Unternehmen in Schl.-H. (InnovationsassistentenRili - IAR -)




6606.32

Rili für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung betrieblicher Forschung, Entwicklung und Innovation (BFEI-Rili)



6606.30

Rili für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung betrieblicher Prozess- und Organisationsinnovationen (POI-Rili)



6606.31

Rili zur Förderung von Anträgen kleiner und mittlerer Unternehmen im Rahmenprogramm der Europäischen Union für Forschung und Innovation HORIZON 2020 (HORIZON 2020 – Antragsvörderung Schl.-H.)




6606.35

Innovationspartnerschaft

Rili über die Gewährung von Zuwendungen für die Tätigkeiten Operationeller Gruppen im Rahmen der Europäischen Innovationspartnerschaft „Produktivität und Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft“ in Schl.-H. (EIP Agri)




6620.41


Insolvenz

Rili zur Förderung von „geeigneten Stellen im Sinne von § 305 Insolvenzordnung“ (InsO)



3111.2

Interreg

Rili zur Förderung von schl.-h. Projekten im Ostsee- und Nordseeraum (Interreg-,

STRING- und Ostseekooperationsrili)



6632.8

Intranet

Intranet in der Landesregierung


2015.4

J

Jagd

Prüfstelle nach § 4 Abs. 3 der FangjagdVO


792.1

Rili für die Gewährung von Zuwendungen aus den Mitteln der Jagdabgabe durch das Land Schl.-H.



6616.2

Rili für die Hege und Bejagung des Rehwildes in Schl.-H.


792.2

Jahresabschluss

Befreiung von der Pflicht zur Prüfung des Jahresabschlusses


2020.34

Jubiläum

Durchführungsbestimmungen zur JubiläumsVO


2031.76

Jüdische Gemeinde

Vertrag zwischen dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Schl.-H. e.V., der Jüdischen Gemeinschaft Schl.-H. (nachfolgend – bei Nennung beider – „die Verbände“) und dem Land Schl.-H. über die Förderung jüdischen Lebens in Schl.-H.




2224.4

Jugend

Rili zur Förderung von Investitionen zur energetischen Optimierung in Jugendbildungsstätten, Jugendherbergen und Jugenderholungsstätten



2161.8

Jugendaufbauwerk Schl.-H.

Rili über die Gewährung von Zuwendungen für das Jugendaufbauwerk Schl.-H.


6662.30

Jugendaustausch

Rili zur Förderung des Internationalen Jugendaustausches


6662.17


Jugendhilfe

Rili für die Anerkennung von Trägern der freien Jugendhilfe (Anerkennungsrili)


2161.5

Rili für die institutionelle Förderung von überregional tätigen Trägern in der Jugendhilfe



6662.27


Jugendleiter/Jugendleiterinnen

Rili über die Voraussetzungen des Erwerbes und das Verfahren zur Beantragung der bundeseinheitlichen Card für Jugendleiterinnen und Jugendleiter (Juleica-Rili)



8530.6

Jugendschutz

Durchführung des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) vom 23. Juli 2002 (BGBl. I

S. 2730), geändert durch Artikel 3 Haushaltsbegleitgesetz 2004 (HBeglG 2004) vom 29. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3076, 3078)




2161.3

Justizverwaltung

Vertretung des Landes Schl.-H. für den Geschäftsbereich der Landesjustizverwaltung



201.78

K

Katastrophenschutz

Rili zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet des Katastrophenschutzes


6651.3

Kehrbücher

Rili über die Verwaltung der Bezirke, die Führung und Überprüfung der Kehrbücher, die Rechnungsstellung, die Weitergabe von Daten und die Einteilung der Bezirke (Kehrbuch-Rili)




7111.5

Kennzeichnung

Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung geschützter Gebiete und Bestandteile von Natur und Landschaft sowie der Privatwege (Kennzeichnungsverwaltungsvorschrift – KennzVV)




7911.94

Kernenergie

Maßnahmen bei illegalem Umgang mit radiaktiven Stoffen


7510.7

Schiffstransporte von Kernbrennstoffen und Großquellen durch den Nord-Ostsee-Kanal;

hier: Atomrechtliche Kontrollen durch die Wasserschutzpolizei




7510.8

Kinderbetreuung

Förderung von Kindertagesbetreuung, Sprachbildung und Hortmittagessen 2018/2019



6662.37

Rili des Landes Schl.-H. zur Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2015 bis 2018 sowie des Bundesinvestitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020




8520.12

Verwaltungsvorschrift des Landes Schl.-H. zur Entlastung der Personensorgeberechtigten von den Kosten der Kindertagesbetreuung



8520.11

Kindertageseinrichtungen

Förderung von Qualitätsmanagement und pädagogischer Fachberatung in Kindertageseinrichtungen 2018 und 2019



6662.35

Rili des Landes Schl.-H. zur Umsetzung des Landesinvestitionsprogramms zur Schaffung und Qualitätsverbesserung von Krippen- und Elementarplätzen in Kindertageseinrichtungen sowie zur Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung 2015 bis 2018 zur Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren




8520.8

Rili zur Förderung von Veranstaltungen zur Qualifizierung, Fort- und Weiterbildung von Fachkräften in Kindertageseinrichtungen



8520.9

Zuweisungen zur Förderung von zusätzlichen Personalkosten für die Ganztagsbetreuung von Kindern von drei bis sechs Jahren in Kindertageseinrichtungen 2016 bis 2018




6662.31

Zuweisungen zur Förderung von zusätzlichen Personalkosten für die Ganztagsbetreuung von Kindern von drei bis sechs Jahren in Kindertageseinrichtungen 2018 und 2019




6662.36

Klärschlamm

Durchführungsbestimmungen zur KlärschlammVO (AbfKlärV) über die Verwertung von Klärschlamm auf landwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzten Böden



7913.1

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU)

Rili des Landes Schl.-H. für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der energetischen Optimierung in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU)



6601.41

Rili für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Internationalisierung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und Markterschließung im Ausland (Internationalisierungsrili – INT)




6601.47

Kleingarten

Rili des Landesverbandes Schl.-H. der Gartenfreunde e.V. für die Bewertung und Entschädigung von Anpflanzungen und Anlagen nach § 11 Abs. 1 des Bundeskleingartengesetzes (BKleinG) (Bewertungsrili)




235.8


Rili über die Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Kleingärtnerorganisationen und Führung der Gemeinnützigkeitsaufsicht (GemeinnützigkeitsRili)



235.6

Knick

Durchführungsbestimmungen zum Knickschutz


7911.95

Kommunale Angelegenheiten

Allgemeine Vertragsbedingungen für die Jahresabschlussprüfung kommunaler Wirtschaftsbetriebe (AV-Jap)



2022.45

Rili zum Kommunalen Investitionsfonds (§ 22 FAG)


2022.65


Kommunalwahl

Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Gemeinde- und Kreisvertretungen am 6. Mai 2018 (Kommunalwahl 2018)



2021.12

2021.13


Konsolidierungshilfen

Rili über die Gewährung von Konsolidierungshilfen (§ 16 a FAG)


631.2

Korruption

Rili „Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung in der Landesverwaltung Schl.-H.“ (Anti-KorruptionsRili Schl.-H.)



4532.3

Kraftfahrzeug

Betrieb von Kraftfahrzeugen der Bauart „Segway Personal Transporter“


9232.5

Ersatz von Sachschäden, die bei Ausübung des Dienstes an privateigenen Kraftfahrzeugen entstanden sind



2036.44

Krankenhaus

Krankenhausplan 2017 des Landes Schl.-H.


2122.18

Kranken- und Pflegeversicherung

Verwaltungsvorschrift über die Erstattung der Kosten für die Prüfung der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung



822.6

Krankheit

Organisationserlass zur Verlagerung von Aufgaben im Zusammenhang mit dem Prozessen „Krankheit/Kur bei Tarifbeschäftigten bearbeiten“ sowie „Krankheit/Reha bei Beamtinnen und Beamten bearbeiten“ auf das Dienstleistungszentrum Personal




2036.47

Küsten 

Erklärung von Teilen der Küstengewässer zu Muschelkulturbezirken


793.21

Küstenschutz

Rili zur Förderung von Küstenschutzmaßnahmen in Schl.-H.


