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Vorschrift
Normgeber:Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration
Aktenzeichen:IV 305 - 163.118.5.2
Erlassdatum:06.11.2017
Fassung vom:26.11.2018
Gültig ab:10.12.2018
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:2020.35
Normen:§ 95 GO, § 95b GO, § 106a GO, § 135 GO, § 1 GemHVO-Doppik ... mehr
Fundstelle:Amtsbl SH 2017, 1442
 

Ausführungsanweisung zur Gemeindehaushaltsverordnung über
die Aufstellung und Ausführung eines doppischen Haushaltsplanes der Gemeinden
(Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik - GemHVO-Doppik) (AA GemHVO-Doppik)



Gl.Nr. 2020.35



Fundstelle: Amtsbl. Schl.-H. 2017 Nr. 49, S. 1442

Geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 26.11.2018 (Amtsbl. Schl.-H. 2018 Nr. 50, S. 1137)



Runderlass des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume
und Integration
vom 6. November 2017 - IV 305 - 163.118.5.2 -





Die als Anlagen 1 bis 32 abgedruckten Muster sind nach § 135 Abs. 4 der Gemeindeordnung (GO) verbindlich. Die Muster sind von Gemeinden, die ihre Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung führen, ab dem Haushaltsjahr 2018 anzuwenden.



In den Mustern ist unter dem Begriff „Haushaltsjahr“ das Kalenderjahr zu verstehen, für das die Haushaltssatzung erlassen bzw. der Jahresabschluss aufgestellt wurde. Ist die Haushaltssatzung für zwei Kalenderjahre erlassen worden, sind die betroffenen Darstellungen um eine entsprechende Spalte bzw. Zeile zu ergänzen. Die Darstellung erfolgt nach Jahren getrennt.



Soweit sich Muster auf Haushaltsjahre vor 2018 beziehen, können diese um die entsprechend notwendigen Zeilen ergänzt werden.



Bei den amtlichen Mustern handelt es sich jeweils um eine Mindestgliederung. Weitere Unterteilungen bzw. Ergänzungen (neue Spalten/Zeilen) sind insofern grundsätzlich unkritisch, soweit diese nicht zu einer geringeren Transparenz führen und dadurch der Gemeindevertretung wichtige Entscheidungsgrundlagen verloren gehen können.



Die Ausführungsanweisung zur Gemeindehaushaltsverordnung über die Aufstellung und Ausführung eines doppischen Haushaltsplanes der Gemeinden (AA GemHVO-Doppik) vom 31. August 2012 (Amtsbl. Schl.-H. S. 816)*) hebe ich mit Wirkung zum 1. Januar 2018 auf.



Anlagen:       


Anlage 1

Muster zu § 95 GO (Haushaltssatzung)

Anlage 2

Muster zu § 95b GO (Nachtragshaushaltssatzung)

Anlage 3

Muster zu § 1 Abs. 2 Nr. 3 GemHVO-Doppik (Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals und des Anteils des Eigenkapitals an der Bilanzsumme)

Anlage 4

Muster zu § 1 Abs. 2 Nr. 4 GemHVO-Doppik (Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen)

Anlage 5

Muster zu § 1 Abs. 2 Nr. 5 GemHVO-Doppik (Übersicht über die gebildeten Budgets)

Anlage 6

Muster zu § 2 GemHVO-Doppik (Ergebnisplan)

Anlage 7

Muster zu § 3 GemHVO-Doppik (Finanzplan)

Anlage 8

Muster zu § 4 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 Satz 2 GemHVO-Doppik (Übersicht über Erträge und Aufwendungen nach Produktbereichen)

Anlage 9

Muster zu § 4 Abs. 4 GemHVO-Doppik (Teilergebnisplan)

Anlage 10

Muster zu § 4 Abs. 5 GemHVO-Doppik (Teilfinanzplan)

Anlage 11

Muster zu § 6 Abs. 1 Nr. 1 GemHVO-Doppik (Übersicht über die Steuererträge und wichtigsten Finanzzuweisungen sowie die Umlagen)

Anlage 12

Muster zu § 6 Abs. 1 Nr. 2 GemHVO-Doppik (Übersicht über die Entwicklung der Verbindlichkeiten aus Krediten)

