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Vorschrift
Normgeber:Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration
Aktenzeichen:IV 531 - 516.50
Erlassdatum:05.02.2020
Fassung vom:05.02.2020
Gültig ab:02.03.2020
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:2130.116
Normen:32015L1535, § 3 LBO, § 63 LBO, § 64 LBO, § 68 LBO ... mehr
Fundstelle:Amtsbl SH 2020, 322
 

Verwaltungsvorschrift
– Technische Baubestimmungen SH –
(VV TB SH Ausgabe Januar 2020)



Gl.Nr. 2130.116



Fundstelle: Amtsbl. Schl.-H. 2020 Nr. 10, S. 322



Erlass des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration
vom 5. Februar 2020 – IV 531 – 516.50 –





1.
Auf Grund des § 83 a Abs. 5 Satz 1 i.V.m. mit § 83 a Abs. 1 der Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein vom 22. Januar 2009 (GVOBl. Schl.-H. S. 6), zuletzt geändert durch Gesetz vom 1. Oktober 2019 (GVOBl. Schl.-H. S. 398), erlässt das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration die anliegende Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen.


2.
Die Technischen Baubestimmungen gemäß Anlage werden zur Konkretisierung der Anforderungen nach § 3 Abs. 2 und 4 der Landesbauordnung i.d.F. vom 1. Oktober 2019 erlassen. Sie gelten als allgemein anerkannte Regeln der Technik gemäß § 3 Abs. 3 Satz 3 der Landesbauordnung.


3.
Die Technischen Baubestimmungen beruhen auf der durch das Deutsche Institut für Bautechnik nach Anhörung der beteiligten Kreise im Einvernehmen mit den obersten Bauaufsichtsbehörden der Länder am 15. Januar 2020 in den Amtlichen Mitteilungen des Deutschen Instituts für Bautechnik Ausgabe 2019/1 veröffentlichten Muster-Verwaltungsvorschrift „Technische Baubestimmungen“.


4.
Die Verpflichtung aus der Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. September 2015 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 241 vom 17. September 2015, S. 1) sind beachtet worden.


5.
Soweit sich gegenüber dem notifizierten Text der Muster-Verwaltungsvorschrift „Technische Baubestimmungen“ in dieser Bekanntmachung Änderungen und Ergänzungen ergeben haben (farblich unterlegt), handelt es sich um erläuternde Hinweise oder um Angleichungen an das Recht der Landesbauordnung Schleswig-Holstein (LBO), die jedoch keine Änderung der notifizierten Inhalte verursachen.


6.
Mit der Veröffentlichung im Amtsblatt für Schleswig-Holstein am 2. März 2020 tritt die Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmung – Ausgabe Januar 2020 – in Kraft. Gleichzeitig tritt die Liste der Technischen Baubestimmungen – Fassung September 2014 – vom 17. Juli 2015 (Amtsbl. Schl.-H. S. 868)*) außer Kraft.


7.
Auf Bauvorhaben, für die das Baugenehmigungsverfahren vor dem Inkrafttreten dieses Erlasses eingeleitet worden ist (§ 64 LBO), oder für Bauvorlagen, die bis zu diesem Zeitpunkt der Gemeinde vorgelegt worden sind (§ 68 Abs. 3 LBO) sowie auf verfahrensfreie Bauvorhaben (§ 63 LBO) mit Baubeginn vor dem Inkrafttreten dieses Erlasses, dürfen auch die Technischen Baubestimmungen nach der bisherigen Fassung und zugehörigen Regelungen angewendet werden.


8.
Die anliegende Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen Schleswig-Holstein (VV TB SH) ist in elektronischer Form auch auf der Internetseite des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration zum Abruf veröffentlicht.


9.
Dieser Erlass tritt fünf Jahre nach seinem Inkrafttreten außer Kraft.





Anlagen (nichtamtliches Verzeichnis)

Anlage: Technische Baubestimmungen SH

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=VVSH-2130.116-IM-20200205-SF&psml=bsshoprod.psml&max=true