6613.22

Kulturdenkmal

Rili über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung, Unterhaltung und Wiederherstellung von Kulturdenkmalen (Zuwendungsrichtlinie zur Erhaltung von Kulturdenkmalen)




6644.3

Kulturelles Erbe

Rili für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung investiver touristischer Projekte sowie investiver Maßnahmen zur Inwertsetzung des Natur- und Kulturerbes



6607.16

Rili für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung nicht-investiver touristischer Projekte sowie nicht-investiver Maßnahmen zur Inwertsetzung des Natur- und Kulturerbes




6607.15

Kulturgut

Rili zur Förderung von Maßnahmen zur Erhaltung des schriftlichen Kulturgutes in den Archiven und Bibliotheken in Schl.-H.



2242.2

Kulturszene

Rili über die Gewährung von Investitionsförderung für die freie Kulturszene und kleine Kultureinrichtungen



6640.11

Kunstpreis

Rili für den Kunstpreis des Landes Schl.-H.


2260.4

Kurort

Geschäftsordnung des Beirates für Kurorte


2006.38

L

LAGA-Mitteilungen

Einführung der aktualisierten LAGA-Mitteilung „Vollzugshilfe zur Entsorgung asbesthaltiger Abfälle“



2129.23

Einführung der LAGA-Mitteilung „Vollzugshilfe zur Entsorgung von Abfällen aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes“



2129.22

Lärm

Hinweise zur Beurteilung der von Freizeitanlagen verursachten Geräusche (Freizeitlärm-Rili)



2129.24

Ländliche Entwicklung

Rili zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung in Schl.-H.


6621.46

Ländliche Wege

Rili zur Förderung der Modernisierung ländlicher Wege in Schl.-H.


6622.9

Landeplätze

Genehmigungen Hubschrauber-Sonderlandeplätze/Beschränkter Bauschutzbereich für Landeplätze usw.



960


Landesabstimmung

Ernennung des Landeswahlleiters und des Landesabstimmungsleiters


111.8

Landesämter

Umbenennung des Landesamtes für Vor- und Frühgeschichte


2006.6

Landesbeamtenausschuss

Geschäftsordnung des Landesbeamtenausschusses


2031.74

Grundsatzbeschlüsse des Landesbeamtenausschusses (LBA)


2031.77

Landespräventionsrat

Fördergrundsätze des Landespräventionsrates Schl.-H.


2002.11

Landbewirtschaftung

Rili für die Förderung einer markt- und standortangepassten Landbewirtschaftung (MSL) als Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“




6621.45

Rili für die Förderung ökologischer Anbauverfahren im Rahmen einer markt- und standortangepassten Landbewirtschaftung (MSL) als Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“




6621.44

Landesentwicklungsplan

Landesentwicklungsplan Schl.-H. 2010 (LEP)


2301.7

Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes Schl.-H. 2010 und Teilaufstellung der Regionalpläne (Sachthema Windenergie) für die Planungsräume I bis III



2301.8

Landesgarantie

Rili für die Übernahme von Landesgarantien zur Förderung der kulturellen Aktivitäten



6646.7

Landeskasse

Bildung der Landeskasse beim Finanzministerium


2001.11

Landeskriminalamt

Übertragung von Bewilligungsbefugnissen auf das Landeskriminalamt


2002.7

Landeslabor

Betriebsanweisung für den Landesbetrieb Landeslabor Schl.-H. (Lebensmittel-, Veterinär- und Umweltuntersuchungsamt des Landes Schl.-H.)



2125.30

Geschäftsordnung für das Landeslabor Schl.-H. (Lebensmittel-, Veterinär- und Umweltuntersuchungsamt)



2125.29

Landesplanungsgesetz

Planungsanzeigen sowie Unterrichtungen nach dem Landesplanungsgesetz


2300.8

Landesprogramm Neue Arbeit

Rili zur Förderung von Aktionen zur Förderung nachhaltiger und hochwertiger Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte im Rahmen des Landesprogramms Neue Arbeit (Rahmenrili Prioritätsachse A)




6600.14

Rili zur Förderung von Aktionen zur sozialen Inklusion und Bekämpfung von Armut und jeglicher Diskriminierung im Rahmen des Landesprogramms Neue Arbeit (Rahmenrili Prioritätsachse B)




6600.15

Rili zur Förderung von Investitionen in Bildung, Ausbildung und Berufsbildung für Kompetenzen und lebenslanges Lernen im Rahmen des Landesprogramms Neue Arbeit (Rahmenrili Prioritätsachse C)




6600.16

Landesprogramm Wirtschaft

Auswahl- und Fördergrundsätze und Regeln für die finanzielle Unterstützung im Rahmen des Landesprogramms Wirtschaft (AFG LPW)



6600.20

Landesregierung

Bestellung des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung;

hier: Zusammenarbeit mit der Landesregierung



1103.5

Neubildung der Landesregierung


1103.18

1103.20


Organisationserlaß des Ministerpräsidenten über die Geschäftsverteilung der Landesregierung



1103.3

Umbildung der Landesregierung


1103.23

Landesschuldbuch

Landesschuldbuch, Kapitalbuch, Sicherheiten und Gewährleistungen für Schl.-H.


650.3

Landeswassergesetz

Verwaltungsvorschriften zur Umlage des Unterhaltungsaufwandes auf die Unterhal-tungspflichtigen gemäß § 43 Abs. 2 Landeswassergesetz



7520.1

Landschaft

Landschaftsrahmenpläne


Kreis Dithmarschen und Steinburg (Planungsraum IV)


Kreise Nordfriesland und Schleswig-Flensburg sowie kreisfreie Stadt Flensburg

(Planungsraum V/Hinweis)


Kreis Ostholstein und Hansestadt Lübeck (Planungsraum II)


Kreise Pinneberg, Segeberg, Stormarn und Herzogtum Lauenburg

(Planungsraum I)


Kreis Rendsburg-Eckernförde und Plön, kreisfreie Städte Kiel und Neumünster

(Planungsraum III/Hinweis)




7911.34



7911.62


7911.71



7911.32



7911.52


Landschaftsprogramm Schl.-H. (Hinweis)


7911.48


Landtag

Änderungen im Geschäftsbereich des Präsidenten des Schl.-H. Landtages


1101.38

Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Landtagswahl 2017


1112.49

Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Schl.-H. Landtages (Schl.-H. Abgeordnetengesetz – SH AbgG -)



1101.34

Berufung einer Listennachfolgerin in den Schl.-H. Landtag


1101.54


Berufung eines Listennachfolgers in den Schl.-H. Landtag


1101.50

1101.53

1101.55

1101.56


Endgültiges Ergebnis der Wahl zum Schl.-H. Landtag vom 7. Mai 2017


1112.55

Entscheidungen des Landeswahlausschusses nach § 24 Abs. 5 des Landeswahlgesetzes



1112.52


Ernennung der Kreiswahlleiterinnen und Kreiswahlleiter für die Wahl zum Schl.-H. Landtag der 19. Wahlperiode



1112.48


Hausordnung des Schl.-H. Landtages


2010.23

Landeswahlausschuss für die Landtagswahl 2017


1112.50

1112.54


Vorbereitung und Durchführung der Landtagswahl 2017


1112.51

Zugelassene Wahlvorschläge für die Landtagswahl 2017


1112.53

Landwirtschaft

Geschäftsordnung für das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schl.-H. (GO-LLUR)



2006.40

Ordnung der Laufbahnen des höheren landwirtschaftlichen Verwaltungs- und Schuldienstes und des gehobenen landwirtschaftlichen Verwaltungs- und Schuldienstes des Landes Schl.-H.




2031.24

Organisationserlass für das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schl.-H.



2006.39

Rili für die Förderung landwirtschaftlicher Betriebe in benachteiligten Gebieten (Ausgleichszulage)



6620.37

Rili über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen im Bereich der Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse in Schl.-H. (V&V)




6620.40


LEADER

Rili zur Förderung der Umsetzung von LEADER in Schl.-H.


