Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Logo der Landesregierung Schleswig-Holstein - Zum Landesportal (Öffnet im neuen Fenster)

Landesvorschriften und Landesrechtsprechung


Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Vorschrift
Normgeber:Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration
Aktenzeichen:IV 167 - 0561.22
Erlassdatum:05.10.2018
Fassung vom:05.10.2018
Gültig ab:01.01.2019
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:1141.6
Normen:§ 15 StiftG, § 20 VVKVO, § 10 VWKOSTG
Fundstelle:Amtsbl SH 2018, 856
 

Änderungen der Grundsätze für Veröffentlichungen im Amtsblatt für Schleswig-Holstein
(Veröffentlichungsgrundsätze)*)



Gl.Nr. 1141.6



Fundstelle: Amtsbl. Schl.-H. 2018 Nr. 43, S. 856



Erlass des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration
vom 5. Oktober 2018 – IV 167 – 0561.22 –





Die Grundsätze für Veröffentlichungen im Amtsblatt für Schleswig-Holstein (Veröffentlichungsgrundsätze) vom 2. Dezember 2003 (Amtsbl. Schl.-H. S. 951), zuletzt geändert durch Erlass vom 25. November 2014 (Amtsbl. Schl.-H. S. 854), werden wie folgt geändert:



Ziffer 2.2 erster Absatz erhält folgende Fassung:



„Textvorlagen sollen auf einseitig beschriebenen Blättern mit 1 1/2-fachen Zeilenabstand druckreif (IV 167) per E-Mail als Word-Dokumente übermittelt werden. Zusätzlich sollen die dazugehörigen Anschreiben (nebst Aktenzeichen, Rechnungsanschrift und Unterschrift) per E-Mail übermittelt werden.“



Ziffer 4.1 erhält folgende Fassung:



„4.1 
Für Veröffentlichungen, die aufgrund einer gebührenpflichtigen Amtshandlung erfolgen, sind die Kosten für die Veröffentlichung als Auslagenersatz (§ 10 Abs. 1 Nr. 4 Verwaltungskostengesetz vom 17. Januar 1974 (GVOBl. Schl.-H. S. 37), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 19. Januar 2012 (GVOBl. Schl.-H. S. 89), Ressortbezeichnungen zuletzt ersetzt durch Artikel 8 der Verordnung vom 16. März 2015 (GVOBl. Schl.-H. S. 96); § 20 Abs. 1 Nr. 2 der Verordnung über die Kosten im Vollzugs- und Vollstreckungsverfahren vom 18. September 2017 (GVOBl. Schl.-H. S. 462)) von der Kostenschuldnerin oder dem Kostenschuldner zu erstatten. In dem Veröffentlichungsersuchen ist auf derartige Ansprüche hinzuweisen. Das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration ermittelt die Kosten und teilt sie der Behörde mit.“


Ziffer 4.2 erhält folgende Fassung:



„4.2 
Für Veröffentlichungen, die nicht von Landesbehörden aufgegeben werden – mit Ausnahme des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein – sowie für Bekanntmachungen nach § 15 Abs. 1 des Stiftungsgesetzes i.d.F. der Bekanntmachung vom 2. März 2000 (GVOBl. Schl.-H. S. 208), zuletzt geändert durch Artikel 12 des Gesetzes vom 15. Juni 2004 (GVOBl. Schl.-H. S. 153), Ressortbezeichnungen zuletzt ersetzt durch Artikel 8 der Verordnung vom 16. März 2015 (GVOBl. Schl.-H. S. 96), werden Kosten erhoben. Sie betragen bei einem Spiegelsatz von 250 mm und 175 mm Breite zu zwei Spalten von je 80 mm Breite“


Ziffer 5.1 erhält folgende Fassung:



„5.1 
Dieser Erlass tritt am 1. Januar 2019 in Kraft und ist bis zum 31. Dezember 2023 befristet.“

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&docid=VVSH-VVSH000006886&psml=bsshoprod.psml&max=true