Anlage 13

Muster zu § 6 Abs. 1 Nr. 3 GemHVO-Doppik (Übersicht über die übernommenen Bürgschaften, Verpflichtungen aus Gewährverträgen sowie Rechtsgeschäften, die diesen wirtschaftlich gleichkommen)

Anlage 14

Muster zu § 6 Abs. 1 Nr. 4 GemHVO-Doppik (Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Sonderrücklage, der Sonderposten und der Rückstellungen)

Anlage 15

Muster zu § 6 Abs. 1 Nr. 6 GemHVO-Doppik (Übersicht über die Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen)

Anlage 16

Muster zu § 6 Abs. 1 Nr. 7 GemHVO-Doppik (Darstellung der Entwicklung der bereinigten Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit)

Anlage 17

Muster zu § 6 Abs. 1 Nr. 13 GemHVO-Doppik (Übersicht über die Sondervermögen, Zweckverbände, Gesellschaften, Kommunalunternehmen nach § 106a GO, gemeinsame Kommunalunternehmen nach § 19b GkZ und die anderen Anstalten, die von der Gemeinde getragen werden, mit Ausnahme der öffentlich-rechtlichen Sparkassen)

Anlage 18

Muster zu § 6 Abs. 1 Nr. 17 GemHVO-Doppik (Übersicht über die Gesamtverschuldung der Gemeinde jeweils zum 31. Dezember)

Anlage 19

Muster zu § 9 GemHVO-Doppik (Stellenplan)

Anlage 20

Muster zu § 45 GemHVO-Doppik (Ergebnisrechnung)

Anlage 21

Muster zu § 46 GemHVO-Doppik (Finanzrechnung)

Anlage 22

Muster zu § 47 GemHVO-Doppik (Teilergebnis- und -finanzrechnung)

Anlage 23

Muster zu § 48 GemHVO-Doppik (Bilanz)

Anlage 24

Muster zu § 51 Abs. 3 Nr. 1 GemHVO-Doppik (Anlagenspiegel)

Anlage 25

Muster zu § 51 Abs. 3 Nr. 2 GemHVO-Doppik (Forderungsspiegel)

Anlage 26

Muster zu § 51 Abs. 3 Nr. 3 GemHVO-Doppik (Verbindlichkeitenspiegel)

Anlage 27

Muster zu § 51 Abs. 3 Nr. 4 GemHVO-Doppik (Übersicht über die übertragenen Haushaltsermächtigungen)

Anlage 28

Muster zu § 51 Abs. 3 Nr. 5 GemHVO-Doppik (Übersicht über die Sondervermögen, Zweckverbände, Gesellschaften, Kommunalunternehmen nach § 106a GO, gemeinsame Kommunalunternehmen nach § 19b GkZ, andere Anstalten, die von der Gemeinde getragen werden, mit Ausnahme der öffentlich-rechtlichen Sparkassen, Wasser- und Bodenverbände)

Anlage 29

Muster zu § 8 GemHVO-Doppik (Nachtragshaushaltsplan für den Ergebnisplan)

Anlage 30

Muster zu § 8 GemHVO-Doppik (Nachtragshaushaltsplan für den Finanzplan)

Anlage 31

Muster zu § 8 GemHVO-Doppik (Nachtragshaushaltsplan für den Teilergebnisplan)

Anlage 32

Muster zu § 8 GemHVO-Doppik (Nachtragshaushaltsplan für den Teilfinanzplan)






Anlagen (nichtamtliches Verzeichnis)

Anlage 1: Muster zu § 95 GO (Haushaltssatzung)

Anlage 2: Muster zu § 95b GO (Nachtragshaushaltssatzung)

Anlage 3: Muster zu § 1 Abs. 2 Nr. 3 GemHVO-Doppik (Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals und des Anteils des Eigenkapitals an der Bilanzsumme)

Anlage 4: Muster zu § 1 Abs. 2 Nr. 4 GemHVO-Doppik (Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen)

Anlage 5: Muster zu § 1 Abs. 2 Nr. 5 GemHVO-Doppik (Übersicht über die gebildeten Budgets)

Anlage 6: Muster zu § 2 GemHVO-Doppik (Ergebnisplan)

Anlage 7: Muster zu § 3 GemHVO-Doppik (Finanzplan)