6621.47

Lebensmittel

Fortbildungs- und Prüfungsordnung für Lebensmittelkontrolleurinnen und Lebensmittelkontrolleure (FPOLKon)



2031.59

Leistung

Hinweise zur LVO über die Gewährung von Prämien für besondere Leistungen (LeistungsprämienVO – LPVO -)



2032.67

Hinweise zur LVO über das leistungsabhängige Aufsteigen in den Grundgehaltsstufen (LeistungstufenVO – LStuVO)



2032.68

Leistungs- und Bereitstellungsbescheide nach § 36 Bundesleistungsgesetz für den zivilen Bereich



541.1

Leitstellen

Organisationserlass zur Verlagerung der Aufgaben der Fachlichen Leitstellen und der IT-Betriebssteuerung vom Dienstleistungszentrum Personal (DLZP) und von KoPers auf das Amt für Informationstechnik (AIT)




2006.54

Luft

Veröffentlichung von Luftaufnahmen, die aus militärischen Luftfahrzeugen gefertigt wurden



962.1

M

Mammographie

Allgemeinverfügung zur Zulassung von freiwilligen Röntgenreihenuntersuchungen im Rahmen des Programms zur Früherkennung von Brustkrebs (Mammographie-Screening)




7510.5

Medien

Nachwahl eines Mitglieds sowie eines Ersatzmitglieds des Medienrates der Medienanstalt Hamburg/Schl.-H. (MA HSH)



2251.4

Nachwahl eines Mitglieds sowie von zwei Ersatzmitgliedern des Medienrats der Medienanstalt Hamburg/Schl.-H. (MA HSH)



2251.9

Nachwahl eines zweiten Ersatzmitgliedes des Medienrates der Medienanstalt Hamburg/Schl.-H. (MA HSH)



2251.6

Nachwahl zweier Ersatzmitglieder des Medienrates der Medienanstalt Hamburg/Schl.-H. (MA HSH)



2251.5

Neuwahl des Medienrates der Medienanstalt Hamburg/Schl.-H. (MA HSH)


2251.7

2251.8


Rili für die Zusammenarbeit der Justiz in Schl.-H. mit den Medien


2250.4

Wahl der Mitglieder des Medienrates der Medienanstalt Hamburg/Schl.-H. (MA HSH)


2251.3

Migration

Rili für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Migrationsberatung Schl.-H. (Förderrili Migrationsberatung)



6666.3

Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung

Verwaltungsvereinbarung nach § 88 SGB X zwischen dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung des Landes Schl.-H. – Integrationsamt und der Unfallkasse Nord über die Zusammenarbeit nach §§ 17 SGB I, 102 Abs. 2 i.V.m. 12 Abs. 2 SGB IX, 86 SGB X zwischen dem Integrationsamt Schl.-H. und der Unfallkasse Nord




820.1

Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren (MSGJFS)

Vertretung des Landes Schl.-H. im Geschäftsbereich des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren (MSGJFS)



201.75

Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

Bildung des Amtes für Planfeststellung Energie (AfPE) beim Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schl.-H.



2001.10

Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung

Vertretung des Landes Schl.-H. im Geschäftsbereich des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung (MELUND)



201.72

Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Integration

Allgemeine Verfügung über die Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Justiz, Gleichstellung und Integration des Landes Schl.-H.




2030.41


Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren

Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schl.-H.




2030.55

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus

Bildung des Amtes für Planfeststellung Verkehr im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes Schl.-H.



2001.13

Organisationserlass des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes Schl.-H. für den Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schl.-H.




2006.53

Vertretung des Landes Schl.-H. im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus



201.73

Mittagessen

Landesseitige Übernahme des Ein-Euro-Eigenanteils am Mittagessen für Schülerinnen und Schüler an Grundschulen und Förderzentren, die nach dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) einen Anspruch auf Erstattung der Kosten für eine schulische Mittagsverpflegung haben (Erlass „Kein Kind ohne Mahlzeit“)




2230.36

Musikschulen

Rili über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Musikschulen in Schl.-H. (FördMS SH)



6642.38



N



Nachhaltigkeitspreis

Nachhaltigkeitspreis des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schl.-H. „Zeichen setzen – Wir schaffen Zukunft!“ (Konzeption)



1131.29

Nachlass

Benachrichtigung in Nachlasssachen


405.4

Nachversicherung

Beurlaubungen und Abordnungen von Beamten und Richtern;

hier: Verzicht auf die Erstattung von Nachversicherungsbeiträgen



2031.40

Nationalpark

Allgemeinverfügung Zulassung von Ausnahmen nach dem Nationalparkgesetz


7911.72

Betriebsanweisung des Landesbetriebes für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz Schl.-H. (BA LKN.SH)



2006.48

Organisationserlass für den Landesbetrieb für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz Schl.-H. (LKN-SH)



2006.47

NATURA

Rili für die Gewährung von Zuwendungen für die Erstellung von Managementplänen für NATURA 2000-Gebiete



6612.24

Rili für die Gewährung von Zuwendungen in Natura 2000-Gebieten – Natura 2000-Prämie –



6611.24

Rili für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Schutz-, Entwicklungs-, Pflege- und Wiederherstellungsmaßnahmen in Naturschutz- und Natura 2000-Gebieten und auf Flächen des Moorschutzprogramms Schleswig-Holstein




6612.43

Naturerlebnisräume

Rili für die Gewährung von Zuwendungen für Naturerlebnisräume


6612.44

Natur und Umwelt

Anerkennung von Naturerlebnisräumen


„Alte Stadtgärtnerei Kollhorst und Umgebung“ in der Landeshauptstadt Kiel


„Archäologisch-ökologisches Zentrum Albersdorf“ in der Gemeinde Albersdorf,

Kreis Dithmarschen


„Burg/Dithmarschen“ in der Gemeinde Burg, Kreis Dithmarschen


„Ekenis“ in der Gemeinde Ekenis, Kreis Schleswig-Flensburg


„Fackenburger Landgraben“ in der Gemeinde Stockelsdorf, Kreis Ostholstein


„Fackenburger Landgraben“ in der Hansestadt Lübeck


„Friedrichshain“ in der Stadt Westerland/Sylt, Kreis Nordfriesland


„Halligland“ in der Gemeinde Hallig Hooge, Kreis Nordfriesland


„Itzequelle“ in der Stadt Itzehoe, Kreis Steinburg


„Koldenbüttel“ in der Gemeinde Koldenbüttel, Kreis Nordfriesland


„Kolonistenhof“ in der Gemeinde Neu-Duvenstedt, Kreis Rendsburg-Eckernförde


„Koppelsberg“ in der Gemeinde Dörnick und in der Stadt Plön, Kreis Plön


„Lehmsieker Wald“ in der Gemeinde Schwabstedt, Kreis Nordfriesland


„Lunden“ in der Gemeinde Lunden, Kreis Dithmarschen


„Moislinger Aue und Krähenwald“ in der Hansestadt Lübeck, OT Moisling


„Mühlenau/Mildstedter Tannen“ in der Gemeinde Mildstedt, Kreis Nordfriesland


„Natur-art“ in der Stadt Glücksburg, Kreis Schleswig-Flensburg


„Park am Haus der Natur“ in der Stadt Ahrensburg, Kreis Stormarn


„Plankenwiese“ in der Hansestadt Lübeck, OT Eichholz


„Rensinger See“ in der Stadt Kellinghusen, Kreis Steinburg


„Schäferhaus“ in der Stadt Flensburg


„Schafberg Dummersdorf“ in der Hansestadt Lübeck


„Schleimünde-Maasholm“ in der Gemeinde Maasholm, Kreis Schleswig-

Flensburg


„Schwartautal“ in der Stadt Bad Schwartau, Kreis Ostholstein


„Söhlengraben“ in der Hansestadt Lübeck


„Stauchmoränen am Hessenstein“ in der Stadt Lütjenburg und der Gemeinde

Panker, Kreis Plön


„Stadtwald Neumünster“ in der Stadt Neumünster


„Stecknitztal“ in der Hansestadt Lübeck


„Stiftungsland Schäferhaus“ in den Gemeinden Harrislee und Handewitt, Kreis

Schleswig-Flensburg


„Stintgraben“ in der Gemeinde Bordesholm, Kreis Rendsburg-Eckernförde


„Stollberg“ in der Gemeinde Bordelum, Kreis Nordfriesland


„Trappenkamp“ in der Gemarkung Bornhöved

„Warder“ in der Gemeinde Warder, Kreis Rendsburg-Eckernförde


„Wendtorf“ in der Gemeinde Wendtorf, Kreis Plön



7911.5



7911.26


7911.31


7911.49


7911.39


7911.40


7911.65


7911.63


7911.60


7911.66


7911.45


7911.90


7911.61


7911.27


7911.37


7911.56


7911.18


7911.15


7911.14


7911.25


7911.53


7911.67



7911.38


7911.43


7911.54



7911.42


7911.16


7911.50



7911.58


7911.13


7911.59


7911.68


7911.9


7911.51


Erklärung über Naturparks


„Aukrug“ im Kreis Rendsburg-Eckernförde


„Holsteinische Schweiz“ in den Kreisen Ostholstein, Plön und Segeberg


„Hüttener Berge“ im Kreis Rendsburg-Eckernförde


„Lauenburgische Seen“ im Kreis Herzogtum Lauenburg


„Schlei“ im Kreis Schleswig-Flensburg und Kreis Rendsburg-Eckernförde


„Westensee“ im Kreis Rendsburg-Eckernförde




7911.30


7911.4


7911.29


7911.12


7911.88


7911.28


Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Naturparken


7911.97

Naturschutz

Anerkennung nach § 29 Bundesnaturschutzgesetz


Arbeitsgemeinschaft Geobotanik


BUND SH, SDW, SHHB


Naturschutzgesellschaft SCHUTZSTATION WATTENMEER e.V.


