Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Logo der Landesregierung Schleswig-Holstein - Zum Landesportal (Öffnet im neuen Fenster)

Landesvorschriften und Landesrechtsprechung


Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Vorschrift
Normgeber:Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration
Aktenzeichen:IV 342 - 167.10
Erlassdatum:21.11.2018
Fassung vom:21.11.2018
Gültig ab:01.01.2019
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:2022.65
Norm:§ 22 FAG
Fundstelle:Amtsbl SH 2018, 1101
 

Änderung der Richtlinien zum Kommunalen
Investitionsfonds (§ 22 FAG)*)



Gl.Nr. 2022.65



Fundstelle: Amtsbl. Schl.-H. 2018 Nr. 49, S. 1101



Bekanntmachung des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration
vom 21. November 2018 - IV 342 - 167.10 -





Die Richtlinien zum Kommunalen Investitionsfonds (§ 22 FAG) vom 10. Dezember 2014 (Amtsbl. Schl.-H. 2015 S. 6), zuletzt geändert durch Erlass vom 30. Mai 2018 (Amtsbl. Schl.-H. S. 528), werden wie folgt geändert:



1.
In der Präambel wird die Angabe „Gesetz vom 16. Dezember 2015 (GVOBl. Schl.-H. S. 500)“ durch „Gesetz vom 21. März 2018 (GVOBl. Schl.-H. S. 70)“ ersetzt.


2.
Die Ziffer 3.2 a erhält die folgende Fassung:


„a) Für das Bewilligungsjahr 2019 beträgt der Zinssatz 0,50 Prozent.“


3.
In den Ziffern 3.7 a und 3.7 b wird die Bezeichnung „MWVAT“ durch „MWVATT“ ersetzt.


4.
In der Ziffer 4.9 wird die Angabe „13. Juli 2015 (Amtsbl. Schl.-H. S. 834)“ durch „22. November 2017 (Amtsbl. Schl.-H. S. 1562)“ ersetzt.


5.
In der Anlage 1 wird in Ziffer 8 a die Angabe „zuletzt geändert durch Erlass vom 28. November 2016 (Amtsbl. Schl.-H. S. 1742)“ und in Ziffer 8 b die Angabe „zuletzt geändert durch Erlass vom 13. Juli 2015 (Amtsbl. Schl.-H. S. 834)“ durch die Angabe „in der derzeit geltenden Fassung“ ersetzt.


6.
In Anlage 1 Ziffer 8 wird die Passage ab „Nach § 2 Abs. 3…bis …mindestens 9,18 € (brutto) pro Zeitstunde zu zahlen“ gestrichen.


7.
Die Ziffer 5 erhält folgende Fassung:


„Die Änderung der Richtlinien zum Kommunalen Investitionsfonds tritt am 1. Januar 2019 in Kraft. Die Richtlinien sind befristet bis zum 31. Dezember 2020.“




 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&docid=VVSH-VVSH000006935&psml=bsshoprod.psml&max=true