Anlage 8: Muster zu § 4 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 Satz 2 GemHVO-Doppik (Übersicht über Erträge und Aufwendungen nach Produktbereichen)

Anlage 9: Muster zu § 4 Abs. 4 GemHVO-Doppik (Teilergebnisplan)

Anlage 10: Muster zu § 4 Abs. 5 GemHVO-Doppik (Teilfinanzplan)

Anlage 11: Muster zu § 6 Abs. 1 Nr. 1 GemHVO-Doppik (Übersicht über die Steuererträge und wichtigsten Finanzzuweisungen sowie die Umlagen)

Anlage 12: Muster zu § 6 Abs. 1 Nr. 2 GemHVO-Doppik (Übersicht über die Entwicklung der Verbindlichkeiten aus Krediten)

Anlage 13: Muster zu § 6 Abs. 1 Nr. 3 GemHVO-Doppik (Übersicht über die übernommenen Bürgschaften, Verpflichtungen aus Gewährverträgen sowie Rechtsgeschäften, die diesen wirtschaftlich gleichkommen)

Anlage 14: Muster zu § 6 Abs. 1 Nr. 4 GemHVO-Doppik (Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Sonderrücklage, der Sonderposten und der Rückstellungen)

Anlage 15: Muster zu § 6 Abs. 1 Nr. 6 GemHVO-Doppik (Übersicht über die Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen)

Anlage 16: Muster zu § 6 Abs. 1 Nr. 7 GemHVO-Doppik (Darstellung der Entwicklung der bereinigten Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit)

Anlage 17: Muster zu § 6 Abs. 1 Nr. 13 GemHVO-Doppik (Übersicht über die Sondervermögen, Zweckverbände, Gesellschaften, Kommunalunternehmen nach § 106a GO, gemeinsame Kommunalunternehmen nach § 19b GkZ und die anderen Anstalten, die von der Gemeinde getragen werden, mit Ausnahme der öffentlich-rechtlichen Sparkassen)

Anlage 18: Muster zu § 6 Abs. 1 Nr. 17 GemHVO-Doppik (Übersicht über die Gesamtverschuldung der Gemeinde jeweils zum 31. Dezember)

Anlage 19: Muster zu § 9 GemHVO-Doppik (Stellenplan)

Anlage 20: Muster zu § 45 GemHVO-Doppik (Ergebnisrechnung)

Anlage 21: Muster zu § 46 GemHVO-Doppik (Finanzrechnung)

Anlage 22: Muster zu § 47 GemHVO-Doppik (Teilergebnis- und -finanzrechnung)

Anlage 23: Muster zu § 48 GemHVO-Doppik (Bilanz)

Anlage 24: Muster zu § 51 Abs. 3 Nr. 1 GemHVO-Doppik (Anlagenspiegel)

Anlage 25: Muster zu § 51 Abs. 3 Nr. 2 GemHVO-Doppik (Forderungsspiegel)

Anlage 26: Muster zu § 51 Abs. 3 Nr. 3 GemHVO-Doppik (Verbindlichkeitenspiegel)

Anlage 27: Muster zu § 51 Abs. 3 Nr. 4 GemHVO-Doppik (Übersicht über die übertragenen Haushaltsermächtigungen)

Anlage 28: Muster zu § 51 Abs. 3 Nr. 5 GemHVO-Doppik (Übersicht über die Sondervermögen, Zweckverbände, Gesellschaften, Kommunalunternehmen nach § 106a GO, gemeinsame Kommunalunternehmen nach § 19b GkZ, andere Anstalten, die von der Gemeinde getragen werden, mit Ausnahme der öffentlich-rechtlichen Sparkassen, Wasser- und Bodenverbände)

Anlage 29: Muster zu § 8 GemHVO-Doppik (Nachtragshaushaltsplan für den Ergebnisplan)

Anlage 30: Muster zu § 8 GemHVO-Doppik (Nachtragshaushaltsplan für den Finanzplan)

Anlage 31: Muster zu § 8 GemHVO-Doppik (Nachtragshaushaltsplan für den Teilergebnisplan)

Anlage 32: Muster zu § 8 GemHVO-Doppik (Nachtragshaushaltsplan für den Teilfinanzplan)

 


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