Verein Jordsand zum Schutze der Seevögel und der Natur e.V.




7911.24


7911.22


7911.41


7911.2

Auswahl der nach Artikel 4 Absatz 1 der Rili 92/43/EWG (FFH-Rili) zu benennenden Gebiete Schl.-H. (FFH-Vorschlagsgebiete)



7911.76

Auswahl des nach Artikel 4 Absatz 1 der Rili 92/43/EWG (FFH-Rili) zu benennenden Gebietes DE 2527-391 Besenhorster Sandberge und Elbinsel



7911.81

Auswahl Europäischer Vogelschutzgebiete, Beteiligung der Betroffenen nach § 20 c Abs. 2 Landesnaturschutzgesetz



7911.70

Auswahl Europäischer Vogelschutzgebiete – Beteiligung der Betroffenen nach § 27 Abs. 3 Landesnaturschutzgesetz



7911.79

Auswahl Europäischer Vogelschutzgebiete in Schl.-H.


7911.84

Auswahl und Benennung der Gebiete gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiete) sowie Auswahl Europäischer Vogelschutzgebiete, Beteiligung der Betroffenen nach

§ 20 b Abs. 1 und § 20 c Abs. 1 Landesnaturschutzgesetz




7911.64

Bekanntmachung der konkretisierten gebietsspezifischen Erhaltungsziele Teilgebiet „Nationalpark Schl.-H. Wattenmeer“ des Europäischen Vogelschutzgebietes

DE 0916-491 Ramsar-Gebiet S-H Wattenmeer und angrenzende Küstengebiete sowie Bekanntmachung der gebietsspezifischen Erhaltungsziele Teilgebiet „Halligen“ sowie die „Übergreifenden Ziele für das Gesamtgebiet“ des Europäischen Vogelschutzgebietes DE 0916-491 Ramsar-Gebiet S-H Wattenmeer und angrenzende Küstengebiete




7911.83

Erklärung zu Europäischen Vogelschutzgebieten in Schl.-H.


7911.82

Erklärung zu Europäischen Vogelschutzgebieten in Schl.-H. sowie Auswahl von nach Artikel 4 Absatz 1 der Rili 92/43/EWG des Rates (FFH-Rili) zu benennenden Gebieten




7911.75

Erweiterung des Europäischen Vogelschutzgebietes DE-2323-401 „Unterelbe bis Wedel“ um das Teilgebiet „Teile der Breitenburger Niederung“



7911.96

Rili für die Gewährung von Zuwendungen für die Arbeit von „Kooperationen im Naturschutz“ (Lokale Aktionen u.a.) in Schl.-H.



6612.42

Rili für die Gewährung von Zuwendungen für die Arbeit von Naturschutzverbänden in Schl.-H.



6612.41


Vereinbarung über den Schutz von Natur und Landschaft auf den sich aus den naturschutzfachlichen Grundlagenteilen ergebenden militärisch genutzten Flächen des Bundes




7911.77

Nebentätigkeit

Durchführungshinweise zum Nebentätigkeitsrecht  


2031.73

Neubauten

Mitteilung(en) der Bauaufsichtsbehörden an die Finanzämter über Neubauten und bauliche Veränderungen für Zwecke der Einheitsbewertung und der Grundsteuer



2130.109


Notlagen

Rili zur Förderung humanitärer Hilfen in medizinischen Notlagen


6671.11

Notsignalmittel

Sprengstoffgesetz – SprengG; Erste Verordnung zum SprengG – 1. SprengV

Notsignalmittel auf gecharterten Booten und Yachten



7134.1

O

Obst

Rili über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Abgabe von Obst, Gemüse und Milch an Kinder in Schl.-H. (SchulobstRL-SH)



6642.34

Öffentlich-rechtliche Verträge

Aufgabenübertragung


Kreis Dithmarschen


Kreis Herzogtum Lauenburg


Kreis Nordfriesland (Parallele Zuständigkeiten)


Kreis Ostholstein


Kreis Rendsburg-Eckernförde


Kreis Segeberg





140.32


140.35


140.25


140.26


140.31


140.21

140.29

140.33


Opfer

„Härteausgleichsfonds Schl.-H.“ für Opfer nationalsozialistischer Gewalt- und Unrechtsmaßnahmen



251.2

Rili zur Förderung von Maßnahmen der Freien Straffälligenhilfe und von Maßnahmen des Opferschutzes 2016 bis 2018



6680.6

Organisation

Anordnung über Organisation und Dienstbetrieb der Staatsanwaltschaft (OrgStA)


450.3

Muster einer Organisationssatzung für Kommunalunternehmen (Anstalt des öffentlichen Rechts)



2024.7

Organisationserlass ITSH (OrgErl ITSH)


201.77

P

Pacht

Rili für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von langfristiger Pacht oder Grunderwerb für Zwecke des Naturschutzes



6612.38


Personal

1. Ergänzungsvereinbarung zur Grundlagenvereinbarung über die Einführung und Nutzung des integrierten HR IT-Personalmanagementverfahrens – P & I nach § 59 Mitbestimmungsgesetz Schl.-H. (MBG Schl.-H.) Qualifizierung im Rahmen der Einführung des HR IT-Personalmanagementverfahrens der Firma P & I




2030.44

Grundlagenvereinbarung zur Einführung und Nutzung des integrierten HR IT-Personalmanagementverfahrens – P & I als Grundlage für Vereinbarungen nach

§ 94 Hamburgisches Personalvertretungsgesetz (HmbPersVG)/§ 59 Gesetz über Mitbestimmung der Personalräte (Mitbestimmungsgesetz Schl.-H. – MBG Schl.-H.)




2030.42

Personalentwicklung für Führungskräfte in der Landesverwaltung

2030.23

2. Ergänzungsvereinbarung zur Grundlagenvereinbarung über die Einführung und Nutzung des integrierten HR IT-Personalmanagementverfahrens – P & I Software-Ergonomie und Gebrauchstauglichkeit (Usability)




2030.45

Personalakten

Vereinbarung nach § 59 MBG SH zur Überführung von papierbasierten in elektronische Personalakten durch Digitalisierung (DigiPA)



2014.7

Personalmanagement

Erlass zur Organisationsentwicklung und zum Personalmanagement der schl.-h. Landesverwaltung (OrgErl VwSH)



2006.52

3. Ergänzungsvereinbarung zur Grundlagenvereinbarung über die Einführung und Nutzung des integrierten HR IT-Personalmanagementverfahrens – „KoPers“

Datenschutz, Schutz vor Leistungs- und Verhaltenskontrolle




2030.48

Personalverwaltung

Gemeinsame Sichtweise zur Beteiligung der Personalräte in einer reorganisierten Personalverwaltung in der Landesverwaltung Schl.-H.



2030.49

Pflege

Rili über die Förderung sonstiger Maßnahmen zur Verbesserung der pflegerischen Versorgung der Bevölkerung nach § 7 des Landespflegegesetzes (LPflegeG)



860.7

Polizei

Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden auf die Behörden der Polizei



2010.22

Verhaltensgrundsätze zwischen Presse und Polizei


2012.2

Zusammenarbeit von Staatsanwaltschaft und Polizei


4500.12

Produktsicherheit

Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung zum Vollzug des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) und der Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV Anordnung einer außerordentlichen Prüfung und weiterer Maßnahmen aus Anlass eines Schadensfalls




2130.105

Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung zum Vollzug des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) – Vorläufige Untersagung des Inverkehrbringens einer Aufzugsanlage




122.2

Prostituierte

Landesrechtliche Anerkennung von Fachberatungsstellen für Prostituierte nach § 8 Abs. 2 Satz 1 ProstSchG i.V.m. § 2 Abs. 2 ProstSchG-ZustVO (Prostituierten-Fachberatungsstellenanerkennungserlass)




200.1

Prüfsachverständige

Grundsätze für die Prüfung technischer Anlagen entsprechend der Prüfverordnung durch bauaufsichtlich anerkannte Prüfsachverständige



2130.96

Liste der im Land Schl.-H. bauaufsichtlich anerkannten Prüfsachverständigen für die Prüfung von technischen Anlagen und Einrichtungen – Stand: 10. Januar 2012 –



2130.92

Prüfung

Prüfungsordnung für die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsförderung in Werkstätten für behinderte Menschen



806.1

Psychisch Kranke

Unterbringung psychisch Kranker nach dem Gesetz zur Hilfe und Unterbringung psychisch kranker Menschen;

hier: Festlegung der Einzugsbereiche (Unterbringungsplan)




2126.63


Q

Qualifizierung

Vereinbarung nach § 59 MBG Schl.-H. über die Qualifizierung von Beamtinnen und Beamten sowie vergleichbarer Tarifbeschäftigter, die unterhalb des zweiten Einstiegsamts der Laufbahngruppe 2 eingestellt worden sind, für ein Amt der Besoldungsgruppe A 14 bzw. einer Aufgabenübertragung in Entgeltgruppe 13 oder höher in der Landesverwaltung Schl.-H. (QRili A 14)




2030.43

Verwaltungsvorschrift nach § 127 LBG zu § 22 LBG und § 10 a ALVO über die Qualifizierung von Beamtinnen und Beamten, die unterhalb des zweiten Einstiegsamtes der Laufbahngruppe 2 eingestellt worden sind, für ein Amt der Besoldungsgruppe A 14 für den Kommunal- und den Körperschaftsbereich (VV-§ 22 LBG und § 10 a ALVO)




2031.70

Qualität

Rili zur Förderung des Absatzes von Qualitätsprodukten der Land- und Ernährungswirtschaft Schl.-H.



7840.3






R

Rechtswissenschaften

Praktische Studienzeit in der Verwaltung für Studierende der Rechtswissenschaften


301.4

Regionale Kooperationen

Rili des Landes Schl.-H. für die Gewährung von Zuwendungen zur Unterstützung von Entwicklungsprozessen von Regionen und regionalen Kooperationen (Rili regionale Kooperationen)




6601.42

6601.48


Regionalpläne/Fortschreibungen

Aufstellung der Teilfortschreibung der Regionalpläne Schl.-H. 2011 für die Planungsräume I bis V zur Ausweisung von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung




2302.17

Regionalplan für den


Planungsraum I – (Fortschreibung 1998) – Schl.-H. Süd – Kreise Herzogtum

Lauenburg, Pinneberg, Segeberg und Stormarn –


Planungsraum II – (2004) - Schl.-H. Ost – Kreisfreie Stadt Lübeck, Kreis

Ostholstein –


Planungsraum III – (Fortschreibung 2000) -Schl.-H. Mitte – Kreisfreie Städte Kiel

und Neumünster, Kreise Plön und Rendsburg-Eckernförde –


Planungsraum IV – (Fortschreibung 2005) - Schl.-H. Süd-West – Kreise

Dithmarschen und Steinburg –


Planungsraum V – (Neufassung 2002) – (Schl.-H. Nord) - Kreisfreie Stadt

Flensburg, Kreise Nordfriesland und Schleswig-Flensburg -




2302.14



2302.15



2302.3



2302.16



2302.2


Religion

Religionsgemeinschaften;

hier: Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts



2223.1

Röntgen

Allgemeinverfügung zur Gestattung gemäß § 33 Abs. 6 Nr. 2 RöV


7510.6

Durchführung der RöntgenVO


7510.4

Robben

Rili zur Behandlung von erkrankt, geschwächt oder verlassen aufgefundenen Robben



7921.2

Ruhestand

Übertragung der Disziplinarbefugnisse über Ruhestandsbeamtinnen und Ruhestandsbeamte im Geschäftsbereich des für Justiz zuständigen Ministeriums



2030.54

S

Sanierung

Rili zur Förderung von Maßnahmen zur Sanierung sanitärer Räume in öffentlichen Schulen (SANI III)



6642.37

Rili zur Fortsetzung des Landesprogramms zur Sanierung sanitärer Räume in öffentlichen Schulen



6642.36

Satzungen

Bekanntmachung des Nachtrages 72 zur Satzung der Bahnversicherungsanstalt

- Ausgabe 2003 -



2034.92

Bekanntmachung des Nachtrages 73 zur Satzung der Bahnversicherungsanstalt

- Ausgabe 2003 –



2034.93

Bekanntmachung des Nachtrages 75 und 76 zur Satzung der Bahnversicherungsanstalt – Ausgabe 2003 –



2034.94

Musterbetriebssatzung für Eigenbetriebe


2022.22

Neufassung der Sparkassenmustersatzungen  


2023.12

Satzungsmuster für die Hauptsatzungen der Gemeinden, Kreise und Ämter sowie für die Verbandssatzungen der Zweckverbände



2020.36

Satzungsmuster für Wasser- und Bodenverbände


753.1

Scannen

Landeseinheitliche Rahmenvorgabe des CIO des Landes Schl.-H. zum ersetzenden Scannen in der Landesverwaltung Schl.-H. (CIO-Rahmenvorgabe Ersetzendes Scannen)




2015.13

Schöffen

Hinweise und Empfehlungen zur Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen sowie Jugendschöffinnen und Jugendschöffen



300.3

Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen



300.1

Schwangerschaft

Rili des Landes Schl.-H. über die Anerkennung von Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz (SchKG)




4040.9

Seemannsämter

Gemeinsame Dienstanweisung der Länder für die Seemannsämter (GDA) vom

1. April 1985 in der Fassung vom 31. Juli 2006



9510.3

Senioren

Einrichtung und Beteiligung von Seniorenbeiräten im Lande Schl.-H.


2020.4

Rili zur Förderung von seniorenpolitischen Maßnahmen


6664.3

Sicherheitskonzept

Kieler Sicherheitskonzept Sexualstraftäter (KSKS)


3120.3

Sicherheitsüberprüfung

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen im Land Schl.-H. (Landessicherheitsüber-prüfungsgesetz – LSÜG -)




122.1

SOLAS

Vereinbarung über die Ausführung von Vollzugsaufgaben im Sinne des Kapitels XI-2 der Anlage des internationalen Übereinkommens von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (SOLAS-Übereinkommen) betreffend Seeschiffe (SOLAS-Ausführungsvereinbarung)




9510.4

Vereinbarung über die Kostenerstattung durch den Bund für die Durchführung von Kontrollen gemäß Regel 9 von Kapitel XI-2 der Anlage des SOLAS-Überein-kommens durch die Wasserschutzpolizei des Landes Schl.-H.




9510.5

Sonderzuwendung

Durchführung des Artikels VI Nr. 2 des 2. BesVNG


2032.9

Sport

Rili über die Förderung des Sports in Schl.-H. (SportförderRili)


6641.13


Sportstätten

Rili über die Förderung von kommunalen Sportstätten in Schl.-H. (Sportstättenrili)


6641.17

Rili über die Förderung von Sportstätten mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung



6641.15



Sch

Schengener Informationssystem (SIS)

Rili für die internationale Fahndung nach Personen, insbesondere der Fahndung nach Personen im Schengener Informationssystem (SIS) und auf Grund eines Europäischen Haftbefehls




4500.11

Schiedsordnung

Verwaltungsvorschriften zur Schiedsordnung für das Land Schl.-H. (VVSchO)


201.69

Schöpfwerke

Verwaltungsvorschrift zur Neuregelung des Landeszuschusses zu den Aufwendun-gen der Unterhaltung von Gewässern, der Unterhaltung und des Betriebes von Schöpfwerken und der Unterhaltung von Deichen und Dämmen




6613.20

Schulbau

Rili über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen (Schulbau-Rili – SchulbauR)


2134.9

Rili zur Umsetzung des Schulbau- und Schulsanierungsprogramms IMPULS 2030


2134.10

Schulinfrastruktur

Rili zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes (KInvFG II) – Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen




6662.38

Rili zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes zur energetischen Sanierung von Einrichtungen der Schulinfrastruktur



6662.24

Schutzengel

Rili für die Förderung von Kommunen für frühe und rechtzeitige Hilfen und Leistungen für Eltern und Kinder (Landesprogramm „Schutzengel vor Ort“)



4040.8

St

Staatskanzlei

Allgemeine Anordnung über Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten des nachgeordneten Bereiches der Staatskanzlei



2010.19

Stadt

Rili über die Gewährung von Zuwendungen für Projekte zur energetischen Optimierung öffentlicher Infrastruktur im Rahmen einer nachhaltigen Stadtentwicklung (Nachhaltige Stadtentwicklung – die energieeffiziente Stadt)




