Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Logo der Landesregierung Schleswig-Holstein - Zum Landesportal (Öffnet im neuen Fenster)

Landesvorschriften und Landesrechtsprechung


Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Inhalt
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:GastVO
Fassung vom:01.04.2003
Gültig ab:01.07.2003
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr:B 7130-1-6
Landesverordnung zur Ausführung des Gaststättengesetzes
(Gaststättenverordnung - GastVO -)
Vom 1. April 2003 *

Anlage 4

(zu § 2 GastVO )

*) Nichtzutreffendes ist gestrichen

... (Behördenbezeichnung) ... (Ort, Datum)

VORLÄUFIGE ERLAUBNIS *)
VORLÄUFIGE STELLVERTRETUNGSERLAUBNIS *)

Frau/Herrn/Der/Dem ... (Vor- u. Familienname, ggf. Geburtsname, Bezeichnung der juristischen Person oder des nichtrechtsfähigen Vereins)

wird nach § 11 Abs. 1 des Gaststättengesetzes auf Widerruf die vorläufige Erlaubnis *)

nach § 11 Abs. 2 des Gaststättengesetzes auf Widerruf die vorläufige Stellvertretungserlaubnis *)

Stellvertretung durch Frau/Herrn/die/den ... (Vor- und Familienname, ggf. Geburtsname, Bezeichnung der juristischen Person oder des nichtrechtsfähigen Vereins)

zum Betrieb einer Schankwirtschaft *)

einer Speisewirtschaft *)

eines Beherbergungsbetriebes *)

in ... (Ort, Straße, Hausnummer, ggf. Etage, Nebengebäude, Standplatzbeschreibung)

in der bisherigen Betriebsart und dem bisherigen räumlichen und sachlichen Umfang entsprechend dem Antrag vom ... erteilt.

Es gelten folgende zusätzliche Auflagen oder Beschränkungen
...

Diese vorläufige Erlaubnis wird in der Weise befristet, dass sie mit der Bekanntgabe der Entscheidung über den Antrag auf Erteilung der endgültigen Erlaubnis nach § 2 Abs. 1 bzw. § 9 des Gaststättengesetzes erlischt. Sie erlischt unabhängig hiervon mit Ablauf des ...

Hinweis : Auf die Einhaltung der steuerlichen Aufzeichnungs- und Erklärungspflichten wird hingewiesen.

Gebühren und Auslagen:

RECHTSBEHELFSBELEHRUNG:

... Unterschrift

Anlage:

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
Verkündet als Artikel 2 der Landesverordnung über den Bau und Betrieb von Beherbergungsstätten sowie zur Neufassung der Gaststättenverordnung vom 1. April 2003

 



Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm