Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Logo der Landesregierung Schleswig-Holstein - Zum Landesportal (Öffnet im neuen Fenster)

Landesvorschriften und Landesrechtsprechung


Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Vorschrift
Normgeber:Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume
Aktenzeichen:V 201 - 7331.518
Erlassdatum:09.07.2018
Fassung vom:09.07.2018
Gültig ab:24.07.2018
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:6642.34
Norm:32017R0039
Fundstelle:Amtsbl SH 2018, 644
 

Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Abgabe
von Obst, Gemüse und Milch an Kinder in Schleswig-Holstein
(SchulobstRL-SH)*)



Gl.Nr. 6642.34



Fundstelle: Amtsbl. Schl.-H. 2018 Nr. 30, S. 644



Bekanntmachung des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume
vom 9. Juli 2017 – V 201 - 7331.518 –





Die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Abgabe von Obst, Gemüse und Milch an Kinder in Schleswig-Holstein (SchulobstRL-SH) vom 29. Mai 2017 (Amtsbl. Schl.-H. S. 1022) wird wie folgt geändert:



1.
In den Nummern 2.1, 4.1.6 und 5.3 wird „0,25 Liter Milch“ durch „0,20 Liter Milch“ ersetzt.


2.
In Nummer 5.3 wird in Satz 2 nach dem Wort „möglich“ der Halbsatz „, wenn sich die Gesamtschülerzahl der Schule um mindestens 10 Prozent gegenüber der Schülerzahl zu Anfang des Schuljahres (Liefervereinbarung) erhöht“ angefügt.


3.
Nummer 5.7 wird wie folgt neu gefasst:


„5.7 
Zuwendungsfähig ist ausschließlich die tatsächlich gelieferte Menge an förderfähigen Erzeugnissen. Wird in einem Abrechnungszeitraum die Portionsgröße bei Obst und Gemüse oder Milch unterschritten, führt dieses zu einer entsprechenden Kürzung des Zuwendungsbetrages.“


4.
Nummer 7.2 Satz 6 wird wie folgt neu gefasst:


„Die Schulen legen sich bereits hier fest, ob sie die Erzeugnisgruppen Obst, Gemüse und Milch oder nur Obst und Gemüse wählen und ob sie ökologische oder konventionelle Erzeugnisse wünschen. Die ausgewählten Schulen werden nach Abschluss des Auswahlverfahrens auf der Internetseite „www.schleswig-holstein.de/Schulobst“ bekannt gegeben.“


5.
In Nummer 7.2 wird der letzte Halbsatz wie folgt neu gefasst:


„, so kann sie für das folgende Schuljahr von der Teilnahme an diesem Programm ausgeschlossen werden.“


6.
In Nummer 7.5.5 wir nach dem Wort „nur“ das Wort „ungekürzt“ eingefügt.


7.
In Nummer 7.5.6 wird die Angabe „Nummer 7.5.4“ durch die Angabe „Nummer 7.5.5“ ersetzt sowie nach der Angabe „Verordnung (EU) 2017/39“ der Halbsatz „ ‚und zwar um fünf Prozent der Beihilfe, wenn die Frist um ein bis 30 Kalendertage überschritten ist, um 10 Prozent der Beihilfe, wenn die Frist um 31 bis 60 Kalendertage überschritten ist.“ angefügt. Außerdem wird folgender Satz angefügt: „Bei mehr als 60 Kalendertagen Fristüberschreitung wird die Beihilfe für jeden weiteren Tag um ein Prozent des verbleibenden Restbetrages gekürzt“.


In-Kraft-Treten



Die Änderungsrichtlinie tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt für Schleswig-Holstein in Kraft und gilt für Beihilfen ab dem Schuljahr 2018/19 bis zum Ende des Schuljahres 2022/23.





 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&docid=VVSH-VVSH000006834&psml=bsshoprod.psml&max=true