6601.45

Rili über die Gewährung von Zuwendungen für Projekte zur Verbesserung der Nutzungsmöglichkeiten von Flächen mit Gestaltungs- und Nutzungsdefiziten im Rahmen einer nachhaltigen Stadtentwicklung (Nachhaltige Stadtentwicklung – Stadt im Wandel)




6601.40

Standsicherheit

Verzeichnis der im Land Schl.-H. anerkannten Prüfingenieurinnen und Prüfingenieure für Standsicherheit – Stand 1. Februar 2018 –



2130.110

Strafrecht

Landesbeirat für soziale Strafrechtspflege


450.2

Straftaten

Aussetzung von Belohnungen für die Mitwirkung von Privatpersonen bei der Aufklärung von Straftaten



2012.24

Feststellung von Alkohol-, Medikamenten- und Drogeneinfluss bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten; Sicherstellung und Beschlagnahme von Führerscheinen



3120.4

Geldbelohnungen für die Mitwirkung von Personen aus der Bevölkerung bei der Aufklärung von Straftaten



2012.23

Strafverfahren

Rili für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren


3121.3

Strafverfolgung

Inanspruchnahme von Informanten, Einsatz von Vertrauenspersonen (V-Personen), Verdeckter Ermittler und nicht offen ermittelnder Polizeibeamter im Rahmen der Strafverfolgung




4500.14

Zusammenarbeit zwischen den Verwaltungs- und Strafverfolgungsbehörden bei der Bekämpfung von Umweltverfehlungen



7910.4

Strahlenschutz

Benutzungsordnung der gemeinsamen Landessammelstelle für radioaktive Abfälle der Länder Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Schl.-H.



7510.2

Standardrollen

Landeseinheitliche Rahmenvorgabe des CIO des Landes Schl.-H. von Standardrollen für Planung und Umsetzung von IT-Vorhaben/-Verfahren in der Landesverwaltung Schl.-H. (CIO-Rahmenvorgabe Standardrollen ITSH)




2015.14

Straßenbau

Rili über Zuwendungen aus Finanzhilfen für den kommunalen Straßenbau in Schl.-H.


6605.16

Studium

Rili für die Förderung von Maßnahmen zur Studienförderung im Rahmen eines praxisintegrierten Studiums



6608.32

T

Tarifverträge

Bewertung der Personalunterkünfte für Angestellte und Arbeiter (TV)


2034.43

Bundes-AngestelltenTV (Bund, Länder, Gemeinden) (BAT) vom 23. Februar 1961


2034.29

Lohngruppenverzeichnis zum MTL II


2034.49

MantelTV für Arbeiterinnen und Arbeiter des Bundes und der Länder (MTArb) vom

6. Dezember 1995



2034.26


TV über den Bewährungsaufstieg für Angestellte des Bundes und der Länder vom 25. März 1966 – Neufassung der Anlage 1 a (Anlage I), Erg. (Anlage II – Angestellte im Fremdsprachendienst der Länder)




2034.39

TV über den Rationalisierungsschutz


für Angestellte vom 9. Januar 1987


für Arbeiter vom 9. Januar 1987




2034.63


2034.64

TV vom 25. Januar 1990 über die Arbeitsbedingungen von Arbeitnehmern auf Arbeitsplätzen mit Geräten der Informations- und Kommunikationstechnik



2034.67

TV über die Ausführung von Arbeiten im Gedingeverfahren im Bereich der SR 2 b MTL II (GedingeRili) vom 15. Mai 1962



2034.85

TV über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (TV Altersversorgung – ATV)



2034.90

TV vom 29. Oktober 2001 über die Fortentwicklung von Zulagenregelungen


für Angestellte


für Arbeiter




2034.87


2034.88

TV über die Regelung der Arbeitsbedingungen der Praktikantinnen/Praktikanten (TVPrakt) vom 22. März 1991



2034.69

TV über eine Zulage für Angestellte und Arbeiter mit Aufgaben nach dem Asyl-verfahrensgesetz vom 3. Mai 1993



2034.58

TV über Schmutz-, Gefahren- und Erschwerniszuschläge gemäß § 29 MTL II

(TVZ zum MTL)



2034.47

TV über Zulagen


an Angestellte bei den Sicherheitsdiensten der Länder vom 9. Februar 1978


an Arbeiter bei Justizvollzugsanstalten vom 27. November 1975




2034.77


2034.60

TV über Zusatzurlaub für Arbeiter, die unter erheblicher Gefährdung der Gesundheit arbeiten (§ 49 MTL) vom 17. Dezember 1959



2034.78

TV zur Neufassung der Anlage 1 b zum BAT (Angestellte im Pflegedienst) vom

30. Juni 1989



2034.65

TV zur Änderung des BundesangestelltenTV (BAT), des MantelTV für Arbeiterinnen und Arbeiter des Bundes und der Länder (MTArb) sowie anderer TV



2034.86

TV zur redaktionellen Änderung und zur Aufhebung von TV vom 29. Mai 2000


2034.84

TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) vom 5. Mai 1998


2034.80

TV zur Regelung der Arbeitsbedingungen der im Kampfmittelbeseitigungsdienst beschäftigten Arbeitnehmer des Landes Schl.-H. (TV-Mun-SH) vom 24. Februar 1972




2034.24

TV zur Regelung der Rechtsverhältnisse


der Lernschwestern und Lernpfleger vom 1. Januar 1967 i.d.F. vom

12. Dezember 1984


der Schülerinnen und Schüler in der Krankenpflegehilfe vom 1. Januar 1967

i.d.F. vom 12. Dezember 1984




2034.72



2034.71

TV zur weiteren Anpassung des Tarifrechts an den Euro (Euro-TV) vom 30. Oktober 2001



2034.89

TV über Zulagen an Angestellte vom 17. Mai 1982


2034.36


TV über Zulagen an Angestellte bei obersten Landesbehörden


2034.40

TV über Zulagen an Arbeiter bei obersten Landesbehörden


2034.41

Taxi

Genehmigung von Ausnahmen von der vorgeschriebenen Taxifarbe


920.2

Technologie

Rili für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von anwendungs-orientierter Forschung, Innovationen, zukunftsfähigen Technologien und des Technologie- und Wissenstransfers (FIT-Rili)




6606.33

Rili für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur Darstellung Schl.-H. als Innovations-, Technologie- und technologietransferaktiver Standort (Technologiestandortdarstellung) (TSD-Rili)




6606.29

Telekommunikation

Rili über Telekommunikationsanlagen, Gebührenerfassung, -auswertung und

-abrechnung von Dienst- und Privatgesprächsgebühren in Landesdienststellen

(TKR 2004)




201.64

Theater

Rili für die institutionelle Landesförderung der privaten und Freien Theater in

Schl.-H.



6640.10


Rili über Zuweisungen für Theater und Orchester nach § 14 des Finanzausgleichs-

gesetzes



6640.9

Tiere

Immissionsschutzrechtliche Anforderungen an Tierhaltungsanlagen und an Anlagen zur Lagerung von Gülle



7820.25

Rili für die Gewährung von Beihilfen für die Tierkörperbeseitigung (TKB-Beihilfe-Rili)


6623.40

Rili für die Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Maßnahmen auf dem Gebiet der Tierzucht



6623.35

Rili über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Zucht und Erhaltung von gefährdeten Nutztierrassen in Schl.-H.



6623.45

Tierschutz

Rili für die Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Maßnahmen des Tierschutzes



6614.7

Tierseuchen

Ausführungshinweise zur VO zum Schutz gegen die Tollwut (Tollwut-VO)


7831.8

Rili für die Entschädigung von Aufwendungen im Zusammenhang mit der Fallwildsuche und im Seuchenfall der Erledigung von Schwarzwild in Schl.-H.



