Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Logo der Landesregierung Schleswig-Holstein - Zum Landesportal (Öffnet im neuen Fenster)

Landesvorschriften und Landesrechtsprechung


Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Vorschrift
Normgeber:Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren
Aktenzeichen:VIII 342
Erlassdatum:04.06.2020
Fassung vom:04.06.2020
Gültig ab:28.04.2020
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:6662.25
Fundstelle:Amtsbl SH 2020, 1022
 

Änderung der Richtlinie zur Umsetzung des
Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des
Bundes zur Unterstützung der frühkindlichen
Bildungsinfrastruktur*)



Gl.Nr. 6662.25



Fundstelle: Amtsbl. Schl.-H. 2020 Nr. 26, S. 1022



Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren
Vom 04. Juni 2020 - VIII 342 -





Die Richtlinie zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes zur Unterstützung der frühkindlichen Bildungsinfrastruktur vom 26. Oktober 2015 (Amtsbl. Schl.-H. 2015 S. 11 94) zuletzt geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 30. November 2016 (Amtsbl. Schl.-H. 2016 Nr. 50, S. 1749) wird wie folgt geändert:



Ziffer 4.4 der Richtlinie wird gestrichen.



Ziffer 6.3 der Richtlinie erhält folgende Fassung:



„Die Vorhaben müssen bis zum 31. Dezember 2021 vollständig abgenommen worden sein bzw. bei Vorhaben unter Einbindung privater Vertragspartner bis zum 31. Dezember 2023. Auszahlungen sind bis Ende 2022, bei Einbindung Privater Vertragspartner bis Ende 2023 möglich.“



Ziffer 7.1 der Richtlinie wird wie folgt ergänzt:



„Sofern Mittel eines Vorhabens nach Fertigstellung und Abrechnung nicht vollständig ausgeschöpft sind, können diese Restmittel von demselben Zuwendungsempfänger neu bewilligt werden. Dabei sind die Fertigstellungs- und Auszahlungsfristen nach Nr. 6.3 der Richtlinie unbedingt einzuhalten.“



Ziffer 8 der Richtlinie wird wie folgt geändert:



Die Datumsangabe „31. Dezember 2022“ wird ersetzt durch „31. Dezember 2023“.



Die Änderungen treten rückwirkend zum 28. April 2020 in Kraft.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&docid=VVSH-VVSH000007634&psml=bsshoprod.psml&max=true