6623.47

Rahmenrili für die Gewährung von Beihilfen aus Mitteln des Tierseuchenfonds für Maßnahmen zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von anzeige- und meldepflichtigen Tierseuchen (Beihilfe-Richtlinien Tierseuchenfonds)




6623.36

Rili des Landes Schl.-H. zur freiwilligen Sanierung der Schaf- und Ziegenbestände auf MaediI/Visna und Caprine Arthritis und Encephalitis (CAE)



6623.42

Rili über die Ermittlung des gemeinen Wertes von zum Tierseuchenfonds meldepflichtigen Tieren



6623.46

Rili über/für die Gewährung von Beihilfen

für Maßnahmen zum Schutz der Rinder vor einer Infektion mit dem Bovinen

Virusdiarrhoe-Virus (BVD-Beihilfe-Rili)


für Maßnahmen zum Schutz gegen Leukose der Rinder und gegen die

Brucellose der Rinder, Schafe und Ziegen (Leukose-Brucellose-Beihilfe-Rili)


für Maßnahmen zur Verhütung Transmissibler Spongiformer Enzephalopathien

bei Rindern, Schafen und Ziegen (TSE-Beihilfe-Rili)




6623.38



6623.37



6623.41


Trinkwasser

Allgemeinverfügung zur Festlegung eines einheitlichen elektronischen Datenverarbeitungsverfahrens (EDV-Verfahren) für die Erfassung und Übermittlung von Trinkwasseruntersuchungsergebnissen




2126.32

Bekanntmachung der in Schl.-H. gemäß § 15 Abs. 4 der Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001) zugelassenen Trinkwasseruntersuchungsstellen



2126.62

U



Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen

Übertragung personalrechtlicher Befugnisse

im Geschäftsbereich der Landesregierung (Delegationserlass)


im Geschäftsbereich des Ministeriums für Justiz, Arbeit und Europa des

Landes Schl.-H.


im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und

ländliche Räume des Landes Schl.-H. auf den Landesbetrieb für

Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz des Landes Schl.-H. (LKN-SH)


im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und

ländliche Räume des Landes Schl.-H. auf den Landesbetrieb Landeslabor

Schl.-H. (Lebensmittel-, Veterinär- und Umweltuntersuchungsamt)

im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr

und Technologie




2030.57



2030.28



2030.31



2030.32



2030.46


Übertragung personalrechtlicher und organisatorischer Befugnisse aus dem Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (MELUR) auf das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schl.-H. (LLUR)




2030.51

Umsatzsteuer

Umsatzsteuererhöhung


6112.5

Umwelt

Rili für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Energiewende und von Umweltinnovationen (EUI-Rili)



6603.17

Verwaltungsvorschrift über Vollzugserleichterungen bei der Überwachung von Standorten, die nach der EG-Umweltaudit-VO registriert sind



7910.6

Unabhängige Landesanstalt für das Rundfunkwesen

Wahl der Mitglieder des Medienrates der Unabhängigen Landesanstalt für das Rundfunkwesen



2251.2

Universitätsklinika

Übergang von Arbeits- und Ausbildungsverhältnissen vom Land Schl.-H. auf die Universitätsklinika Kiel und Lübeck als rechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts




2030.18

Unterrichtsentschädigung

Rili für die Gewährung von Unterrichtsentschädigung an die nebenamtlich oder nebenberuflich im Landesdienst eingesetzten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter



2033.28

V

Verband

Rili für die institutionelle Förderung der auf Landesebene anerkannten Jugendverbände (VerbandsRili)



6662.26


Verbraucherschutz

Zusammenarbeit zwischen Verwaltungs- und Strafverfolgungsbehörden bei der Verfolgung und Ahndung von Verstößen gegen Vorschriften des gesundheitlichen Verbraucherschutzes und des Tierschutzes




2120.3

Vereinbarungen nach § 59 Mitbestimmungsgesetz Schl.-H.

AufstiegsRili, MobilitätsRili und Konzept Führungskräftefortbildung


2033.2

Über die Beurteilung der Beschäftigten des Landes Schl.-H. (Beurteilungsrili – BURL)


2036.38

Fortbildungskonzept für eine moderne Landesverwaltung (Fortbildungskonzept)


2033.22

Rili für die Nutzung privater Datenverarbeitungsanlagen (DVA) zu dienstlichen Zwecken außerhalb der Diensträume



2015.2

Rili zum Einsatz eines IT-gestützten Personal-Verwaltungs-Systems (PVS-Rili)


2030.14

Rili zur Nutzung von Internet und E-Mail


2015.10


Über

- den Einsatz von SAP R/3 als Verfahren zur integrierten Ressourcensteuerung und

- den Einsatz einer Kosten- und Leistungsrechnung (VB SAP/KLR)




632.3

Über das Verfahren beim Nachweis der gesundheitlichen Eignung bei Ernennungen


2031.57

Über die Beförderung von Beamtinnen und Beamten des Landes Schl.-H. nach dem Leistungsprinzip (Leistungs- und Beförderungsgrundsätze)



2031.41

Über die Begleitung der Verwaltungsstrukturreform


201.45

Über Teilzeitbeschäftigung in Form eines Sabbatjahres in der schl.-h. Landesverwaltung



2034.96

Über die entsprechende Anwendung der EntsendungsRili und der BeurlaubungsRili des Bundes auf die Beamtinnen und Beamten und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Landes Schl.-H.




2036.31

Über die KraftfahrzeugRili des Landes Schl.-H. – KfzRL SH –


201.39

Über die Neufassung der Rili über die Einstellung, Beschäftigung und begleitende Hilfe schwerbehinderter Menschen in der Landesverwaltung (SchwerbehindertenRili)



2036.42

Über die Unterstützung und Absicherung der Teilnahme an der Modernisierung der Landesverwaltung (Modernisierungsvereinbarung und Beteiligung der Gewerkschaften)




201.33

Über Rechtsschutz in Straf- und Zivilsachen für Beschäftigte des Landes Schl.-H.


2036.46

Zum Qualifizierungskonzept für Angestellte des Landes Schl.-H. für Funktionen der Allgemeinen Verwaltung (Qualifizierungskonzept) als Baustein des Personalentwicklungskonzeptes




2030.22

Zur Personalentwicklung der Landesverwaltung


2030.16

Zur Übernahme des Tarifvertrages vom 25. Januar 1990 über die Arbeitsbe-dingungen von Arbeitnehmern auf Arbeitsplätzen mit Geräten der Informations- und Kommunikationstechnik




2036.16

Vereine

Rili für die Förderung parteinaher politischer Stiftungen und Vereine


6642.35

Vergrämung

Einsatz von akustischen Vergrämungsanlagen – Hinweise zur überschlägigen Ermittlung und Beurteilung von Geräuschimmissionen durch Knallschussapparate zur Vergrämung sowie Vorschläge für Maßnahmen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen




7914.13

Vermessung

Ordnung der Laufbahn des gehobenen vermessungstechnischen Dienstes in der Agrarstrukturverwaltung des Landes Schl.-H.



2031.21

Vermögenswirksame Leistungen

Vermögenswirksame Leistungen für Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter



2032.29


Veröffentlichungen

Abgabe amtlicher Veröffentlichungen an Bibliotheken


2250.3

Grundsätze für Veröffentlichungen im Amtsbl. für Schl.-H. (Veröffentlichungsgrundsätze)



1141.6


Verpflichtung

Bestimmung der zuständigen Stellen für die Verpflichtung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach § 1 des Verpflichtungsgesetzes



2024.8

Verschlusssachen

Neufassung der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum materiellen und orga-nisatorischen Schutz von Verschlusssachen für das Land Schl.-H. (VS-Anweisung – VSA SH)




121.2

Verschwiegenheit

Verschwiegenheitspflicht der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes



2036.40


Versorgung

Auskünfte an Familiengerichte über beamtenrechtliche Versorgungsbezüge


2032.49

Durchführungshinweise zum Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag


2032.80

Hinweise zur Verfassungsmäßigkeit der Versorgungsrücklage


2032.69

Rili zur Förderung von ambulanten, stationären und sektorenübergreifenden Angeboten – Versicherungssicherungsfonds



6671.13

Rili zur Gewährung von Zuschüssen für Investitionen zum Ausbau der sektorenübergreifenden medizinischen Versorgung aus dem Sondervermögen IMPULS 2030




6671.12

Verfolgung der auf das Land Schl.-H. übergegangenen Schadensersatzansprüche im Falle der Verletzung oder Tötung von Beschäftigten, Empfängern von Versorgungsbezügen und deren Angehörigen




2036.45

Verteilung der Versorgungslast nach § 42 Abs. 2 des Gesetzes zu Artikel 131 des Grundgesetzes



2032.36

Vertretung

Vertretung des Landes Schl.-H.


201.53

Vertretung des Landes Schl.-H. bei gerichtlichen Rechtsstreitigkeiten im Geschäftsbereich des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration



201.79

Verwaltungsstrukturreform

TV zur personalrechtlichen Begleitung bei Verlagerung von Aufgaben oder dem Aufgabenvollzug auf die kommunale Ebene (Verwaltungsstrukturreform)



2034.95

Volksbegehren

Durchführung eines Volksbegehrens „Für vereinfachte Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Schl.-H. Gemeinden und Kreisen“



112.20

Volksinitiativen

Volksinitiative „Für die Durchsetzung des Bürgerwillens bei der Regionalplanung Wind“



112.21

Volksinitiativen für mehr Demokratie in Schl.-H.

1.
Volksinitiative für vereinfachte Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Schl.-H. Gemeinden und Kreisen
2.
Volksinitiative für Volksentscheide ins Grundgesetz



112.19

Vollstreckung

VO über die Vergütung für Beamte im Vollstreckungsdienst (VollstreckungsvergütungsVO – VollstrVergV -)



2032.47

Vordrucke

Einführung einheitlicher Vordrucke für die bauaufsichtlichen Verfahren nach der Landesbauordnung



2130.111

Vorkaufsrecht

Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung zum Vorkaufsrecht nach § 50 Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG)



7911.93

Vormundschaft

Rili zur Förderung von Vormundschaftsvereinen


6670.13

Vorschriften

Hinweise zum Gesetz zur Änderung kommunalverfassungs- und wahlrechtlicher Vorschriften vom 22. März 2012 (GVOBl. Schl.-H. S. 371)



2020.28

Vereinbarung über die Beteiligung der kommunalen Landesverbände beim Erlass von Rechtsvorschriften und allgemeinen Verwaltungsvorschriften



2010.20



W

Waffen

Behandlung und Verwertung sichergestellter, eingezogener, gefundener oder freiwillig abgegebener Waffen und Munition



2011.11



Wahlen

Aufforderung zur Einreichung von Landeslisten für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag



1111.32

Bekanntmachung über die Bestellung des Landeswahlausschusses für die Sozialversicherungswahlen 2005



8200.5

Endgültiges Ergebnis der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag in Schl.-H.


1111.36

Ernennung der Kreiswahlleiterinnen und Kreiswahlleiter für die Wahl zum

19. Deutschen Bundestag



1111.31

1111.33

1111.34

1111.37


Zugelassene Landeslisten für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am

24. September 2017



1111.35

Wald

Rili für die Schutz- und Entwicklungsmaßnahmen auf Waldflächen in Naturschutzgebieten im Kreis Herzogtum-Lauenburg entlang der Landesgrenze zu Mecklenburg-Vorpommern




7911.1

Waldabstand nach § 24 Landeswaldgesetz


790.8

Wasser

Rili zur Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen in Schl.-H.


6613.23

Technische Bestimmungen zum Bau und Betrieb von Anlagen zur Regenwasser-behandlung bei Trennkanalisation



7521.4

Übertragung von Aufgaben der Bereiche des Trinkwassers, der Badegewässer und des Badebeckenwassers auf das Landesamt für Gesundheit und Arbeitssicherheit des Landes Schl.-H. (LGASH)




2006.33

Verwaltungsvorschrift für die wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren (Planfeststellungsverwaltungsvorschriften – PlanVwV -)



7520.3

Vollzug des Bundesberggesetzes und der Wassergesetze;

hier: Zusammenarbeit zwischen Berg- und Wasserbehörden



7520.6

Wehrersatzbehörden

Übertragung des Rechts zur Benennung der Beisitzer für die bei den Wehrersatzbehörden zu bildenden Ausschüsse auf den Innenminister



2006.14

Weiterbildung

Rili über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Beratungsnetzwerks Weiterbildung



6600.21

Rili über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung und Entwicklung von Maßnahmen der Fachkräftesicherung und Weiterbildung in Schl.-H. (FuW-Rili)



6608.33

Werbung

Werberili gemäß § 5 Abs. 4 Satz 1 GlüStV vom 7. Dezember 2012


2186.4

Wettbewerb

Bekanntmachung des Verwaltungsabkommens über die Führung eines gemeinsamen Registers zum Schutz fairen Wettbewerbs



7220.30

Rili für die Förderung von Investitionen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer gewerblicher Beherbergungsbetriebe aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) im Rahmen des Landesprogramms Wirtschaft (LPW)




6604.10

Windkraftanlagen

Anwendung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung bei Windkraftanlagen


2320.8

Rili über die Gewährung von Zuwendungen für die Tätigkeiten Operationeller Gruppen im Rahmen der Europäischen Innovationspartnerschaft „Produktivität und Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft“ in Schl.-H. (EIP Agri)




6620.35

Wirtschaft

Rili für die Förderung einzelbetrieblicher Investitionen von Unternehmen im Rahmen des Landesprogramms Wirtschaft (LPW)



6600.18

Wirtschaftsdünger

Rili über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der boden-, gewässer- und klimaschonenden Ausbringung von flüssigen Wirtschaftsdüngern in Schl.-H. im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“




6621.49

Wirtschaftsköniginnen

Erklärung zweier Belegstellen zum Schutzgebiet für die Begattung von Wirtschaftsköniginnen (Beimoorwald, Rehbrook)



7824.7

Wohlfahrt

Rili zur Förderung allgemeiner sozialer Maßnahmen wohlfahrtsverbandsunabhängiger Träger



6670.15

Wohnraum

Bestimmungen zur Förderung von Konzepten, Pilot- und Modellprojekten sowie vorbereitenden Untersuchungen im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung des Landes Schl.-H. und Erweiterung um die Bestimmungen zum Sonderkontingent „Energetische Stadtsanierung“




2330.68

Energetische Stadtsanierung – KfW 432,


Ko-Förderung kleine Gemeinden 2018 bis 2020




6601.49


Rili zur Förderung von Maßnahmen aus dem Sondervermögen „Restrukturierungs-fonds für von den Kommunen vorgehaltenen Wohnraum (REFUGIUM)“



6609.4

Soziale Wohnraumförderung in Schl.-H.;


Anpassung der Bedingungen für Bestandsdarlehen

FinanzierungsRili (FiRL)


Neufassung der Rili für das Zuschussprogramm für private Vermieterinnen oder

Vermieter und Selbstnutzerinnen oder Selbstnutzer


Wohnraumförderprogramm 2015 bis 2018 - Programmerlass

Zuschussförderung, Forderungskauf und neue Wohnungsgenossenschaften




2330.73


2330.54



2330.74


2330.71


2330.64


Vereinbarung mit den Spitzenorganisationen der Gewerkschaften nach § 59 des Gesetzes über die Mitbestimmung der Personalräte (Mitbestimmungsgesetz Schl.-H. – MBG Schl.-H.) vom 11. Dezember 1990 (GVOBl. Schl.-H. S. 577), zuletzt geändert durch Gesetz vom 14. März 2017 (GVOBl. Schl.-H. S. 142), über Rahmenbedingungen für flexible Arbeitsformen in der Landesverwaltung Schl.-H. „Mobile Arbeit“ und „Wohnraumarbeit“




201.74

Verwaltungsbestimmungen zum Schl.-H. Wohnraumförderungsgesetz

(VB-SHWoFG)



2330.67

Wohnungsfürsorge

Bestimmungen über die Wohnungsfürsorge für Landesbedienstete des Landes Schl.-H. – Wohnungsfürsorgebestimmungen 2018



2341.5

Wolf

Rili für die Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Maßnahmen zur Sicherung des Bestandes zu- und durchwandernder Wölfe in Schl.-H. (Wolfsrili)



6614.6

Z

Zivilsachen

Anordnung über Mitteilungen in Zivilsachen (MiZi)


Hinweis


Neufassung – Landesteil für Schl.-H. -




3100.1

3100.3

Zugewanderte

Rili über die Förderung von Sprache und Erstorientierung von erwachsenen Zugewanderten in Schl.-H.



6666.9

Zukunftsprogramm Arbeit

Rili zur Förderung von Aktionen zur Verbesserung des Zugangs zu Beschäftigung sowie der sozialen Eingliederung im Rahmen des Zukunftsprogramms Arbeit (Rahmenrili Prioritätsachse C)




6600.12

Zulagen

Durchführung der VO über die Gewährung von Erschwerniszulagen (ErschwerniszulagenVO – EZulV –) vom 26. April 1976



2032.46

Zulage für Wechselschicht- und Schichtdienst nach § 20 (neu) der VO über die Gewährung von Erschwerniszulagen (EZulV)



2032.62

Zusammenarbeit

Zusammenarbeit von Staatsanwaltschaft und Polizei


4500.13

Zuweisungen

Rili zur Gewährung von Fehlbetrags- und Sonderbedarfszuweisungen (§§ 12 und 13 FAG)



2022.66



 


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